Der Direktor der europäischen Grenzschutzagentur Frontext hat die EU-Staaten zu mehr Einsatz bei Abschiebungen von abgelehnten Asylwerbern aufgefordert. Frontex-Chef Fabrice Leggeri fordert die EU-Mitgliedsstaaten dazu auf, abgelehnte Asylwerber in einer größeren Anzahl und vor allem schneller abzuschieben. „Flüge werden manchmal nicht voll“ „Unsere Flüge werden manchmal nicht voll, weil die Mitgliedsstaaten nicht genug Ausreisepflichtige melden… Continue reading Frontex-Chef: EU-Staaten sollen mehr illegale Migranten abschieben
Schlagwort: Asyl
Ehefrau mit Axt attackiert – in Österreich bekam er erneut Asyl
In Schweden schlug er seiner Ehefrau wiederholt mit einer Axt auf den Kopf. Nun wurde er in Wien verhaftet, wo er ungestört als „Flüchtling“ in der Grundversorgung lebte. Der 39-jährige Khadar Abdi war einer der meist-gesuchten Verbrecher Schwedens. Asylant in Schweden Er kam 2013 als Asylant mit seiner Familie nach Schweden. Voriges Jahr attackierte er… Continue reading Ehefrau mit Axt attackiert – in Österreich bekam er erneut Asyl
Asylheim angezündet: Somalier freigesprochen
Ein Somalier stand gestern in Graz wegen Verdachts des Mordversuchs und der Brandstiftung in einem Asylheim vor Gericht. Die Geschworenen sprachen ihn trotz belastender Zeugenaussagen frei, weshalb die Richter den Freispruch wegen Fehlentscheidung aufheben mussten. Laut Anklage hat der 23-jährige Somalier zwei andere Asylwerber in ihr Zimmer in der Asylunterkunft in Schäffern (Bezirk Hartberg-Fürstenfeld) eingesperrt. Anlass war… Continue reading Asylheim angezündet: Somalier freigesprochen
Bundestag stellt fest: Grenzöffnung 2015 war illegal
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages legt kurz vor der Wahl ein brisantes Gutachten vor. Demnach war die fatale Grenzöffnung 2015 illegal. Die Grenzöffnung 2015 hat geltendes Recht missachtet und stellt einen eklatanten Verfassungsbruch dar. Zu diesem Schluss kamen bereits mehrere anerkannte Juristen und Experten. Doch jetzt legt auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages ein eindeutiges… Continue reading Bundestag stellt fest: Grenzöffnung 2015 war illegal
Deutschland: Katastrophale Bilanz für teure Integrationskurse
Wie das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) berichtet, nahmen 2016 fast 340.000 Migranten an einem behördlichen Integrationskurs teil. Nicht einmal die Hälfte trat zum Abschlusstest an, den trotz mangelhafter Sprachkenntnisse fast Jeder schafft. „133.050 von 340.000 Teilnehmern haben den Integrationskurs erfolgreich absolviert“, zitiert die „Süddeutsche Zeitung“ das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge… Continue reading Deutschland: Katastrophale Bilanz für teure Integrationskurse
Thüringen: Landesregierung verheimlicht Asylwerberkriminalität
Wie JouWatch berichtet, hat der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Jörg Henke am 5.5. eine kleine Anfrage an Thüringens Landesregierung zu dem Straftatenaufkommen von Asylbewerbern in der Polizeilichen Kriminalstatistik eingereicht. Laut § 90 Geschäftsordnung des Landtages hätte die Regierung sechs Wochen Zeit gehabt, die Frage zu beantworten. Antwortfrist um mehr als das Dreifache überschritten Mittlerweile sind jedoch 19… Continue reading Thüringen: Landesregierung verheimlicht Asylwerberkriminalität
Bayern: Vergewaltigungen durch Zuwanderer um 91 Prozent gestiegen
In den ersten sechs Monaten des Jahres 2017 sind in Bayern fast 50 Prozent mehr Vergewaltigungen angezeigt worden als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Bei Zuwanderern als Täter sogar um fast 91 Prozent. In der Polizeistatistik finden sich 685 Fälle – das sind ein Plus von 48 Prozent. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) verkündete am Dienstag,… Continue reading Bayern: Vergewaltigungen durch Zuwanderer um 91 Prozent gestiegen
Streit unter Asylwerbern: 15-jähriger Afghane niedergestochen
Wie die Stadtpolizei Baden berichtet, wurde gestern Abend ein 15-Jähriger Afghane am Bahnhof niedergestochen. Zwei Verdächtige – ein Afghane und ein Iraker – wurden festgenommen. Gestern um 21:45 Uhr ist ein Streit zwischen vier Asylwerbern bei der Bahn-Station „Baden-Viadukt“ in Niederösterreich eskaliert. Einer der Männer zog sein Messer und versuchte das Opfer mit vier Messerstichen zu… Continue reading Streit unter Asylwerbern: 15-jähriger Afghane niedergestochen
Orban: Wo bleibt EU-Solidarität bei Kosten für Grenzanlagen?
Wie die „Zeit“ berichtet, forderte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán in einem Brief an den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker eine Beteiligung der EU an den Kosten für den Bau der Grenzanlagen an der Südgrenze Ungarns. Die EU soll mit 400 Millionen Euro die Hälfte der Baukosten übernehmen und damit auch in Sachen Grenzschutz Solidarität zeigen. Dies teilte… Continue reading Orban: Wo bleibt EU-Solidarität bei Kosten für Grenzanlagen?
Nach Einbruch: Syrer beantragen Asyl in Österreich
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Ein skurriler Fall ereignete sich letztes Wochenende in Bregenz: Zwei Syrer brachen in parkende Autos ein und stellten im Anschluss Anträge auf Asyl. Die Polizisten staunten letzten Samstagnachmittag wohl nicht schlecht. Zwei Männer, die angeblich aus Syrien stammen und im Alter von 22 und 24 Jahren sind, brachen in Bregenz in parkende Autos ein. Ein… Continue reading Nach Einbruch: Syrer beantragen Asyl in Österreich