Der Verfassungsschutz ist mit unzähligen Tarnprofilen in den sozialen Netzwerken unterwegs. Eine Anfrage der AfD Brandenburg bringt die Aktivitäten der Behörde nun ans Licht – und wirft neue Fragen auf. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer 287 Fake-Accounts in den sozialen Medien betreibt der Brandenburger Verfassungsschutz. Das geht aus der Antwort auf eine AfD-Anfrage an… Continue reading Brandenburger VS betreibt 287 Fake-Accounts – AfD fordert Aufklärung
Schlagwort: Anfrage
FPÖ will jetzt wissen, wie sich NGOs finanzieren!
Linke Vereine und NGOs erhalten zahlreiche Förderung. Diese sind jedoch sehr oft schwer nachvollziehbar. Der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Wendelin Mölzer will deshalb mit einer parlamentarischen Anfrage Licht ins Dunkel bringen. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Mölzer will wissen: Welche Organisationen bekamen und bekommen unter Schwarz-Grün und der aktuellen Ampel-Regierung Geld von öffentlichen Stellen? Wie viel und… Continue reading FPÖ will jetzt wissen, wie sich NGOs finanzieren!
Haben Gerald Hausers Fragen den Impfzwang abgewendet?
Justizministerin Alma Zadic (Grüne) wurde durch eine präzise Anfrage des FPÖ-Nationalratsabgeordneten Hauser zu einem schriftlichen Eingeständnis gezwungen. Medizinische Zwangsmaßnahmen ohne Einwilligung des Patienten würden den Bestimmungen des österreichischen Zivil- und Strafrechts widersprechen. Der Mainstream ignoriert den Text, der im Zusammenhang mit dem geplanten Corona-Impfzwang große Brisanz hat. Der freiheitliche Abgeordnete Gerald Hauser reichte im Dezember… Continue reading Haben Gerald Hausers Fragen den Impfzwang abgewendet?
Islam-Ausstellung: Propaganda auf Kosten des Steuerzahlers?
Die seit März 2017 laufende „ISLAM“-Ausstellung auf der Schallaburg sorgt seit Wochen für Aufregung. Das Bild vom Islam werde verfälscht, die Kosten seien nicht zu rechtfertigen. Martin Huber (FPÖ) will nun die Hintergründe beleuchten und bringt eine Anfrage im Landtag ein. FPÖ-Politiker Martin Huber übt in einer Presseaussendung heftige Kritik an der derzeit laufenden Sommerausstellung… Continue reading Islam-Ausstellung: Propaganda auf Kosten des Steuerzahlers?