Bei einer Großrazzia in mehreren deutschen Bundesländern sind sechs mutmaßliche Mitglieder der Jihadistenmiliz „Islamischer Staat“ festgenommen worden. Sie würden verdächtigt, „einen Anschlag mit Waffen oder Sprengstoff auf ein öffentliches Ziel in Deutschland vorbereitet zu haben“, teilte der Generalstaatsanwalt mit. Nach Rundfunkangaben soll der Weihnachtsmarkt in Essen Ziel gewesen sein. Die Ermittlungen richten sich den Angaben… Continue reading Sechs mutmaßliche IS-Mitglieder in Deutschland festgenommen
Schlagwort: Flüchtlinge
Sahra Wagenknecht rechnet mit Asylpolitik der Linkspartei ab
Die Asyl- und Migrationsfrage sorgt weiterhin für Zündstoff in der Linkspartei. Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat gegenüber der „Welt am Sonntag“ das von der Parteivorsitzenden Katja Kipping vertretene Konzept für ein linkes Einwanderungsgesetz scharf kritisiert. Nachdem die Linke bei der Bundestagswahl einige Wählerstimmen im Osten der Bundesrepublik Deutschland verloren hat, wird die Asyl- und Migrationspolitik innerhalb… Continue reading Sahra Wagenknecht rechnet mit Asylpolitik der Linkspartei ab
Bericht: So werden Flüchtlinge plötzlich zu Einwanderern
Wer in Deutschland als „anerkannter Flüchtling“ aufgenommen wird, der bleibt zumeist für immer im Land. Wie die „Welt“ berichtet, ist der Grund oft eine unzureichende Überprüfung des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Damit wird das Asylrecht zu einem „Ersazeinwanderungsrecht“, kritisiert CDU-Innenpolitiker Armin Schuster. Erhält ein Asylwerber in Deutschland den Status als anerkannter Flüchtling, muss… Continue reading Bericht: So werden Flüchtlinge plötzlich zu Einwanderern
CDU und CSU einigen sich auf weitere Masseneinwanderung
Die beiden Schwesterparteien haben sich auf ein Migrations- und Asylpaket geeinigt. In Zukunft soll die jährliche Nettozuwanderung nach Deutschland die Grenzmarke von 200.000 „Flüchtlingen“ nicht überschreiten. Der bereits länger andauernde Streit zwischen CDU und CSU in puncto Asyl-Obergrenze konnte mit der neuen Vereinbarung fürs erste auf Eis gelegt werden. CSU-Chef Horst Seehofer hatte im Wahlkampf… Continue reading CDU und CSU einigen sich auf weitere Masseneinwanderung
CDU-Politiker Tillich: „Leute wollen, dass Deutschland Deutschland bleibt“
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sieht in Angela Merkels Asylpolitik einen wichtigen Grund für den Wahlerfolg der AfD. Die Leuten wollten weder Parallelgesellschaften noch einen Anstieg der Kriminalität. Mit fast 30 Prozent wurde die Alternative für Deutschland (AfD) in Sachsen stärkste Partei bei der Bundestagswahl und verdrängte damit die CDU von Platz eins. Sachsens Ministerpräsident… Continue reading CDU-Politiker Tillich: „Leute wollen, dass Deutschland Deutschland bleibt“
Fotoreportage vom Brenner zeigt: Grenzkontrollen sind Wahlkampfschmäh
Während vor dem Bundeskanzleramt eine Betonmauer zum Schutz der Politiker gebaut wird, zeigt sich am Grenzübergang am Brenner ein ganz anderes Bild. Die Grenze steht dort nahezu unkontrolliert offen – wie diese Fotoreportage zeigt. von Michael Scharfmüller Halbherzige „Kontrollen“ in Bozen Meine Recherche zu den Grenzkontrollen am Brenner beginnt am Bahnhof in der Südtiroler Landeshauptstadt… Continue reading Fotoreportage vom Brenner zeigt: Grenzkontrollen sind Wahlkampfschmäh
Macron will Remigration von Syrern im Nahen Osten forcieren
Bei einer gemeinsamen Konferenz mit Libanons Ministerpräsidenten Saad Hariri betonte Macron, dass syrische Flüchtlinge schnellst möglich in ihr Land zurückkehren müssten. Damit soll vor allem der Libanon, in dem derzeit über 1,2 Millionen syrische Flüchtlinge leben, entlastet werden. Um eine derartige Remigration durchzusetzen kündigte der französische Präsident für nächstes Jahr eine internationale Konferenz in Beirut… Continue reading Macron will Remigration von Syrern im Nahen Osten forcieren
Orban: Wo bleibt EU-Solidarität bei Kosten für Grenzanlagen?
Wie die „Zeit“ berichtet, forderte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán in einem Brief an den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker eine Beteiligung der EU an den Kosten für den Bau der Grenzanlagen an der Südgrenze Ungarns. Die EU soll mit 400 Millionen Euro die Hälfte der Baukosten übernehmen und damit auch in Sachen Grenzschutz Solidarität zeigen. Dies teilte… Continue reading Orban: Wo bleibt EU-Solidarität bei Kosten für Grenzanlagen?
Nach Heimatbesuch: 651 Asylwerbern droht Abschiebung
Urlaub im Heimatland zu machen, ist anerkannten Flüchtlingen in Österreich untersagt. Trotzdem statten sogenannte Flüchtlinge ihrer Heimat immer wieder einen Kurzbesuch ab. Ihnen droht in weiterer Folge die Abschiebung. Bei insgesamt 651 Asylberechtigten konnten die Behörden bisher einen Heimatbesuch feststellen. Dies ergab eine parlamentarische Anfrage der NEOS. Anstieg um 171,2 Prozent Gegen die Asylwerber wurde… Continue reading Nach Heimatbesuch: 651 Asylwerbern droht Abschiebung
Schulz spricht mit Rentnern: Diskussion über „Flüchtlinge“ unerwünscht!
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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat am Dienstag ein Mehrgenerationenhaus in Jena besucht, um mit den Bewohnern über Rente und Pflege zu sprechen. Die Themen Flüchtlinge und Migration waren für die Rentner allerdings tabu. Laut Bericht des deutsche Nachrichtenmagazins „Focus“ waren die Bewohner des Mehrgenerationenhauses zuvor schriftlich darauf hingewiesen worden, die Themen Flüchtlinge und Migration nicht anzusprechen.… Continue reading Schulz spricht mit Rentnern: Diskussion über „Flüchtlinge“ unerwünscht!