Wahlbeobachtungen durch internationale Institutionen kennt man sonst nur aus Ländern, in denen demokratische Spielregeln noch in den Kinderschuhen stecken. Doch offenbar entwickeln sich auch „Musterdemokratien“ wie Deutschland allmählich zu Bananenrepubliken und defekten Demokratien. Dieser Verdacht liegt immerhin nahe, wenn man hört, dass die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im… Continue reading Willkommen in der Bananenrepublik
Schlagwort: Deutschland
OSZE-Wahlbeobachter überprüfen deutsche Bundestagswahl
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im September entsenden. Zum ersten Mal wird eine Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, bestehend aus Abgeordneten aller 57 OSZE-Staaten, nach Deutschland kommen, gab die Leiterin der Wahlbeobachterbehörde, Iryna Sabashuk, gegenüber der „Frankfurter Rundschau“ bekannt. OSZE: „Keine innerdeutschen Gründe für Entsendung“ Mehr… Continue reading OSZE-Wahlbeobachter überprüfen deutsche Bundestagswahl
Deutschland: Straßenterror geht in die nächste Runde
Mainstream-Medien sehen es höchstens als unpolitische Regionalmeldungen: In den vergangenen Stunden zündeten Unbekannte in der Nacht vom Dienstag auf Mittwoch im Saarland sowie in Hamburg insgesamt 13 Autos an. In Hannover kam es sogar zu einem Angriff auf eine Polizeiwache. Bei den Tätern dürfte es sich laut ersten Hinweisen mutmaßlich um Linksextremisten handeln. Im Stadtteil… Continue reading Deutschland: Straßenterror geht in die nächste Runde
Zurück zur Vernunft: Lassen wir uns nicht spalten!
Vermummte Idioten der Antifa-Extremisten haben sich am Wochenende ein besonderes Denkmal gesetzt und als »Zeichen des Protests« ihr eigenes Viertel verwüstet. Der Hass auf Linksextreme hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Doch vom Hass profitieren auch die, die ihn geschürt haben: Merkel, Maas und Co. – für sie könnte es nicht besser laufen. Eine Darstellung. Kommentar… Continue reading Zurück zur Vernunft: Lassen wir uns nicht spalten!
George Clooney: Ehemaliger Willkommensjubler flieht vom sinkenden Schiff Europa
Reiche Menschen können sich offensichtlich jederzeit leisten, vor den Zuständen zu fliehen, welche sie mit ihrer medienwirksamen Unterstützung mit verschuldet haben. Der prominenteste Auswanderer der letzten Tage dürfte dabei George Clooney sein, der laut Medienberichten England gemeinsam mit seiner Familie „wegen Sicherheitsbedenken“ den Rücken kehrt. Von Florian Machl Noch im Februar 2016 lobte Hollywood-Schauspieler George… Continue reading George Clooney: Ehemaliger Willkommensjubler flieht vom sinkenden Schiff Europa
Wie die „Ehe für alle“ die traditionelle Familie zerstört
Der deutsche Bundestag hat letzten Freitag die „Ehe für alle“ beschlossen. Homosexuelle Paare werden nun also heterosexuellen Paaren rechtlich gleichgestellt. Aber muss das wirklich sein? Kolumne von Alina Wychera Bisher gab es für homosexuelle Paare in Deutschland, wie auch in Österreich, die Möglichkeit der eingetragenen Partnerschaft. Ist das nicht bereits ein Zeichen der Toleranz? „Ich… Continue reading Wie die „Ehe für alle“ die traditionelle Familie zerstört
Deutschland: Bundestag winkt Zensur-Gesetz durch
Wie unter anderem „Der Standard“ berichtet, beschloss der deutsche Bundestag nun das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“. Sozialen Medien wie Twitter oder Facebook drohen ab jetzt Strafen von bis zu 50 Millionen Euro, sollten sie nicht schnell genug gegen „Hasskriminalität“ im Internet vorgehen. Laut Kritikern werde damit Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit Tür und Tor geöffnet. Netzwerkbetreiber werden… Continue reading Deutschland: Bundestag winkt Zensur-Gesetz durch
Polizisten-Vorstand: Grenzen immer noch „offen wie ein Scheunentor“
Mit Aussagen, die an Klarheit schwer zu überbieten sein dürften, lässt der Grenzsicherungs-Experte der deutschen „Gewerkschaft der Polizei“ (GdP) Arnd Krummen jetzt aufhorchen. Laut „Die Welt“ betont der hochrangige Polizist, dass „die deutsche Grenze offen steht wie ein Scheunentor“. Kriminelle und Illegale können somit – ähnlich wie im Katastrophen-Jahr 2015 – nach wie vor die ungehinderte nach… Continue reading Polizisten-Vorstand: Grenzen immer noch „offen wie ein Scheunentor“
Linke Hass-Band regt mit „Atombombe auf Deutschland“-Forderung auf
Die Band „Antilopen Gang“, die sogar vom deutschen Magazin Spiegel als „stramm linksradikal“ bezeichnet wird, durfte jüngst am opulent von der öffentlichen Hand geförderten Event „Bubbledays“ in Linz auftreten (Info-Direkt berichtete). In ihrem Song „Baggersee“ wird musikalisch eine „Atombombe auf Deutschland“ gefordert. Der Titel Baggersee rührt daher, dass sie Deutschland komplett auslöschen wollen, um auf… Continue reading Linke Hass-Band regt mit „Atombombe auf Deutschland“-Forderung auf
Putin: Deutschland verfügt nur über beschränkte Souveränität
Russlands Präsident Wladimir Putin hat bei einem Treffen in St. Petersburg auf die „Bierzeltrede“ der deutschen Kanzlerin Angela Merkel reagiert. Dabei stellte er die Souveränität der Bundesregierung infrage und kritisierte die NATO. Beim 21. Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg sprachen am Freitag Russlands Präsident Wladimir Putin, Indiens Ministerpräsident Narenda Modi, Moldawiens Präsident Igor Dodon und Österreichs… Continue reading Putin: Deutschland verfügt nur über beschränkte Souveränität