Spionageskandal: Türkischer Geheimdienst bespitzelt deutsche Politiker

© Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons) [https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Kundgebung_der_UETD_in_K%C3%B6ln_-_%E2%80%9EAktuelle_Ereignisse_in_der_T%C3%BCrkei%E2%80%9C-0424.jpg]

Die türkisch-deutschen Beziehungen sind nach der Aufregung um türkische Wahlkampfauftritte in Deutschland und in Europa an einem neuen Tiefpunkt angelangt. Nun rücken der türkische Geheimdienst MIT und seine Aktivitäten im Ausland in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Der türkische „Nationale Nachrichtendienst“ (MIT) ist bereits seit Jahren auf deutschem Boden aktiv. Wie das „Handelsblatt“ berichtet, wurden seit… Continue reading Spionageskandal: Türkischer Geheimdienst bespitzelt deutsche Politiker

Deutschland: Immer mehr gewaltbereite Islamisten

Bilal Philips (Mitte, in grau) und Pierre Vogel (rechts, in weiß) als Redner bei einer Kundgebung in Frankfurt/M.

Der Verfassungsschutz spricht derzeit von über 10.000 Salafisten in ganz Deutschland. Sicherheitsbehörden schlagen deshalb Alarm. Wie der „Focus“ berichtet halten sich derzeit über 10.000 Salafisten auf, die als gewaltbereite Islamisten eingestuft werden. Die Bewegung wird von den Sicherheitsbehörden als die derzeit „dynamischste islamistische Bewegung“ eingeschätzt. Sie vertreten eine besonders konservative und fundamentalistische Form des Islam. Zahl… Continue reading Deutschland: Immer mehr gewaltbereite Islamisten

Marine Le Pen: „Ich bin die Anti-Merkel“

Bildquell: Flickr; Global Panorama - Marine Le Pen, Leader of the French National Front (CC BY-SA 2.0)

Marine Le Pen sieht sich in „totaler Opposition“ zur deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Außerdem würden die EU-Anführer mit der Bestrafung für den Brexit scheitern. Die Chefin des französischen Front National findet in einem aktuellen Interview deutliche Worte zu Merkel und EU. „Ich bin die Anti-Merkel“ Zwar würde Le Pen als gewählte Präsidenten auch Merkel besuchen und die französischen… Continue reading Marine Le Pen: „Ich bin die Anti-Merkel“

Studie: „Deutschland steht vor einem Abgrund“

Foto: PRNewsFoto/ESISC

Eine aktuelle Untersuchung des renommierten European Strategic Intelligence and Security Center (ESISC) hat es in sich: Demnach würden auf die Bundesrepublik Deutschland erhebliche Belastungen bei der Integration von Asylbewerbern in den Arbeitsmarkt zukommen. Leidtragende seien dabei die deutschen Bürger. Arbeitslosen-Quote wird in Deutschland rasant steigen Die Autoren des Artikels rechnen damit, dass Deutschland seine vergleichsweise niedrige… Continue reading Studie: „Deutschland steht vor einem Abgrund“

Müller mault über Erdogans Weg zum Diktator

Wenn mich eine Sache richtig aufregt… dann ist es das Unvermögen mancher Leute, sich ganz einfache Wahrheiten vor Augen zu führen. Zum Beispiel, wenn es um die Wahlkampfauftritte türkischer Mandatare auf deutschem oder österreichischem Boden geht. Natürlich ist es richtig, diese Figuren postwendend mit ihrem Flieger dorthin zurückzuschicken, wo sie hergekommen sind. In die Steinzeit. Die… Continue reading Müller mault über Erdogans Weg zum Diktator

EVP will EU-kritischen Parteien Unterstützung streichen

Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons

Manfred Weber (CSU), Chef der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, will EU-kritischen Parteien die finanzielle Unterstützung streichen. Er fordert daher eine Reform der EU-Parteienfinanzierung. Die Vorschläge wurden Jean-Claude Juncker bereits übermittelt. Einzelheiten will man in den nächsten Monaten erarbeiten. Paul Nuttall, Chef der britischen UKIP-Partei, kritisierte Webers Vorschlag. Es handele sich hierbei um Steuergelder der Mitgliedsstaaten… Continue reading EVP will EU-kritischen Parteien Unterstützung streichen

Merkel-Regierung will eigene Wahllokale für türkisches Referendum

Das Referendum von Erdogan ist umstritten.

Die deutsche Bundesregierung will jetzt Türken ermöglichen, in Deutschland in eigenen Wahllokalen am türkischen Verfassungsreferendum teilzunehmen. Zuvor gab es teilweise heftige Angriffe Erdogans gegen die Bundesrepublik, weil einzelne deutsche Städte Wahlkampfauftritte türkischer Politiker verhindert hatten. 1,5 Millionen Türken können in Deutschland wählen Insgesamt 13 Wahllokale darf die Türkei nun laut einer Verbalnote der Merkel-Regierung zwischen… Continue reading Merkel-Regierung will eigene Wahllokale für türkisches Referendum

Namensänderung der Uni Greifswald vorerst gestoppt

By User:Axt (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons

Birgit Hesse (SPD), Bildungsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, stoppt die umstrittene Namensänderung der Uni Greifswald. Das Ministerium teilte mit, dass der Name „Ernst Moritz Arndt“ auf formell falschen Weg gestrichen wurde. Dem Beschluss der Namensänderung kann nicht zugestimmt werden, weil sich kein engerer Senat damit befasst hat.  Die Universität Greifswald hat die Entscheidung akzeptiert. Es wurde nur… Continue reading Namensänderung der Uni Greifswald vorerst gestoppt

Mutmaßlicher Terrorist kassierte als „Flüchtling“ 2400 Euro monatlich

Symbolbild: Dschihadisten in Syrien By Alibaba2k16 (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Nun wurde der Mann festgenommen, weil er laut Medienberichten für die Terrormiliz Al-Nusra-Front gekämpft und dabei 36 Menschen getötet haben soll. Ein syrischer Asylwerber kassierte in Deutschland jeden Monat 2400 Euro Hartz IV. Nun wurde der 35-Jährige festgenommen, weil er in seiner Heimat Mitglied der Terrormiliz  Al-Nusra-Front (heute: Dschabhat Fatah) gewesen sein soll. Ihm wird zudem… Continue reading Mutmaßlicher Terrorist kassierte als „Flüchtling“ 2400 Euro monatlich

Steigender Niedriglohnsektor in Deutschland

Agentur für Arbeit

Die Anzahl an Arbeitsplätzen im Niedriglohnsektor befindet sich auf einem Rekordhoch. Etablierte Medien propagieren, dass immer mehr Arbeitsplätze entstehen. Sie verschweigen jedoch, dass es sich in den meisten Fällen um schlecht bezahlte Arbeitsplätze handelt. Immer mehr Menschen müssen trotz Vollzeitjob Sozialleistungen beantragen. Die Anzahl an Hartz-IV-Empfänger steigt immer weiter an. Am Dienstag meldete die deutsche Bundesagentur für… Continue reading Steigender Niedriglohnsektor in Deutschland