Auf Beitragszahlungen über 6 Milliarden netto verzichtet man in Brüssel offensichtlich auch dann nicht gerne, wenn sie aus einem Land kommen, das von Migration nicht viel mehr hält als Ungarn. Anders als Ungarn wird England jedoch nicht mit einem Verfahren hinausgedrängt. Vielmehr versucht man, dessen eigenen Austritt zu verhindern. Mit einer in der EU nicht… Continue reading Abstimmung wiederholen: Eurokraten akzeptieren den Brexit nicht
Schlagwort: EU
Orban: „Lasst sie nicht herein, und die, die da sind, schickt nach Hause!“
Am 19. und 20.09. fand der EU-Gipfel in Salzburg statt. Das Thema Einwanderung stand ganz oben auf der Tagesordnung. Doch auch der österreichische Vorsitz konnte das Problem nicht lösen. „Refugees Welcome“ und „Festung Europa“ stehen sich weiterhin unversöhnlich gegenüber. Von Alexander Markovics Orban: Gegen Erweiterung von Frontex und Aufnahme weiterer Einwanderer, für Rückwanderung der bisherigen… Continue reading Orban: „Lasst sie nicht herein, und die, die da sind, schickt nach Hause!“
Der endgültige Abschied vom Dublin-III-Abkommen
Eigentlich beinhaltet das sogenannte Dublin-III-Abkommen klare Regelungen für den Umgang mit Asylheischenden in der EU. Dennoch wird es in deutschen Landen nicht umgesetzt. Von Martin Pfeiffer Was ist so schwer daran, dem EU-Staat die Zuständigkeit für Asylverfahren zuzuweisen, den der Asylbegehrer als ersten betreten hat? Natürlich tragen in diesem Fall Länder wie Griechenland, Italien und… Continue reading Der endgültige Abschied vom Dublin-III-Abkommen
Juncker wird medial geschützt, weil er den Mainstream vertritt
Am Umgang der etablierten Medien mit dem Auftritt Jean Claude Junckers erkennt man, auf welcher Seite sie stehen. Aber auch, dass sie die Deutungshoheit über das Geschehen verloren haben. Von Martin Pfeiffer Der Mainstream hat seine Deutungshoheit längst verloren Zum Glück sind die Zeiten, als die sog. öffentlich-rechtlichen Medien ein Monopol auf die Berichterstattung in… Continue reading Juncker wird medial geschützt, weil er den Mainstream vertritt
„Cognac Jean Claude“ macht Europa zum Gespött der ganzen Welt!
Jean Claude Juncker am Nato-Gipfel. Er wankt, torkelt und muss von Kollegen gestützt werden. Dabei grinst er. Er tätschelt die Köpfe seiner Kollegen, küsst euphorisiert seine Arbeitspartner. Ein Teil lacht, ein Teil wendet sich angewidert ab! Von Gerald Grosz Dieser Tage weiß ich ehrlich nicht, was mich mehr entsetzt. Ist es Jean Claude Juncker, dauerilluminiert… Continue reading „Cognac Jean Claude“ macht Europa zum Gespött der ganzen Welt!
Wie Theresa May und die globalistische Elite den Brexit boykottieren
Als im Sommer 2016 17,4 Millionen Briten für den Austritt aus der EU stimmten, jubelte das patriotische Europa. Mit der größten Wahlbeteiligung in der Geschichte des Landes, hatte sich eine demokratische Revolte ereignet. Der Brexit war für viele ein Beweis, dass es möglich ist, aus dem Alptraum EU auszubrechen. Von Alexander Markovics Wie der Brexit… Continue reading Wie Theresa May und die globalistische Elite den Brexit boykottieren
Vorbild: Italien blockiert die EU, zählt Ausländer und schiebt Massen ab
Beim EU-Flüchtlingsgipfel dürfte Angela Merkel nichts zu lachen haben. Die EU steckt in der Krise. Der Grund: Alle Visegradstaaten haben angekündigt, den Gipfel zu boykottieren. Zum ersten Mal stehen sie nämlich mit ihrer Ablehnung der Masseneinwanderung nicht alleine da. Von Alexander Markovics Der italienische Vizepremier Matteo Salvini führt nun die Achse der anti-globalistischen Kräfte Europas.… Continue reading Vorbild: Italien blockiert die EU, zählt Ausländer und schiebt Massen ab
Italien macht Ernst: Regierung legt sich mit EU und NATO an
Während die Welt gebannt auf die Fußballmeisterschaften in Russland schaut, geht in Europa ein großer Umbruch voran. In Italien, einem Land, das bisher als einer der treuesten NATO und EU Staaten galt, bahnt sich eine Revolte gegen diese Institutionen an. Von Alexander Markovics Doch wie ist das überhaupt möglich? Analog zu vielen anderen EU-Staaten sind… Continue reading Italien macht Ernst: Regierung legt sich mit EU und NATO an
Europa wird vom Handelskrieg mit den USA profitieren, auch politisch
Dass ausgerechnet von den USA der globale Freihandel in Frage gestellt wird, ruft nun die ganz große Politik auf den Plan. Als Europäer jedoch würden wir langfristig von einem Handelskrieg profitieren: Politisch und ökonomisch. Wenngleich zeitweilige Einbußen freilich nicht auszuschließen sind. Von Friedrich Langberg Was passiert da eigentlich genau? Trump stört sich an dem Umstand,… Continue reading Europa wird vom Handelskrieg mit den USA profitieren, auch politisch
EU-Recht: Türken dürfen zur Integration nicht gezwungen werden
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Schwarz-Blau will in Zukunft die volle Mindestsicherung nur noch an Ausländer auszahlen, die Deutsch lernen und sich zur Integration verpflichten. Verweigerern sollen Leistungen gekürzt werden. Anscheinend dürfte aber eine besonders problematische Gruppe nicht betroffen sein: Die Türken. Ein Abkommen aus dem Jahr 1970 macht dem Regierungsplan einen Strich durch die Rechnung: Von Alexander Markovics EU… Continue reading EU-Recht: Türken dürfen zur Integration nicht gezwungen werden