Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, dem unter anderem Politiker der SPD und Grünen angehören, wird wegen extremistischer Kontakte nun vom Verfassungsschutz beobachtet. Vor kurzem berichtete „Info-Direkt“ über das von der Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ beworbene „Aktionskit“, mit dem AfD-Infotische „unschädlich“ gemacht werden sollen. Dort wiesen wir auch auf die zahlreichen Querverbindungen zwischen Politikern der Grünen… Continue reading „Aufstehen gegen Rassismus“ wird vom Verfassungsschutz beobachtet
Schlagwort: Bundestagswahl
Willkommen in der Bananenrepublik
Wahlbeobachtungen durch internationale Institutionen kennt man sonst nur aus Ländern, in denen demokratische Spielregeln noch in den Kinderschuhen stecken. Doch offenbar entwickeln sich auch „Musterdemokratien“ wie Deutschland allmählich zu Bananenrepubliken und defekten Demokratien. Dieser Verdacht liegt immerhin nahe, wenn man hört, dass die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im… Continue reading Willkommen in der Bananenrepublik
OSZE-Wahlbeobachter überprüfen deutsche Bundestagswahl
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im September entsenden. Zum ersten Mal wird eine Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, bestehend aus Abgeordneten aller 57 OSZE-Staaten, nach Deutschland kommen, gab die Leiterin der Wahlbeobachterbehörde, Iryna Sabashuk, gegenüber der „Frankfurter Rundschau“ bekannt. OSZE: „Keine innerdeutschen Gründe für Entsendung“ Mehr… Continue reading OSZE-Wahlbeobachter überprüfen deutsche Bundestagswahl
Alternative für Deutschland: Streit, Hektik und Nervosität
Die politischen Bewerber in Deutschland stimmen sich auf das „Superwahljahr 2017“ ein: drei Landtagswahlen und eine Bundestagswahl sorgen heuer für Dauerwahlkampf bei den nördlichen Nachbarn. Auch die „Alternative für Deutschland“ (AfD) als vom Establishment ungeliebte Konkurrenz rechts der Unionsparteien arbeitet mit Hochdruck am Einzug in den Bundestag, nachdem die Partei bei der letzten bundesweiten Wahl… Continue reading Alternative für Deutschland: Streit, Hektik und Nervosität