Mit verschiedenen Narrativen – mit sinnstiftenden Erzählmotiven – wird versucht über Medien und Politik eine positive Stimmung für Masseneinwanderung in der Bevölkerung zu schaffen. Mit der Serie »Die Buntheit, die sie meinen« wird jede Woche eine dieser Lügen aufgegriffen und kritisch betrachtet. Heute: Die Flüchtlings-Lüge. Ein Kommentar von Siegfried Waschnig Mit der Verwendung der Flüchtlings-Lüge… Continue reading Die Buntheit, die sie meinen: Die Flüchtlings-Lüge
Schlagwort: EU
Polens Innenminister kündigt Grenzlager für Asylwerber an
Die polnische Regierung arbeitet derzeit an rechtlichen Bestimmungen, die es erlauben würden, Asylwerber künftig an der Grenze in Gewahrsam zu nehmen. Polen will in Zukunft ebenso wie Ungarn Asylwerber an der Grenze in Gewahrsam nehmen. Dem polnischen Innenminister Mariuz Blaszczak zufolge werde an entsprechenden Bestimmungen bereits gearbeitet, berichtet „RT Deutsch„. Sicherheit der Bürger gewährleisten „Meine… Continue reading Polens Innenminister kündigt Grenzlager für Asylwerber an
EU droht Ungarn wegen Soros-Uni mit Konsequenzen
Die EU-Kommission droht Ungarn im Streit um das neue Hochschulgesetz, welches das weitere Bestehen der Soros-Uni bedroht, mit rechtlichen Konsequenzen. Sollte die ungarische Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orban weiterhin am angekündigten Hochschulgesetz festhalten, stellt die EU mögliche rechtliche Schritte in den Raum. EU droht mit Vertragsverletzungsverfahren Die EU-Kommission drohte am Mittwoch nämlich mit der Eröffnung… Continue reading EU droht Ungarn wegen Soros-Uni mit Konsequenzen
Die Buntheit, die sie meinen: Wie Stimmung für Masseneinwanderung gemacht wird
Mit verschiedenen Narrativen – mit sinnstiftenden Erzählmotiven – wird versucht, über Medien und Politik eine positive Stimmung für Masseneinwanderung in der Bevölkerung zu schaffen. Mit der Serie »Die Buntheit, die sie meinen« wird jede Woche eine dieser Lügen aufgegriffen und kritisch betrachtet. Kommentar von Siegfried Waschnig Narrative sind sinnstiftende Erzählungen, die unsere Wahrnehmung beeinflussen… Continue reading Die Buntheit, die sie meinen: Wie Stimmung für Masseneinwanderung gemacht wird
Österreich laut Juncker „gesetzlich zur Umverteilung verpflichtet“
Nachdem Bundeskanzler Kern vor rund einer Woche einen Brief an EU- Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verfasste, kassierte er am Mittwoch eine Absage aus Brüssel. Er bat darum, Österreich weiterhin aus dem europäischen Umverteilungsprogramm „Relocation“ für Asylwerber aus Italien und Griechenland auszunehmen, Der gesellschaftliche Druck scheint neben der ÖVP auch Bundeskanzler Kern zu erreichen. 2015 hat sich Österreich mit… Continue reading Österreich laut Juncker „gesetzlich zur Umverteilung verpflichtet“
Nigel Farage: Europäische Union benimmt sich wie die „Mafia“
In einer Aufsehen erregenden Rede verglich der britische Politiker Nigel Farage (UKIP) das Verhalten des EU-Parlaments mit dem der Mafia. Farage gilt als einer der wichtigsten Befürworter des Brexit. Anlass für die Rede waren die von der EU mit großer Mehrheit beschlossenen Bedingungen zu einem Austrittsabkommen mit Großbritannien. In der Resolution legte sich das Parlament… Continue reading Nigel Farage: Europäische Union benimmt sich wie die „Mafia“
Doch keine Familienbeihilfe-Kürzung für EU-Ausländer
Die ÖVP hat angekündigt, die Familienbeihilfe für Kinder im EU-Ausland an die Lebenskosten im jeweiligen Herkunftsland anzupassen. Ein nationaler Alleingang wurde angekündigt. Nun macht die ÖVP einen Rückzieher. Nachdem die ÖVP gegen die Umsetzung eigener Forderungen im Nationalrat gestimmt hat, nun der nächste Skandal. Indexierung der Familienbeihilfe Die Indexierung wurde von ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz mit großen Tönen angekündigt: „Wir… Continue reading Doch keine Familienbeihilfe-Kürzung für EU-Ausländer
EU prüft nächsten Schritt zum Bargeldverbot
In der österreichischen Nationalbank und im Finanzministerium bekundet man ein striktes „Nein“ zur Obergrenze für Barzahlungen. Doch die EU lässt diese jetzt prüfen. In einigen EU-Ländern gibt es die Obergrenze für Barzahlungen bereits. Diese soll nach Vorstellungen der EU nun europaweit ausgeweitet werden. Totale Überwachung Die EU-Kommission hat im Rahmen eines „Konsultationsverfahrens“ eine Umfrage unter Bürgern, Experten und Behörden gestartet, um… Continue reading EU prüft nächsten Schritt zum Bargeldverbot
EU-Parlamentschef: Wir müssen unsere Identität verteidigen
In einem Interview mit welt.de fordert der EU-Parlamentschef Antonio Tajani den Bau von Flüchtlingsstädten in Afrika und die Verteidigung der Identität Europas. Der Politiker der italienischen Partei „Forza Italia“ fürchtet, dass bis zu 30 Millionen Migranten nach Europa kommen. Während der Direktor des österreichischen Bundesamtes für Verfassungsschutz, Peter Gridling, 2015 behauptete, Terroristen würden sich nicht unter Flüchtlinge… Continue reading EU-Parlamentschef: Wir müssen unsere Identität verteidigen
EVP will EU-kritischen Parteien Unterstützung streichen
Manfred Weber (CSU), Chef der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, will EU-kritischen Parteien die finanzielle Unterstützung streichen. Er fordert daher eine Reform der EU-Parteienfinanzierung. Die Vorschläge wurden Jean-Claude Juncker bereits übermittelt. Einzelheiten will man in den nächsten Monaten erarbeiten. Paul Nuttall, Chef der britischen UKIP-Partei, kritisierte Webers Vorschlag. Es handele sich hierbei um Steuergelder der Mitgliedsstaaten… Continue reading EVP will EU-kritischen Parteien Unterstützung streichen