Nach Auftrittsverbot für türkischen Minister: Bombendrohung

FM Marina Kaljurand met with the Turkish Minister of Justice Bekir Bozdağ, by Estonian Foreign Ministry, via Flickr ((CC BY 2.0)), https://www.flickr.com/photos/estonian-foreign-ministry/28580569614

Nachdem die Stadtverwaltung eine geplante Wahlkampfveranstaltung des türkischen Justizministers Bekir Bozdag in Gaggenau verhinderte, ging dort eine Bombendrohung ein. Das Rathaus wurde evakuiert. Der deutsche Ort Gaggenau im westlichen Baden-Württemberg sorgte die letzten Tage für Aufregung. Am Donnerstag hat die Stadt bekannt gegeben, dass ein geplanter Auftritt des türkischen Justizministers Bekir Bozdag aus „Sicherheitsgründen“ nicht… Continue reading Nach Auftrittsverbot für türkischen Minister: Bombendrohung

UN-Arbeitsgruppe: Deutschland ist rassistisch

By U.S. Mission Photo by Eric Bridiers [Public domain], via Wikimedia Commons

Eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen hat der Bundesrepublik Deutschland institutionellen Rassismus bescheinigt. Gleichzeitig bezeichnet der Generalsekretär des UN-Menschenrechtsrates die populistischen Bewegungen als „perverses Phänomen“. Die UN-Arbeitsgruppe für Menschen mit Afrikanischer Abstammung hat vor kurzem Deutschland ihren ersten Besuch abgestattet und fällt ein aus ihrer Sicht fatales Urteil: in Deutschland herrsche „struktureller Rassismus“. An der Schule, am… Continue reading UN-Arbeitsgruppe: Deutschland ist rassistisch

Merkel: „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“

Kleinschmidt / MSC [CC BY 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

In einer Rede auf der Landesvertreterversammlung der CDU zur Bundestagswahl 2017 erklärt Angela Merkel ihre Definition des deutschen Volkes. In ihrer Rede spricht die deutsche Bundeskanzlerin von einem Deutschland mit „vielen Eigenschaften“, darunter „Offenheit, Meinungsvielfalt, Religionsfreiheit und Pressefreiheit“. Zwar seien diese Dinge heute selbstverständlich, doch wäre dies vor 27 Jahren, zur Zeit der Deutschen Einigung, noch… Continue reading Merkel: „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“

Deutsche Behörden schikanieren Opfer von Antifa-Gewalt

Das zerstörte Auto in Schwaben.

Im November lauerte die „Antifa“ zwei Aktivisten der Identitären Bewegung auf. Einen Spendenaufruf zur Begleichung des Sachschadens nahm die Behörde nun zum Anlass für eine Hausdurchsuchung. Die Identitären sprechen von „Einschüchterung“. In den frühen Morgenstunden des 20.11.2016 saßen die zwei Aktivisten aus dem schwäbischen Balingen in ihrem Auto, als plötzlich eine Gruppe von „Antifaschisten“ auftauchte. Die Extremisten hatten ihnen am Tag nach… Continue reading Deutsche Behörden schikanieren Opfer von Antifa-Gewalt