Am heutigen »Weltflüchtlingstag« soll weltweit auf Gewalt, Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen hingewiesen werden. Das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR berichtet, dass noch nie so viele Menschen wie heute entwurzelt waren. Es ist der Tag der Einwanderungsbefürworter, die ihre Ideologie mit Humanismus und Aufklärung rechtfertigen. Doch viele bedienen sich einer sehr eigenwilligen Auffassung dieser Denkrichtungen und werden so in Wirklichkeit… Continue reading Zurück zur Vernunft: Die Instrumentalisierung am „Weltflüchtlingstag“
Schlagwort: EU
Weitere 8,5 Milliarden an Griechenland
Nach der Einigung über weitere Milliardenkredite demonstriert die griechische Regierung Zuversicht. Obwohl die erhofften Schuldenerleichterungen weiter in der Schwebe sind, zog Ministerpräsident Alexis Tsipras am Freitag ein positives Fazit und feierte den Kompromiss als Erfolg. „Es ist ein entscheidender Schritt für das Land auf dem Weg aus der Krise“, sagte Tsipras bei einem Treffen mit… Continue reading Weitere 8,5 Milliarden an Griechenland
Ungarn zwingt NGOs zur Offenlegung ihrer Auslandsspenden
Die ungarische Regierung hat jetzt das von der EU kritisierte „NGO-Gesetz“ verabschiedet. Damit werden die NGOs in Ungarn verstärkt kontrolliert. Das neue Gesetz sieht unter anderem vor eine gerichtliche Registierungspflicht und eine Offenlegung ausländischer Spender vor. Um bei den NGOs für Transparenz zu schaffen, müssen Vereine und Organistionen, die im Jahr mehr als 24.000 Euro… Continue reading Ungarn zwingt NGOs zur Offenlegung ihrer Auslandsspenden
Zurück zur Vernunft: Nennen wir die Dinge doch beim Namen!
Die Einen stellen sich schützend vor sie und nennen sie »Flüchtlinge«, die Anderen wollen sie gar nicht erst im Land haben und schimpfen sie »Invasoren«. Mittendrin erhöht sich der Druck auf die noch Unentschlossenen, sich doch endlich für eine Seite zu entscheiden und Farbe zu bekennen. Die »Flüchtlingskrise« ist gnadenlos und duldet keine Neutralität. An… Continue reading Zurück zur Vernunft: Nennen wir die Dinge doch beim Namen!
Orban: Soros will jährlich eine Million Migranten nach Europa bringen
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat auf die Vorwürfe des US-Globalisten George Soros reagiert und scharfe Kritik an der Arbeit von Soros‘ Organisationen geübt. Letzte Woche Donnerstag beschuldigte der Globalist und Großspekulant George Soros bei einer Rede in Brüssel die ungarische Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orban, Ungarn in einen „Mafiastaat“ verwandelt zu haben. Orban reagierte daraufhin… Continue reading Orban: Soros will jährlich eine Million Migranten nach Europa bringen
Van der Bellen hält Burka-Verbot für „kein gutes Gesetz“
Bei einer Diskussionsveranstaltung im Wiener Akademietheater kritistierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen das Vollverschleierungsverbot im öffentlichen Raum. Am Mittwochabend lud die deutsche Wochenzeitung „Die Zeit“ zu einer Diskussionsveranstaltung im Wiener Akademietheater. Dabei neben der EU-Politik und einer möglichen neuen Regierungsbildung auch um das Integrationspaket der rot-schwarzen Regierung. Van der Bellen gegen Vollverschleierungsverbot Besonderen Anstoß nahm… Continue reading Van der Bellen hält Burka-Verbot für „kein gutes Gesetz“
Totalversagen: Jetzt sind 10.000 Asylwerber verschwunden
Eine parlamentarische Anfrage der FPÖ offenbart jetzt ein neues Totalversagen der SPÖ-ÖVP-Regierung: Tausende Asylwerber sind spurlos verschwunden und keiner weiß wohin. ÖVP-Innenminister Sobotka hat im vorigen Jahr 11.172 »sonstige Entscheidungen« bei Asylanträgen getroffen. In dieser Kategorie sammelt das Innenministerium alle diejenigen Fälle, bei denen sich Asylwerber ihrem Verfahren entzogen haben, sie sich nicht mehr in… Continue reading Totalversagen: Jetzt sind 10.000 Asylwerber verschwunden
Weiteres EU-Versagen beim „Grenzschutz“ im Mittelmeer
Angesichts des derzeitigen ungehinderten Zustroms aus Afrika von einem „Grenzschutz“ zu sprechen, wäre ohnehin übertrieben. Dennoch geraten jetzt sogar die wenigen Maßnahmen, die die EU im Rahmen der Mission „Sophia“ ergreift, ins Stocken. Seit Monaten strömen wöchentlich tausende Afrikaner über das Mittelmeer nach Europa. Durch als „Seenot-Rettungsaktionen“ getarnte Schlepperei durch Schiffe „humanitärer“ NGOs gelangen sie ungehindert… Continue reading Weiteres EU-Versagen beim „Grenzschutz“ im Mittelmeer
Die Grünen im Selbstzerstörungs-Modus
Ich mache mich damit zwar nicht beliebt, aber ich muss gestehen: Ich kann den Grünen ihr Ureigenstes einfach nicht übelnehmen – ihre Naivität. Sie sind wie der kleine Sohnemann, der von Armut erfährt und nun den Vater überzeugen möchte, doch alles an die Armen zu verschenken. Dass die Welt so nicht funktioniert und dass er… Continue reading Die Grünen im Selbstzerstörungs-Modus
Während G7-Gipfel: Mittelmeer-Route wird geschlossen
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Nachdem die Mittelmeer-Route für Migranten schon seit Jahren offen ist, wird sie während des G7-Gipfels in Sizilien geschlossen. Bisher lauteten die Argumente, dass eine Schließung technisch wie rechtlich nicht möglich sei. Der G7-Gipfel findet dieses Jahr vom 26. bis 27. Mai in Taormina auf Sizilien statt. Wie die italienische Zeitung Corriere della Sera berichtet, wird es schon vier Tage vor Beginn des G7-Gipfean… Continue reading Während G7-Gipfel: Mittelmeer-Route wird geschlossen