Der Europäischen Union mangelt es nicht nur an demokratischen Mechanismen, sondern auch an der Legitimation durch ihre Bürger. Auszug aus einem Beitrag von Steffen Richter Die Europäische Union (EU) regiert mit ihren Regelungen bis in jeden Haushalt. Doch trotz des großen Einflusses auf das Leben der Bürger weist die Architektur der Union zahlreiche Mängel hinsichtlich… Continue reading Die EU: Demokratiepolitische Probleme auf allen Ebenen
Schlagwort: EU
Das Lobbyisten-Problem der EU und die Macht der NGOs
Lobbyisten sind böse und NGOs gut – stimmt dieses medial verbreitete Bild? Auszug aus einem Artikel von Steffen Richter, erschienen im aktuellen Info-DIREKT. Folgt man den Meldungen in den Medien der Gutmenschen, dann liegt in Sachen Lobbyismus dieser Eindruck nahe: Während zivilgesellschaftliche Gruppen nahezu chancenlos versuchen, ihre gemeinwohlorientierten Interessen zu vermitteln, diktiert die Wirtschaftslobby den… Continue reading Das Lobbyisten-Problem der EU und die Macht der NGOs
Eine Mischung aus Regulierungswahn und organisatorischer Impotenz
Die einen träumen von den „Vereinigten Staaten von Europa“, die anderen vom „Europa der Vaterländer“. Die real existierende Europäische Union hingegen ist vorläufig weder-noch. Sie ist ein merkwürdiges Konstrukt, ein Staatenverbund mit dem Anspruch parlamentarische Demokratie auf gesamteuropäischer Ebene zu realisieren, einem Anspruch, dem sie allerdings höchst ungenügend gerecht wird. Auszug aus einem Gastkommentar von… Continue reading Eine Mischung aus Regulierungswahn und organisatorischer Impotenz
Neues Wahlbündnis für EU-Austritt Österreichs
Inge Rauscher ist eine der bekanntesten EU-Kritiker Österreichs. Mit dem Wahlbündnis „EU-NEIN – Für EU-Austritt, Einwanderungs-Stopp, Direkte Demokratie, Neutralität“ will sie nun erstmals zur EU-Wahl im Mai antreten. In einem für unser druckfrisches Magazin Info-DIREKT verfassten Gastbeitrag, erklärt sie, was sie zu ihrer Kandidatur bewegt und was aus ihrer Sicht falsch in der EU läuft.… Continue reading Neues Wahlbündnis für EU-Austritt Österreichs
Das Demokratie-Defizit der EU gefährdet unsere Zukunft!
Wer die Fehlentwicklungen innerhalb der „Europäischen Union (EU)“ anspricht, wird oft zu unrecht als „anti-demokratisch“ abgestempelt. Dabei weist die EU in Sachen Demokratie selbst einige schwerwiegende Mängel auf. Info-DIREKT hat in seiner 25. Printausgabe deshalb das Demokratie-Defizit der EU genau unter die Lupe genommen. (Am Ende des Beitrages können Sie das druckfrische Magazin online durchblättern.) Gleich… Continue reading Das Demokratie-Defizit der EU gefährdet unsere Zukunft!
München: Merkel rechnet mit Einfluss der USA in Europa ab!
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurden auch dieses Jahr die großen Konflikte auf der Welt diskutiert. Dabei kam es zur großen Überraschung: Deutschlands Kanzlerin Merkel rebellierte gegen den Einfluss der USA in Europa und rechnete mit Trump ab. US-Vizepräsident Mike Pence blamierte sich mit seiner Rede und fand keinen Applaus. Von Alexander Markovics Merkel greift US-Einfluss… Continue reading München: Merkel rechnet mit Einfluss der USA in Europa ab!
Salvini: Kampf gegen Zentralbank, Goldreserven beschlagnahmen
In Italien legt sich Salvini nach der Asylindustrie nun mit der Zentralbank an. Der Innenminister will die Goldreserven, welche hinter den USA und Deutschlands die drittgrößten der Welt sind, beschlagnahmen. Weiters forderte im Zusammenhang mit einem Jahre zurückliegenden Bankenskandal, die Führungsriege der italienischen Nationalbank „auszuräumen“. Von Alexander Markovics Kampf gegen Zentralbank und EU-Kommission Ein neuer… Continue reading Salvini: Kampf gegen Zentralbank, Goldreserven beschlagnahmen
Menschenrechte: Belgien verurteilt, weil Mörder nicht therapiert!
Absurde Vorfälle um die Menschenrechtsgerichtbarkeit werden in der EU zur Normalität. Der Staat Belgien wurde zu 32.500 Euro Entschädigung verurteilt, weil er einen Mörder nicht in seiner Muttersprache therapieren ließ. Von Alexander Markovics Mörder und Vergewaltiger erhält Entschädigung Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte betrachtet die Behandlung des verurteilten Mörders und Vergewaltigers als unmenschlich, da dieser… Continue reading Menschenrechte: Belgien verurteilt, weil Mörder nicht therapiert!
Veranstaltungs-Tipp: „Europa am Abgrund“
Markus Krall, Unternehmensberater und Bestseller-Autor von Büchern wie „Der Draghi-Crash“ und „Wenn schwarze Schwäne Junge kriegen“, kommt am Freitag, den 1. Februar 2019, nach Ried im Innkreis (Oberösterreich). Vortragsthema Verwerfungen in Wirtschaft und Politik, der rasende technologische Fortschritt, Migration und geostrategische Fehlentwicklungen haben für Krall das Potential, zu einer Existenzkrise für ganz Europa zu werden.… Continue reading Veranstaltungs-Tipp: „Europa am Abgrund“
Othmar Karas und die schwarzen Altlasten der ÖVP
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Er hat es also nochmals geschafft: Dank seiner parteiinternen Seilschaften und penetranten Art gelang es Othmar Karas, der schwarzen Altlast innerhalb der mittlerweile zu türkis mutierten Kanzlerpartei noch einmal als Spitzenkandidat seiner Partei zur EU-Wahl am 26. Mai anzutreten. Viele Vertreter der Volkspartei sind darüber nicht glücklich, steht doch nun ein Mann aus Aushängeschild… Continue reading Othmar Karas und die schwarzen Altlasten der ÖVP