Vor einem Jahr wurde die Balkanroute geschlossen. Doch im Vergleich zu den Jahren vor der Asylkrise kommen noch immer viele Migranten über die Grenze. Ein Jahr nach Schließung der Balkanroute warnt Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) davor, dass noch immer viele Migranten nach Österreich kommen. „Die Balkanroute ist nicht dicht“, sagte Doskozil der „Bild“-Zeitung… Continue reading Doskozil (SPÖ): „Balkanroute ist nicht dicht“
Schlagwort: Doskozil
Gipfeltreffen in Brüssel: Diskussionen um EU-Armee
Das heutigen Gipfeltreffen in Brüssel löst im Vorfeld Diskussionen über eine mögliche „EU-Armee“ zwischen Außenminister Kurz und Verteidigungsminister Doskozil aus. Am heutigen Montag findet in Brüssel ein Gipfeltreffen statt, zu dem die jeweiligen Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten geladen sind. Thema ist der Aufbau eines gemeinsamen militärischen Hauptquartiers für Auslandseinsätze. Anlass genug für Diskussionen um… Continue reading Gipfeltreffen in Brüssel: Diskussionen um EU-Armee
Terrorgefahr: Mitterlehner will neue Vorratsdatenspeicherung
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Angesichts des offenbar vereitelten Terroranschlags in Wien werden Forderungen nach verstärkter Überwachung und erweiterten Polizeibefugnissen laut. Vizekanzler Reinhold Mittlerlehner (ÖVP) möchte die Terrorbekämpfung umgehend verstärken. „Das wäre gerade jetzt ein wichtiges Signal an die Bevölkerung. Wir brauchen eine wehrhafte Demokratie, die ihren Bürgern auf allen Ebenen Sicherheit gibt und keine Gegengesellschaft duldet“, meinte Mitterlehner am… Continue reading Terrorgefahr: Mitterlehner will neue Vorratsdatenspeicherung