EU hat Probleme mit Abschiebung illegaler Migranten

By Rudychaimg (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Auch letztes Jahr kamen hunderttausende Migranten illegal nach Europa. Die EU-Staaten tun sich jedoch schwer, abgelehnte Asylwerber abzuschieben. Laut eines Berichts der Grenzschutzagentur Frontex liegt die Abschiebequote bei nur 58 Prozent. Die EU-Staaten setzen die Ausreise von Migranten mit negativem Aufenthaltsbescheid kaum durch. Insgesamt sollten im Vorjahr EU-weit 305.000 Abschiebungen durchgeführt werden. Mehr als 40 Prozent… Continue reading EU hat Probleme mit Abschiebung illegaler Migranten

Bürgermeister blockierte Straße gegen Asylwerber

Von Inflazionario at it.wikipedia, CC BY-SA 3.0, Link

Um die Ankunft weiterer Asylwerber zu verhindern, hat ein süditalienischer Bürgermeister kurzerhand die Straße blockiert. Die süditalienische Gemeinde Vitulano schreibt internationale Schlagzeilen: um die Ankunft von weiteren 30 Asylwerbern zu verhindern, hat der Bürgermeister die Straße mit Erdhaufen sperren lassen. Er rechtfertigt die Aktion damit, dass eine Integration nicht mehr möglich sei: „Wir sind eine kleine Ortschaft und… Continue reading Bürgermeister blockierte Straße gegen Asylwerber

Asylstudie: Grobe Vernachlässigungen und Verzerrung der Realität

Die Bilder aus dem Vorjahr sind noch gut in Erinnerung. Quelle: Gémes Sándor/SzomSzed [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Am 9.2. stellte die Caritas die gemeinschaftlich mit dem Roten Kreuz beauftragte Studie „Ökonomische Effekte von Asylberechtigten in Österreich“ von Joanneum Research vor. Bei der vielbeachteten Präsentation für die Medien wurde pauschal die Behauptung aufgestellt, Flüchtlinge würden in Österreich mehr ins System einzahlen als sie kosten. Diese Behauptung wirft viele Fragen auf – und hält… Continue reading Asylstudie: Grobe Vernachlässigungen und Verzerrung der Realität

Reisen Flüchtlinge künftig mit Visum in die EU ein?

By Bwag (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Nach den am Dienstag veröffentlichten Schlussanträgen von Generalanwalt Paolo Mengozzi vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) seien EU-Staaten dazu verpflichtet, Menschen, denen Folter oder andere unmenschliche Behandlung drohe, ein Visum zu erteilen. Anlass war der Fall eines syrischen Ehepaars aus Aleppo, das gemeinsam mit seinen drei kleinen Kindern im Libanon ein humanitäres Visum für Belgien… Continue reading Reisen Flüchtlinge künftig mit Visum in die EU ein?

Gemetzel hinter den Kulissen: Kommen im Mai Neuwahlen?

Bildkomposition: Info-DIREKT; Foto By SPÖ Presse und Kommunikation (Angelobung_Minister_180516-11) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Anfang der Woche berichteten die Medien für die meisten Beobachter überraschend, dass es doch zu Neuwahlen 2017 kommen könnte. Dahinter steckt eiskaltes Kalkül, Polit-Strategen des Establishments warnen nämlich, dass eine reguläre Wahl 2018 zur „Vernichtung der alten Strukturen“ führen würde. Und das auf ganz demokratischem Weg. Eine neue Asyl-Invasion und ein Finanzkollaps werden bis nach… Continue reading Gemetzel hinter den Kulissen: Kommen im Mai Neuwahlen?

Mindestsicherung ohne Asylanspruch

Bildquelle: flickr; Metropolico.org - Immigranten Flüchtlinge Asylanten (CC BY-SA 2.0)

In Wien kassieren gut 20.000 Asylweber Mindestsicherung. Jedoch sind 6165 von ihnen ohne Asylstatus und sondern gelten nur als „Tolerierte“. Eine Abschiebung sei aus verschiedenen Gründen nicht möglich. Das Innenministerium bestätigte diese Zahl. Aufgrund ihrer Brisanz wurden diese Informationen bisher vor der Bevölkerung verheimlicht. Vor allem in die Hauptstadt wird eine starke Wanderungsbewegung festgestellt. Wien als Hot-Spot Insider sagen deutlich:… Continue reading Mindestsicherung ohne Asylanspruch

Kostenexplosion für Sozialleistungen in Deutschland

Die Staatsschulden steigen.

Seit 2012 stiegen die Kosten für Sozialleistungen um 91 Milliarden Euro. Olaf Gerstmann schreibt hierzu: „Wenn es die Absicht gewesen sein sollte, aus den Deutschen ein Volk von Almosenempfängern zu machen, dann ist man in der jüngeren Vergangenheit gut vorangekommen“. Laut dem Statistischem Bundesamt sind die Nettolöhne 2016 gestiegen, aber nicht so stark wie die Bruttolöhne. Der… Continue reading Kostenexplosion für Sozialleistungen in Deutschland

Wiederholte Milde für ausländische Straftäter

Milde Urteile gegen verbrecherische Migranten - keine Einzelfälle

Was mit dem anfänglichen Totschweigen in den Medien beginnt, endet so gut wie immer mit einem äußerst milden Urteil der Justiz. Einzelfälle sind das schon lange keine mehr – viel eher handelt es sich dabei um ein gewohntes Schema, welches Mainstream-Medien, Politik und Justiz abspulen, wenn wieder einmal einer ihrer „Schutzsuchenden“ nicht weiß, wo seine… Continue reading Wiederholte Milde für ausländische Straftäter

Die Hälfte aller Tunesier will nach Europa

By Mstyslav Chernov/Unframe (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Gut 45 Prozent der Tunesier wollen illegal nach Europa. Eine Studie des FTDES, hat gut 1200 junge Tunesier befragt. Von den Befragten hat gut die Hälfte keinen Schulabschluss vorzuweisen. In den letzten Jahren sind schätzungsweise 30.000 bis 35000 Tunesier illegal nach Europa eingewandert. Die jungen Tunesier fordern, dass die bis jetzt illegale Migration nicht länger unter Strafe steht. Sie… Continue reading Die Hälfte aller Tunesier will nach Europa

Kaum Abschiebungen von Nordafrikanern

Noch immer finden kaum Abschiebungen statt.

Deutschland hat im Jahr 2016 bisher nur 281 Nordafrikaner abgeschoben – trotz des Rückführungsabkommens mit den nordafrikanischen Staaten. Demgegenüber reisten 13.000 illegal aus Tunesien, Algerien und Marokko ein. Allein im dritten Quartal kamen 1.130 Menschen aus diesen Ländern nach Deutschland.  Wie die Welt berichtet, haben von 100 nordafrikanischen Asylwerbern gerade einmal zwei einen Grund für das Ansuchen auf Asyl.  Trotzdem… Continue reading Kaum Abschiebungen von Nordafrikanern