Am 9. Dezember stellte die Bundesregierung ihre Pläne vor, einen Impfzwang mit brutalen Strafandrohungen durchzusetzen. Dabei wurde erwähnt, dass es auch Ausnahmen gibt – zum Beispiel für Menschen die eine Allergie gegen eines der Bestandteile der Impfungen haben. Allerdings drohte der Präsident der Ärztekammer, Thomas Szekeres, schon vor Tagen allen Ärzten, die von der Impfung… Continue reading Ärzte, die Impfbefreiung bescheinigen, verlieren wohl Zulassung
Schlagwort: Attest
Klar rechtswidrig: Abfotografieren von Masken-Attesten
Immer wieder gab es Berichte, dass Polizeibeamte im Zuge von Anti-Coronamaßnahmen-Demos ärztliche Atteste von Teilnehmern abfotografierten. Die Betroffenen wunderten sich, denn sonst ist der Datenschutz doch so wichtig. Sollten ihre medizinischen Daten wirklich auf Dienst- oder Privathandys von übereifrigen Polizisten abgebildet werden dürfen? Ein Leser reichte Beschwerde ein – die Antwort der Polizei ist erstaunlich.… Continue reading Klar rechtswidrig: Abfotografieren von Masken-Attesten
Wahlanalysen zur Wien-Wahl / Polizeigewalt bei Corona-Demo / Ausländerkriminalität steigt / Corona-Volksbegehren
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Montag, den 12. Oktober 2020: SPÖ siegt bei Wien-Wahl – FPÖ stürzt dramatisch ab Die Gemeinderatswahl in Wien brachten einen klaren Sieg der regierenden SPÖ und ein Desaster für die FPÖ und das Team HC Strache. Hier einige Wahlanalysen: Herbert… Continue reading Wahlanalysen zur Wien-Wahl / Polizeigewalt bei Corona-Demo / Ausländerkriminalität steigt / Corona-Volksbegehren
Ärzte behindern Abschiebungen mit falschen Gutachten
Oft können Asylwerber trotz negativem Asylbescheid in Deutschland bleiben. Ein Grund dafür sind zum Teil medizinische Gutachten, die Asylwerber als „reiseunfähig“ klassifizieren und damit eine Abschiebung verhindern. „Es werden zum Teil auffallend unqualifizierte medizinische Aspekte angeführt, um die Abschiebung zu verhindern oder zumindest aufschieben zu können“, kritisiert Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) gegenüber der „Welt… Continue reading Ärzte behindern Abschiebungen mit falschen Gutachten