Die Russland-Sanktionen wurden von Wirtschaftsexperten immer wieder kritisiert. Nun rechnete das Wifo-Institut nach: die Sanktionen vernichteten in Österreich 7000 Arbeitsplätze und verringerten die Wirtschaftsleistung um 550 Millionen Euro. Erst kurz vor Weihnachten wurden die EU-Sanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate bis Ende Juli 2017 verlängert. Die Wirtschaftssanktionen zielen auf den russischen Finanz-, Energie- und… Continue reading Russland-Sanktionen zerstörten 7000 österreichische Arbeitsplätze
Schlagwort: EU
Kurz (ÖVP) will Sanktionen gegen Russland lockern
Österreich will während seines OSZE-Vorsitzes in diesem Jahr die EU-Sanktionen gegen Russland lockern. Man müsse weg von einem System der Bestrafung hin zu einem System des Ansporns, sagte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) in einem „Spiegel“-Interview. Erst im Dezember verlängerte die EU die Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Österreich will seinen OSZE-Vorsitz dafür nutzen, eine schrittweise Lockerung der… Continue reading Kurz (ÖVP) will Sanktionen gegen Russland lockern
FN-Vorsitzende Le Pen fordert Austritt aus NATO und EU
Die FN-Vorsitzende Marine Le Pen fordert einen Austritt aus NATO und EU. Die Europäische Union sei ein „Messer im Herzen der nationalen Souveränität“ und die NATO zwecklos und nicht mehr zeitgemäß. Im April 2017 tritt Le Pen bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich an. Die Vorsitzende des französischen Front National (FN), Marine Le Pen, hat in… Continue reading FN-Vorsitzende Le Pen fordert Austritt aus NATO und EU
Strache-Putin-Vertrag: Wichtig für freies Europa
Indem Putin jetzt mit Strache kooperiert, hat sich Russland endlich sichtbar auf die Seite jener gestellt, die Europa vor Überfremdung und Fremdbestimmung verteidigen wollen. Das neue Bündnis will selbstbestimmte Völker und die Identitäten Europas erhalten. Kommentar von Florian Meyer Die Mainstream-Medien haben wieder einmal das gemacht, was man von ihnen erwarten konnte. Sie haben sich… Continue reading Strache-Putin-Vertrag: Wichtig für freies Europa
Ceuta: 400 Afrikaner stürmen spanische Exklave
Hunderte Migranten stürmten die spanische Exklave Ceuta in Marokko. Es war der größte Ansturm illegaler Einwanderer seit einem Jahrzehnt. Dabei attackierten sie auch Grenzschützer. Es gab einige Verletzte. 400 Migranten haben am Freitag die spanische Exklave Ceuta gestürmt. Die illegalen Einwanderer durchbrachen an zwei Stellen die beiden Grenzzäune mit Schneidwerkzeugen. Wie der „Mitteldeutsche Rundfunk“ (mdr)… Continue reading Ceuta: 400 Afrikaner stürmen spanische Exklave
Flüchtlinge werden Europa überfluten und übernehmen
Die Türkei reagiert scharf auf die Forderung des EU-Parlaments, die Beitrittsgespräche mit der Türkei auszusetzen. Erdogan droht mit Grenzöffnung für Asylwerber nach Europa: „Wenn Flüchtlinge durchkommen, werden sie Europa überfluten und übernehmen.“ Außenminister Kurz regierte prompt: „Europa darf sich nicht erpressen lassen und muss eigenständig seine Grenze schützen.“ Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat damit gedroht,… Continue reading Flüchtlinge werden Europa überfluten und übernehmen
SPÖ: Kampf gegen Rechts als einziger Ausweg
Die einst so stolze Sozialdemokratie steht vor dem Scherbenhaufen der eigenen Geschichte. Der Spagat zwischen Arbeiterpartei und industriellenfreundlicher Politik ist ebenso misslungen wie der Spagat zwischen EU-Hörigkeit und Patriotismus. von Michael Scharfmüller Die klassische Arbeiterschaft hat sich in den letzten Jahrzehnten stark verändert, die SPÖ hat darauf keine passenden Antworten gefunden. Sie hat zwar in… Continue reading SPÖ: Kampf gegen Rechts als einziger Ausweg
Van der Bellen ist kein Einzelfall
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Es ist kaum ein Tag vergangen an dem Van der Bellen in diesem langen Wahlkampf nicht frühere Positionen aufgegeben hat. Auch in Sachen TTIP und CETA hat der unabhängige Grüne seine Meinung bereits des Öftern gewechselt, vom prinzipiellen Befürworter („Als Ökonom bin ich natürlich ein Anhänger des Freihandels“) über eine teilweise Ablehnung bis zum Leugnen,… Continue reading Van der Bellen ist kein Einzelfall