Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Freitag, den 18. Dezember 2020: Kurz & Co. verhängen dritten harten Lockdown nach Weihnachten Österreich steht vor dem dritten „harten“ Lockdown. Ab 26. Dezember schließt wieder der Einzelhandel, das öffentliche Leben wird heruntergefahren. Dies soll bis 18. Januar dauern. Wer… Continue reading Dritter Lockdown kommt / CDU wieder umgefallen / Hausarrest für Testverweigerer/ Schächtverbot in der EU zulässig
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Bald wieder Ausgangssperren? / Merkel will mehr Migranten / AfD-Curio entlarvt Fake-News
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Dienstag, den 15. September 2020: Kurz & Co. erwägen Ausgangssperren wie in Australien Nach dem ersten Probelauf in puncto Ausgangssperren wegen Covid-19 im Frühjahr will Kurz nun Nägel mit Köpfen machen. Es liegt jetzt ein Gesetzesentwurf vor, der regelt, unter… Continue reading Bald wieder Ausgangssperren? / Merkel will mehr Migranten / AfD-Curio entlarvt Fake-News
„Lockdown“ bald in Spanien? / Freie Wohnsitzwahl für Asylanten / Plünderungen als „Reparationen“
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Dienstag, den 11. August 2020: Spanischer „Lockdown“ als Vorreiter für Rest-EU? Englands größte Zeitung, „Euro Weekly News“, überraschte ihre Leser mit der Ankündigung, dass Spaniens sozialistischer Premier Pedro Sanchez am 18. September 2020 einen neuen „Lockdown“ dem Lande verordnen wird.… Continue reading „Lockdown“ bald in Spanien? / Freie Wohnsitzwahl für Asylanten / Plünderungen als „Reparationen“
Streit um NGO-Gesetz: EU mit letzter Warnung an Orban
Die EU hat Viktor Orban im Streit um das NGO – Gesetz eine letzte Warnung erteilt. Die ungarische Regierung hat noch einen Monat Zeit, um mit Brüssel eine Einigung zu erzielen. Andernfalls droht ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Seit Mittwoch läuft gegen Ungarn ein zweites Vertragsverletzungsverfahren. Dem Land droht damit ein Verfahren vor… Continue reading Streit um NGO-Gesetz: EU mit letzter Warnung an Orban
Erste österreichische Firma setzt Kopftuchverbot um
Nachdem der Europäische Gerichtshof festgestellt hatte, dass Firmen ihren Mitarbeitern das Tragen von religiösen Erkennungszeichen verbieten dürfen, setzt eine österreichische Firma dieses Verbot prompt um. Am Dienstag wurde das Urteil des Europäischen Gerichtshofes mit Spannung erwartet. Zwei muslimische Frauen aus Belgien und Frankreich hatten gegen ihre Kündigung geklagt und gefordert, dass sie ihr Kopftauch auch… Continue reading Erste österreichische Firma setzt Kopftuchverbot um
EU-Staaten müssen Asylwerbern kein Visum ausstellen
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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass EU-Staaten nicht verpflichtet sind, Asylwerbern ein Visum zur legalen Einreise auszustellen. Aus dem EU-Recht ließen sich keine derartigen Verpflichtungen ableiten, argumentierte der EuGH am Dienstag in Luxemburg. Damit können die Mitgliedsstaaten weiterhin selbst entscheiden, ob sie Asylwerbern ein „humanitäres Visum“ erteilen wollen. EuGH widerspricht Generalanwalt Mit diesem Urteil widersprachen… Continue reading EU-Staaten müssen Asylwerbern kein Visum ausstellen