Aufgrund des Einzugs der Alternative für Deutschland in den Bundestag sind die gewählten Mandatare der anderen Parteien vermehrt bei Sitzungen anwesend. Die Alternative für Deutschland ist unter anderem auch deshalb angetreten, um die längst verkrustete Parteienlandschaft in der Bundesrepublik wieder zu beleben und eine parlamentarische Debattenkultur zu etablieren. Das scheint gelungen zu sein, wie der… Continue reading AfD bewirkt verstärkte Präsenz der Mandatare im Bundestag
Schlagwort: BRD
D: Über 40 Prozent der „unbegleiteten minderjährigen“ Migranten über 18
Rund 43 Prozent jener Migranten, welche als „unbegleitete Minderjährige“ betreut wurden, sind einem Zeitungsbericht zufolge bereits über 18 Jahre alt. In einigen Bundesländern stellen die bereits Erwachsenen „unbegleiteten Minderjährigen“ sogar die Mehrheit. Wie Epoch Times berichtete, sind laut einem Bericht der Zeitung „Welt“ mit Berufung auf das Bundesfamilienministerium rund 43 Prozent der „unbegleiteten Minderjährigen“ in… Continue reading D: Über 40 Prozent der „unbegleiteten minderjährigen“ Migranten über 18
AfD prüft Verfassungsklage gegen Zensurgesetz von Heiko Maas
Der Deutsche Bundestag hat gestern das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ durchgewunken. Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) prüft nun eine Verfassungsklage. Wie berichtet, hat der Bundestag in Deutschland gestern auf Initiative von Justizminister Heiko Maas (SPD) das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ beschlossen. Damit sollen Netzwerkbetreiber, vor allem Twitter und Facebook, dazu verpflichtet werden, vermeintlich „strafbare“ Inhalte innerhalb von 24 Stunden… Continue reading AfD prüft Verfassungsklage gegen Zensurgesetz von Heiko Maas
Steinmeier will in Israel mit Netanyahu zusammentreffen
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unternimmt derzeit eine Israel-Visite. Am Plan steht unter anderem ein Treffen mit dem israelischen Regierungschef Netanyahu. Mit Spannung wird die Begegnung des deutschen Präsidenten mit Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu am Sonntag erwartet. Netanyahu hatte vor zwei Wochen ein Treffen mit dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) platzen lassen, weil der deutsche… Continue reading Steinmeier will in Israel mit Netanyahu zusammentreffen
Multi-Kriminell: 60.000 ausländische Gewaltverbrecher in der BRD
Verbrechen durch Einwanderer explodierten 2016 geradezu. Die aktuell präsentierte Kriminalstatistik fasst das Konfliktpotential in Zahlen: Eine Armee von 60.000 Gewaltkriminellen aus der ganzen Welt steht in der BRD und diese Männer werden sich nehmen, was sie wollen. Der Staat kann zusammenpacken. Gastbeitrag von Stefan Magnet Wie ein abgewrackter Manager, der den Aktionären einen Riesen-Verlust mitteilen… Continue reading Multi-Kriminell: 60.000 ausländische Gewaltverbrecher in der BRD
Kein einziger Fall von strafbaren „Fake-News“ bekannt
Der deutsche Justizminister Heiko Maas will mit einem „Netzwerkdurchsuchungsgesetz“ gegen strafbare Inhalte im Netz vorgehen. Auf Nachfrage kann die Bundesregierung aber kein einziges Beispiel nennen. Der Kampf gegen sogenannte „Fake News“ und „Hatespeech“ ist derzeit in aller Munde. Besonders eifrig geht hier der deutsche Justizminister Heiko Maas ans Werk. Mit einem „Netzwerkdurchsuchungsgesetz“ will er künftig… Continue reading Kein einziger Fall von strafbaren „Fake-News“ bekannt
Ist Deutschland bereits ein „failed state“?
Offene Grenzen, steigende Kriminalität, Verlust von ganzen Stadtteilen. Ist es, besonders angesichts des staatlichen Totalversagens im Sommer 2015, legitim, von Deutschland als einem „failed state“ zu sprechen? Von Jan Ackermeier „Wenn ein Staat darauf verzichtet, seine Grenzen zu kontrollieren, ist er wissenschaftlich gesehen ein ‚failed state‘, ein gescheiterter Staat, wie Deutschland. Wenn zwischen September und… Continue reading Ist Deutschland bereits ein „failed state“?
Deutschland: 268.000 Syrer haben Recht auf Familiennachzug
Laut einem internen Papier der Bundesregierung haben knapp 268.000 Migranten aus Syrien das Recht auf Familiennachzug. Damit droht eine neue Einwanderungswelle nach Deutschland. Der deutschen Tageszeitung „Bild“ liegt ein internes Papier der Bundesregierung vor, das die Folgen des Flüchtlingszuzugs untersucht und zu dem Schluss kommt, dass etwa 268.000 syrische Einwanderer das Recht auf Familiennachzug haben.… Continue reading Deutschland: 268.000 Syrer haben Recht auf Familiennachzug
Spionageskandal: Türkischer Geheimdienst bespitzelt deutsche Politiker
Die türkisch-deutschen Beziehungen sind nach der Aufregung um türkische Wahlkampfauftritte in Deutschland und in Europa an einem neuen Tiefpunkt angelangt. Nun rücken der türkische Geheimdienst MIT und seine Aktivitäten im Ausland in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Der türkische „Nationale Nachrichtendienst“ (MIT) ist bereits seit Jahren auf deutschem Boden aktiv. Wie das „Handelsblatt“ berichtet, wurden seit… Continue reading Spionageskandal: Türkischer Geheimdienst bespitzelt deutsche Politiker
Deutschland: Immer mehr gewaltbereite Islamisten
.jpg){kind=link}
.jpg){kind=link}
Der Verfassungsschutz spricht derzeit von über 10.000 Salafisten in ganz Deutschland. Sicherheitsbehörden schlagen deshalb Alarm. Wie der „Focus“ berichtet halten sich derzeit über 10.000 Salafisten auf, die als gewaltbereite Islamisten eingestuft werden. Die Bewegung wird von den Sicherheitsbehörden als die derzeit „dynamischste islamistische Bewegung“ eingeschätzt. Sie vertreten eine besonders konservative und fundamentalistische Form des Islam. Zahl… Continue reading Deutschland: Immer mehr gewaltbereite Islamisten