Im Zusammenhang mit den Debatten um die mögliche Schließung der von George Soros finanzierten „Central European University“ hatte der EU-Kommissar Frans Timmerman in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ Viktor Orbán des Antisemitismus beschuldigt. Ungarns Außenminister Péter Szijjártó wehr sich nun gegen die Vorwürfe und fordert den Rücktritt des EU-Kommissars. Anlass des Vorwurfs war… Continue reading Außenminister Ungarns fordert Rücktritt von EU-Kommissar Timmermans
Schlagwort: EU
TV-Duell: Hitziger Schlagabtausch zwischen Le Pen und Macron
Beim TV-Duell zwischen Le Pen und Macron kam es zum erwarteten hitzigen Schlagabtausch. Beide Kandidaten lieferten sich immer wieder harte Attacken. In der Fernsehdiskussion am Mittwochabend versuchten beide französischen Präsidentschaftskandidaten, unentschlossene Wähler von sich zu überzeugen. Während des zweieinhalbstündigen TV-Duells stritten Marine Le Pen und Emmanuel Macron vor allem über die EU, eine künftige Wirtschaftspolitik… Continue reading TV-Duell: Hitziger Schlagabtausch zwischen Le Pen und Macron
Die Buntheit, die sie meinen: Die Fachkräftemangel-Lüge
Mit verschiedenen Narrativen – mit sinnstiftenden Erzählmotiven – wird versucht über Medien und Politik eine positive Stimmung für Masseneinwanderung in der Bevölkerung zu schaffen. Mit der Serie »Die Buntheit, die sie meinen« wird jede Woche eine dieser Lügen aufgegriffen und kritisch betrachtet. Heute: Die Fachkräftemangel-Lüge. Ein Kommentar von Siegfried Waschnig Viele Firmen klagen über den… Continue reading Die Buntheit, die sie meinen: Die Fachkräftemangel-Lüge
Erster Mai: Klassenkampfrhetorik statt Globalisierungskritik
Die Herausforderungen im 21. Jahrhundert liegen vor allem darin, die Menschen und die Natur vor der Gier multinationaler Konzerne und vor der Ideologie weniger Gleichheitsfanatiker zu schützen – leider hat das die SPÖ noch nicht erkannt und setzt daher weiter auf Klassenkampfrhetorik. von Michael Scharfmüller Die letzten paar Tage sind ein gutes Beispiel dafür, wie weit sich… Continue reading Erster Mai: Klassenkampfrhetorik statt Globalisierungskritik
Jetzt zittert die EU, weil Marine Le Pen Recht hat
Marine Le Pen gilt zur Zeit als der Gottseibeiuns des sogenannten europäischen Gedankens. Ihr wird von allen Seiten EU-Feindschaft, rechtsextremer Nationalismus und Schlimmeres vorgeworfen. Dabei macht Le Pen nichts anderes, als ein Europa der Vaterländer zu fordern – so wie es vor ihr schon Charles de Gaulle mit gutem Grund getan hat. Sie hat recht… Continue reading Jetzt zittert die EU, weil Marine Le Pen Recht hat
Sobotka will Grenzkontrollen auf unbestimmte Zeit verlängern
„Solange die Außengrenzen nicht dementsprechend geschützt werden können, werden wir auch weiterhin nationale Maßnahmen ergreifen“, so der Innenminister. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) will die bis Mitte Mai befristeten Grenzkontrollen in Österreich auf unbestimmte Zeit verlängern. Er hofft dabei auf die Zustimmung der EU-Kommission. Sobotka: „Im Sinne der inneren Sicherheit“ „Solange die Außengrenzen nicht dementsprechend geschützt… Continue reading Sobotka will Grenzkontrollen auf unbestimmte Zeit verlängern
Die Buntheit, die sie meinen: Die Demografie-Lüge
Mit verschiedenen Narrativen – mit sinnstiftenden Erzählmotiven – wird versucht über Medien und Politik eine positive Stimmung für Masseneinwanderung in der Bevölkerung zu schaffen. Mit der Serie »Die Buntheit, die sie meinen« wird jede Woche eine dieser Lügen aufgegriffen und kritisch betrachtet. Heute: Die Demografie-Lüge. Ein Kommentar von Siegfried Waschnig Mit der Verwendung der Demografie-Lüge… Continue reading Die Buntheit, die sie meinen: Die Demografie-Lüge
Die Buntheit, die sie meinen: Die Flüchtlings-Lüge
Mit verschiedenen Narrativen – mit sinnstiftenden Erzählmotiven – wird versucht über Medien und Politik eine positive Stimmung für Masseneinwanderung in der Bevölkerung zu schaffen. Mit der Serie »Die Buntheit, die sie meinen« wird jede Woche eine dieser Lügen aufgegriffen und kritisch betrachtet. Heute: Die Flüchtlings-Lüge. Ein Kommentar von Siegfried Waschnig Mit der Verwendung der Flüchtlings-Lüge… Continue reading Die Buntheit, die sie meinen: Die Flüchtlings-Lüge
Polens Innenminister kündigt Grenzlager für Asylwerber an
Die polnische Regierung arbeitet derzeit an rechtlichen Bestimmungen, die es erlauben würden, Asylwerber künftig an der Grenze in Gewahrsam zu nehmen. Polen will in Zukunft ebenso wie Ungarn Asylwerber an der Grenze in Gewahrsam nehmen. Dem polnischen Innenminister Mariuz Blaszczak zufolge werde an entsprechenden Bestimmungen bereits gearbeitet, berichtet „RT Deutsch„. Sicherheit der Bürger gewährleisten „Meine… Continue reading Polens Innenminister kündigt Grenzlager für Asylwerber an
EU droht Ungarn wegen Soros-Uni mit Konsequenzen
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Die EU-Kommission droht Ungarn im Streit um das neue Hochschulgesetz, welches das weitere Bestehen der Soros-Uni bedroht, mit rechtlichen Konsequenzen. Sollte die ungarische Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orban weiterhin am angekündigten Hochschulgesetz festhalten, stellt die EU mögliche rechtliche Schritte in den Raum. EU droht mit Vertragsverletzungsverfahren Die EU-Kommission drohte am Mittwoch nämlich mit der Eröffnung… Continue reading EU droht Ungarn wegen Soros-Uni mit Konsequenzen