Die Türkei reagiert scharf auf die Forderung des EU-Parlaments, die Beitrittsgespräche mit der Türkei auszusetzen. Erdogan droht mit Grenzöffnung für Asylwerber nach Europa: „Wenn Flüchtlinge durchkommen, werden sie Europa überfluten und übernehmen.“ Außenminister Kurz regierte prompt: „Europa darf sich nicht erpressen lassen und muss eigenständig seine Grenze schützen.“ Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat damit gedroht,… Continue reading Flüchtlinge werden Europa überfluten und übernehmen
Schlagwort: EU
SPÖ: Kampf gegen Rechts als einziger Ausweg
Die einst so stolze Sozialdemokratie steht vor dem Scherbenhaufen der eigenen Geschichte. Der Spagat zwischen Arbeiterpartei und industriellenfreundlicher Politik ist ebenso misslungen wie der Spagat zwischen EU-Hörigkeit und Patriotismus. von Michael Scharfmüller Die klassische Arbeiterschaft hat sich in den letzten Jahrzehnten stark verändert, die SPÖ hat darauf keine passenden Antworten gefunden. Sie hat zwar in… Continue reading SPÖ: Kampf gegen Rechts als einziger Ausweg
Van der Bellen ist kein Einzelfall
Es ist kaum ein Tag vergangen an dem Van der Bellen in diesem langen Wahlkampf nicht frühere Positionen aufgegeben hat. Auch in Sachen TTIP und CETA hat der unabhängige Grüne seine Meinung bereits des Öftern gewechselt, vom prinzipiellen Befürworter („Als Ökonom bin ich natürlich ein Anhänger des Freihandels“) über eine teilweise Ablehnung bis zum Leugnen,… Continue reading Van der Bellen ist kein Einzelfall