In Sachen „Corona“ schloss sich die FPÖ im oberösterreichischen Landtag zweimal nicht dem Stimmverhalten ihres ÖVP-Regierungspartners an, sondern stimmte den Anträgen der MFG zu. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Die „Oberösterreichischen Nachrichten“ (OÖN) schreiben darüber: „Es gilt als ungeschriebenes Gesetz, nicht gegen den Koalitionspartner zu stimmen oder Anträge anderer Parteien zu unterstützen, wenn der Koalitionspartner… Continue reading Endlich: FPÖ-Oberösterreich weicht etwas von ÖVP-Kurs ab
Schlagwort: FPÖ
Bürgermeisterwahl: FPÖ-Politiker besiegt ÖVP-Kandidaten mit Bürgerliste
Gestern setzte sich bei der Bürgermeister-Stichwahl in Kramsach (Tirol) FPÖ-Politiker Andreas Gang, der für eine Bürgerliste ins Rennen ging, gegen den amtierenden ÖVP-Bürgermeister durch. Im Interview mit Info-DIREKT verrät er, was ihn zur Kandidatur bewegte und was er nun als Bürgermeister plant. Das Gespräch führte Benjamin Kranzl. Info-DIREKT: Was haben Sie sich gedacht, als Sie… Continue reading Bürgermeisterwahl: FPÖ-Politiker besiegt ÖVP-Kandidaten mit Bürgerliste
Kickl zu Nehammer: „Hören Sie auf zu heucheln!“
In seiner heutigen Rede im Nationalrat zeigte FPÖ-Chef Herbert Kickl auf, in welche Gefahren die Bundesregierung Österreich bringt. Ein besonderes Augenmerk legte er dabei auf die Corona-Maßnahmen und die von der ÖVP unter Beschuss genommene Neutralität Österreichs. Die Regierung, so Kickl in seiner Rede, sei heillos zerstritten und halte nur noch aus Angst vor Neuwahlen… Continue reading Kickl zu Nehammer: „Hören Sie auf zu heucheln!“
Fachkräftemangel: FPÖ-Haimbuchner für mehr Migration und Frauenarbeit
Die ÖVP-FPÖ-Landesregierung in Oberösterreich will auf Frauen und weitere Einwanderung setzen, um die Wirtschaft mit Fachkräften zu versorgen. Dieser Ansatz greift jedoch viel zu kurz, verschärft aktuelle Probleme und widerspricht grundlegenden Positionen echter freiheitlicher Politik. Ein Kommentar von Annarita Menegus und Michael Scharfmüller Hausgemachter Fachkräftemangel Schon vor der Corona-Krise waren die Pflegekräfte am Limit. Seit… Continue reading Fachkräftemangel: FPÖ-Haimbuchner für mehr Migration und Frauenarbeit
Haben Gerald Hausers Fragen den Impfzwang abgewendet?
Justizministerin Alma Zadic (Grüne) wurde durch eine präzise Anfrage des FPÖ-Nationalratsabgeordneten Hauser zu einem schriftlichen Eingeständnis gezwungen. Medizinische Zwangsmaßnahmen ohne Einwilligung des Patienten würden den Bestimmungen des österreichischen Zivil- und Strafrechts widersprechen. Der Mainstream ignoriert den Text, der im Zusammenhang mit dem geplanten Corona-Impfzwang große Brisanz hat. Der freiheitliche Abgeordnete Gerald Hauser reichte im Dezember… Continue reading Haben Gerald Hausers Fragen den Impfzwang abgewendet?
Migrant wünscht sich Herbert Kickl als nächsten Bundespräsidenten
In Österreich wird diesen Herbst der Bundespräsident gewählt. Für die meisten Diskussionen sorgt dabei, wen die FPÖ als Präsidentschaftskandidaten gegen Alexander Van der Bellen ins Rennen schicken wird, der sich höchst wahrscheinlich wieder zur Wahl stellen will. Lange Zeit galt es als gesichert, dass Norbert Hofer für die FPÖ kandidieren wird. Ganz so sicher scheint… Continue reading Migrant wünscht sich Herbert Kickl als nächsten Bundespräsidenten
FPÖ-Chef Kickl dankt Demonstranten und ruft zur Wachsamkeit auf
Die schwarz-grüne Regierung verkündete heute die Lockerung zahlreicher Corona-Maßnahmen. FPÖ-Chef Herbert Kickl sieht darin einen Erfolg jener Menschen, die „friedlich aber laut gegen den Regierungswahnsinn demonstriert“ haben. In einer persönlichen Stellungnahme dankt der FPÖ-Chef den Demonstranten und verspricht weiter an ihrer Seite „gegen das Unrecht und für die Freiheit und echte Normalität zu kämpfen“. (Video-Interview… Continue reading FPÖ-Chef Kickl dankt Demonstranten und ruft zur Wachsamkeit auf
So könnte Landeshauptmann Haslauer (ÖVP) die Impfpflicht stoppen
Obwohl die Einführung der Impfpflicht von den Landeshauptleuten gefordert wurde, äußern sich nun immer mehr Landeschefs kritisch zum Impfpflichtgesetz. Neben den Landeshauptleuten aus Vorarlberg (ÖVP), Kärnten (SPÖ) und dem Burgenland (SPÖ) äußerte auch Wilfried Haslauer aus Salzburg seine Bedenken. Die FPÖ-Salzburg nimmt ihn jetzt beim Wort und will handfeste Taten statt leerer Worte sehen. Jede… Continue reading So könnte Landeshauptmann Haslauer (ÖVP) die Impfpflicht stoppen
ÖVP-FPÖ-Landesregierung kann Impfpflicht stoppen, doch handelt nicht!
Oberösterreichs Landesregierung hätte aufgrund des Bundesverfassungsgesetzes (Artikel 140 Abs. 1) das Impfpflichtgesetz rasch durch den Verfassungsgerichtshof überprüfen zu lassen. Trotz Aufforderung wollen Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) dies nicht machen. Ein Gastkommentar von Joachim Aigner, Landtagsabgeordneter und Landesparteiobmann der MFG-Oberösterreich In den letzten Jahrzehnten gab es in Österreich noch nie… Continue reading ÖVP-FPÖ-Landesregierung kann Impfpflicht stoppen, doch handelt nicht!
Salzburg-Demos (30.1): So laut, bunt und friedlich waren sie wirklich!
In den letzten Monaten haben etablierte Medien versucht die zahlreichen Demonstrationen, Kundgebungen und Spaziergänge in ein kriminelles Licht zu rücken. Jetzt versuchen sie zudem die Proteste kleinzureden. (Video am Ende des Textes) Um zu zeigen, was sich bei den Demonstrationen wirklich abspielt, haben wir uns am Sonntag mit unserer Kamera in Salzburg für Euch umgesehen.… Continue reading Salzburg-Demos (30.1): So laut, bunt und friedlich waren sie wirklich!