Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann ist es der sogenannte Schulz-Hype. Sie alle haben schon davon gehört, dass es angeblich einen riesigen „Hype“ um Martin Schulz, den neuen Kanzlerkandidaten der SPD, gibt. Nur persönlich mitbekommen hat davon noch niemand etwas. Eine alte Marketingstrategie. Wenn ich ihnen erzähle, dass auf einmal alle nur noch über Kokosnüsse… Continue reading Kolumne: Den Schulz-Hype gibt es nicht
Schlagwort: afd
CDU und SPD wollen Geschäftsordnung ändern, um AfD zu schaden
Damit die AfD beim Einzug in den Bundestag nicht den Alterspräsidenten stellt, wollen CDU und SPD die Regeln ändern. Diese Anlassgesetzgebung schockiert. Die bestehende Regelung soll bis zur Wahl im September geändert werden. Regelung des Alterspräsidenten Die momentane Regelung sieht vor, dass der älteste Abgeordnete den Alterspräsidenten stellt. Seine Funktion besteht vor allem darin, die erste… Continue reading CDU und SPD wollen Geschäftsordnung ändern, um AfD zu schaden
CDU gewinnt, AfD schafft Einzug, Grüne fliegen raus
Der „Schulz-Effekt“ ist ausgeblieben. Die CDU liegt weit vor der SPD auf Platz 1. Grüne und Piraten fliegen aus dem Landtag, die AfD kommt dafür rein. Bei den Landtagswahlen im Saarland ist die CDU wieder zur stärksten Partei gewählt worden. Mit 40, 7 Prozent schafften die Christdemokraten unter Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer sogar ein Plus von 5,5 Prozent.… Continue reading CDU gewinnt, AfD schafft Einzug, Grüne fliegen raus
„Verdi“: Gewerkschaft forderte Mitglieder zum Spitzeln auf
Eine Verdi-Broschüre empfiehlt, „rechtspopulistischen“ Arbeitskollegen nachzuschnüffeln und notfalls beim Arbeitgeber anzuschwärzen. Verdi-Chef Frank Bsirske distanziert sich. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, kurz Verdi, ist mit rund zwei Millionen Mitgliedern die zweitgrößte Gewerkschaft in Deutschland. Vor kurzem veröffentlichte der Landesbezirk Süd-Ost-Niedersachsen auf seiner Homepage eine Broschüre, um den Verdi-Mitgliedern die vermeintlich richtige Vorgehensweise gegen „Rechtspopulisten“, „AfDlern“ und „Rechtsextremisten“ im… Continue reading „Verdi“: Gewerkschaft forderte Mitglieder zum Spitzeln auf
Brandanschlag: Auto von AfD-Chef Uwe Junge zerstört
Medienberichten zufolge sollen Unbekannte das Auto der Ehefrau des rheinland-pfälzischen AfD-Politikers angezündet haben. Der Staatsschutz ermittelt. Ein oder mehrere Täter sollen in der Nacht auf Donnerstag das Grundstück von AfD-Fraktionschef Uwe Junge und seiner Frau betreten und das Auto angezündet haben, so die Polizei. Der Wagen, der vor dem Wohnhaus der Familie in Mertloch (Kreis Mayen-Koblenz)… Continue reading Brandanschlag: Auto von AfD-Chef Uwe Junge zerstört
Antifaterror gegen AfD und Maritim-Hotel
Weil das Hotel sich weigert, der AfD den Vertrag zu kündigen, tobt ein Antifa-Mob mit Facebook-Shitstorms bis hin zu Morddrohungen. Ausschreitungen werden befürchtet. Am 23. und 24. April 2017 hält die Alternative für Deutschland (AfD) ihren Bundesparteitag in Köln ab. Die Räumlichkeiten wurden im Kölner Maritim-Hotel angemietet. Hotel bleibt demokratisch Dagegen mobilisiert das Antifa-Bündnis „Köln gegen rechts“: Es… Continue reading Antifaterror gegen AfD und Maritim-Hotel
Bundesvorstand will Björn Höcke rauswerfen
Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke soll nach einem Beschluss des AfD-Bundesvorstand aus der Partei geworfen werden. Dagegen gibt es heftige Kritik. Per Telefonkongress beschloss der Bundesvorstand der AfD mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit den Ausschluss von Björn Höcke. Neun Mitglieder des Bundesvorstandes stimmten für den Antrag auf Ausschluss, darunter Frauke Petry. Dagegen stimmten AfD-Vize Alexander Gauland, der Co-Bundesvorsitzende… Continue reading Bundesvorstand will Björn Höcke rauswerfen
Frank-Walter Steinmeier neuer deutscher Bundespräsident
Vom Außenminister zum Bundespräsidenten: Frank-Walter Steinmeier (SPD) tritt die Nachfolge von Joachim Gauck an. Frank-Walter Steinmeier (SPD) wurde am Sonntag zum neuen Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Anders als in Österreich wird der deutsche Bundespräsident jedoch nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von Wahlmännern in der Bundesversammlung. Der frühere Außenminister Steinmeier erhielt dabei 931 der… Continue reading Frank-Walter Steinmeier neuer deutscher Bundespräsident
AfD fordert Streichung der Feindstaaten-Klausel
Frauke Petry und Jörg Meuthen schrieben ein „Glückwunschtelegramm“ an den neuen US-Präsidenten Donald Trump. Darin bekunden sie nicht nur ihre „große Freude“, sondern auch eine Forderung nach Streichung der Feindstaatenklausel in der UN-Charta. Das am 20.01.2017 veröffentlichte Telegramm stammt von der AfD-Spitze Frauke Petry und Jörg Meuthen. Darin bekunden sie ihre „große Freunde“ zur Amtsübernahme des… Continue reading AfD fordert Streichung der Feindstaaten-Klausel