Ungarns Außenminister Péter Szijjártó reagiert wiederholt auf die Drohungen des österreichischen Kanzlers Christian Kern (SPÖ), Ungarn die EU-Förderungen kürzen zu wollen. Ursprünglich hatte Kern am Donnerstag in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) kritisiert, dass Länder wie Polen und Ungarn nur eine „sehr lose Bereitschaft haben, die europäischen Regeln einzuhalten“. Man sehe etwa bei der… Continue reading Ungarns Außenminister: Kern steht auf Seite jener, die den Soros-Plan ausführen wollen
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Asylkrise: Auch Kern fordert nun Asylzentren in Afrika
Die Forderung nach Asylzentren in Afrika, um den derzeitigen Ansturm auf Europa zu entschärfen, ist nicht neu. Nun kann sich auch die SPÖ unter Kanzler Kern eine solche Maßnahme vorstellen. In einem „eilends einberufenen Journalisten-Gespräch“ präsentierten Kanzler Kern und Verteidigungsminister Doskozil am Mittwoch ihre Lösungsansätze zur Asylkrise im Mittelmeer, wie der „Kurier“ berichtet. Laut Kern… Continue reading Asylkrise: Auch Kern fordert nun Asylzentren in Afrika
Schuld an den Ausschreitungen? Merkel, Kern und Co!
Sie plündern Geschäftslokale, verletzen Menschen und zünden Autos an. Schuld daran sei die Polizei, die wieder mal provoziert habe. Das stimmt aber nicht, die Schuldigen sitzen gut behütet in Regierungsämtern. von Michael Scharfmüller Dass in Hamburg rund um den G20-Gipfel zahlreiche Autos in Flammen aufgehen, ist kein Ausnahmezustand, sondern dürfte seit vielen Jahren Alltag in… Continue reading Schuld an den Ausschreitungen? Merkel, Kern und Co!
Zurück zur Vernunft: Stoppt endlich die Hetze gegen die FPÖ!
Jetzt ist es passiert: Nach jahrelanger Hetze gegen die FPÖ und ihre Mitglieder gibt es den ersten Politmord seit Jahrzehnten. Mitschuld daran sind alle, die – vom Kanzler abwärts – eine feindselige Stimmung schaffen, das gesellschaftliche Klima vergiften und die Gemeinschaft spalten. Mit ihrer Hetze inszenieren sie die FPÖ als gesellschaftlichen Sündenbock. Die Toten sind… Continue reading Zurück zur Vernunft: Stoppt endlich die Hetze gegen die FPÖ!
Parteien-Idiotie: Pizza gegen Sushi-Politik
Wer glaubt die Show-Politik der etablierten Politdarsteller könnte peinlicher nicht werden, der wird von den kreativen Protagonisten täglich eines Besseren belehrt. Gastbeitrag von Stefan Magnet Längst geht es nicht mehr um Inhalte, Grundsätze oder Lösungsvorschläge für das Land oder Europa. Es geht nur mehr um Floskel, Symbole, Events, Frisuren – oder die Wahl zwischen Pizza… Continue reading Parteien-Idiotie: Pizza gegen Sushi-Politik
SPÖ-Funktionäre stimmen mehrheitlich für Koalition mit FPÖ
In einer geheimen Abstimmung stimmte die Mehrheit der SPÖ-Funktionäre für eine Koalition mit der FPÖ. Am Mittwoch wird zu dieser Frage eine Stellungnahme von Bundeskanzler Christian Kern erwartet. Schon seit Monaten toben innerhalb der SPÖ die Diskussionen und Kämpfe rund um eine künftige Regierungsbeteiligung mit dem einstigen Erzfeind, der FPÖ. Zuletzt äußerte sich dazu der… Continue reading SPÖ-Funktionäre stimmen mehrheitlich für Koalition mit FPÖ
SPÖ und ÖVP stritten um Subventionierung des „Life Balls“
Das schwarz besetzte Außenministerium sowie das rot besetzte Kulturministerium stritten sich offenbar um die Subvention des diesjährigen Life Balls. Ein absurder Streit darüber, wer das Steuergeld der Österreicher zur Verfügung stellen darf. Wie das Nachrichtenportal „unzensuriert“ berichtet, soll ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz bei der Subventionierung des diesjährigen Life Balls vonseiten der SPÖ ausgebremst worden… Continue reading SPÖ und ÖVP stritten um Subventionierung des „Life Balls“
Alles wird gut: Christian Kerns Wahlkampfvideo
Familiär, volksnah und verantwortungsbewusst: In seinem neuen Wahlkampfvideo setzt sich Bundeskanzler Kern mit viel Emotion und Pathos gekonnt in Szene. Er zeigt sich als fürsorglicher Vater, Sportler und Politiker – ein Mann, der alles kann? 95 Prozent der Politik bestünden aus Inszenierung, meinte er noch im Jänner. Kolumne von Alina Wychera Am Freitag veröffentlichte Bundeskanzler Christian… Continue reading Alles wird gut: Christian Kerns Wahlkampfvideo
Christian Kern will Bündnispartner für Muslime sein
Wie „Die Presse“ berichtet, kündigte Bundeskanzler Christian Kern beim traditionellen Fastenbrechen der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGiÖ) an, „Bündnispartner“ für Muslime sein zu wollen. Beim Fest waren außerdem Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) und Vertreter aller Religionen geladen. Der Präsident der umstrittenen Vereinigung, Ibrahim Olgun, hatte vor der Rede Kerns beteuert, dass die Islamische Glaubensgemeinschaft den islamischen Terrorismus… Continue reading Christian Kern will Bündnispartner für Muslime sein
Kern, Kurz und Van der Bellen verlieren an Vertrauen in der Bevölkerung
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Sowohl SPÖ-Kanzler Christian Kern als auch der neue ÖVP-Chef Sebastian Kurz haben an Vertrauen in der Bevölkerung verloren. Das zeigt der APA/OGM-Vertrauensindex. Kern fiel um vier auf 19 Punkte, Kurz um drei auf 24. Profitiert von seiner neuen Rolle als Vizekanzler hat hingegen Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP), der neun Punkte dazu gewann und nun mit 14 Punkten… Continue reading Kern, Kurz und Van der Bellen verlieren an Vertrauen in der Bevölkerung