Die polnische Regierung arbeitet derzeit an rechtlichen Bestimmungen, die es erlauben würden, Asylwerber künftig an der Grenze in Gewahrsam zu nehmen. Polen will in Zukunft ebenso wie Ungarn Asylwerber an der Grenze in Gewahrsam nehmen. Dem polnischen Innenminister Mariuz Blaszczak zufolge werde an entsprechenden Bestimmungen bereits gearbeitet, berichtet „RT Deutsch„. Sicherheit der Bürger gewährleisten „Meine… Continue reading Polens Innenminister kündigt Grenzlager für Asylwerber an
Schlagwort: Einwanderung
Die Buntheit, die sie meinen: Wie Stimmung für Masseneinwanderung gemacht wird
Mit verschiedenen Narrativen – mit sinnstiftenden Erzählmotiven – wird versucht, über Medien und Politik eine positive Stimmung für Masseneinwanderung in der Bevölkerung zu schaffen. Mit der Serie »Die Buntheit, die sie meinen« wird jede Woche eine dieser Lügen aufgegriffen und kritisch betrachtet. Kommentar von Siegfried Waschnig Narrative sind sinnstiftende Erzählungen, die unsere Wahrnehmung beeinflussen… Continue reading Die Buntheit, die sie meinen: Wie Stimmung für Masseneinwanderung gemacht wird
Systemfehler: Gesamtschule und die falschen Schlüsse aus dem Bildungstest
Nur mit den richtigen Annahmen werden auch die richtigen Schlüsse gezogen. Denn erst wenn vorne das Richtige reinkommt, kommt auch hinten das richtige Ergebnis raus. In ihrer ideologischen Verblendung wird das aber von den Etablierten nur allzu gerne vergessen. Deshalb wollen wir dem System auf die Sprünge helfen. Heute: Der Umgang mit den Schulleistungen von… Continue reading Systemfehler: Gesamtschule und die falschen Schlüsse aus dem Bildungstest
Rot-Schwarze-Farce: Neuer Streit um Integrationsgesetz
Neuer Zündstoff in der Regierungskoalition: Nach der Aushandlung eines überarbeiteten Entwurfs des Integrationsgesetzes wirft die ÖVP ihrem Koalitionspartner SPÖ ein Abrücken von wesentlichen Punkten vor. Die Verhandlung fand zwischen dem schwarz besetzten Außen- und Integrationsministerium (Sebastian Kurz) und dem roten Staatssekretariat von Muna Duzdar sowie dem Sozialministerium unter Alois Stöger (SPÖ) statt. Wie „Vorarlberg Online“… Continue reading Rot-Schwarze-Farce: Neuer Streit um Integrationsgesetz
Schlampigkeitsfehler beim neuen Integrationsgesetz
Das Ressort von Sebastian Kurz hat ein neues Integrationsgesetz vorgelegt. Der Entwurf ist jedoch lückenhaft und unzureichend. In dem neuen Gesetz will man erstmals definieren, von welchen Werten man in Österreich eigentlich spricht. Damit ist Kurz mit seinem Versuch vorerst gescheitert. Es wurde ein Integrationsgesetz mit 26 Paragrafen vorgelegt. Die Ansätze sind durchaus vernünftig. Doch Integration zu… Continue reading Schlampigkeitsfehler beim neuen Integrationsgesetz
USA: Trumps neues Einreiseverbot vorerst gestoppt
Wie die „New York Times“ berichtet, wurde nun auch das neue und modifizierte Einreiseverbot von Donald Trump kurz vor dem Inkrafttreten durch zwei Bundesrichter gestoppt. Viel Aufregung gab es um das am 27. Jänner unterzeichnete Dekret des US-Präsidenten Donald Trump, das die Einreise für Menschen aus sieben muslimischen Ländern vorübergehend stoppen sollte. Breite öffentliche Proteste… Continue reading USA: Trumps neues Einreiseverbot vorerst gestoppt
Flüchtlingslüge – Wer bezahlt die offene Rechnung?
Einflussreiche Etablierte aus der Wirtschaft sprachen anfangs von den „Arbeitskräften von morgen“, mittlerweile liegt die Betonung auf „übermorgen“. Bei den größten und umsatzstärksten Unternehmen Europas sind bis jetzt nicht einmal 200 Migranten angestellt. Angelogen wurden beide: Europäer und Migranten. Was bleibt, sind die Kosten. Ein Kommentar von Siegfried Waschnig Obwohl sich Wirtschaftsgrößen zusammengetan haben, um… Continue reading Flüchtlingslüge – Wer bezahlt die offene Rechnung?
Journalist packt aus: So verhinderte Merkel die Grenzschließung!
Nach diesem Geständnis eines Top-Journalisten ist alles klar: Merkel hat willentlich die Grenzschließung 2015 verhindert. Sie ist damit für Terror, Ethno-Krieg und die Schändung Europas verantwortlich zu machen. Kommentar von Florian Meyer Robin Alexander veröffentlicht dieser Tage ein brisantes Buch, in welchem er detailliert über die Ereignisse im Jahr 2015 – dem Jahr des Asyl-Tsunamis… Continue reading Journalist packt aus: So verhinderte Merkel die Grenzschließung!
EU-Staaten müssen Asylwerbern kein Visum ausstellen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass EU-Staaten nicht verpflichtet sind, Asylwerbern ein Visum zur legalen Einreise auszustellen. Aus dem EU-Recht ließen sich keine derartigen Verpflichtungen ableiten, argumentierte der EuGH am Dienstag in Luxemburg. Damit können die Mitgliedsstaaten weiterhin selbst entscheiden, ob sie Asylwerbern ein „humanitäres Visum“ erteilen wollen. EuGH widerspricht Generalanwalt Mit diesem Urteil widersprachen… Continue reading EU-Staaten müssen Asylwerbern kein Visum ausstellen
Jetzt amtlich: Migranten dreimal häufiger Sexualstraftäter
.jpg){kind=link}
Laut der frisch präsentierten Kriminalitätsstatistik des ÖVP-Innenministeriums wurden im Vorjahr 4650 Sexualstraftaten in Österreich zur Anzeige gebracht. Offizielle Zahlen des Innenministeriums belegen nun, dass Ausländer dreimal häufiger unter den Sexualstraftätern sind. Unter strafbare Handlungen gegen die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung fallen laut Strafgesetzbuch Vergewaltigung, Zuhälterei, pornografische Darstellungen von Minderjährigen, Blutschande, Prostitution und schwerer sexueller Missbrauch… Continue reading Jetzt amtlich: Migranten dreimal häufiger Sexualstraftäter