Justizministerin Alma Zadic (Grüne) wurde durch eine präzise Anfrage des FPÖ-Nationalratsabgeordneten Hauser zu einem schriftlichen Eingeständnis gezwungen. Medizinische Zwangsmaßnahmen ohne Einwilligung des Patienten würden den Bestimmungen des österreichischen Zivil- und Strafrechts widersprechen. Der Mainstream ignoriert den Text, der im Zusammenhang mit dem geplanten Corona-Impfzwang große Brisanz hat. Der freiheitliche Abgeordnete Gerald Hauser reichte im Dezember… Continue reading Haben Gerald Hausers Fragen den Impfzwang abgewendet?
Schlagwort: FPÖ
Migrant wünscht sich Herbert Kickl als nächsten Bundespräsidenten
In Österreich wird diesen Herbst der Bundespräsident gewählt. Für die meisten Diskussionen sorgt dabei, wen die FPÖ als Präsidentschaftskandidaten gegen Alexander Van der Bellen ins Rennen schicken wird, der sich höchst wahrscheinlich wieder zur Wahl stellen will. Lange Zeit galt es als gesichert, dass Norbert Hofer für die FPÖ kandidieren wird. Ganz so sicher scheint… Continue reading Migrant wünscht sich Herbert Kickl als nächsten Bundespräsidenten
FPÖ-Chef Kickl dankt Demonstranten und ruft zur Wachsamkeit auf
Die schwarz-grüne Regierung verkündete heute die Lockerung zahlreicher Corona-Maßnahmen. FPÖ-Chef Herbert Kickl sieht darin einen Erfolg jener Menschen, die „friedlich aber laut gegen den Regierungswahnsinn demonstriert“ haben. In einer persönlichen Stellungnahme dankt der FPÖ-Chef den Demonstranten und verspricht weiter an ihrer Seite „gegen das Unrecht und für die Freiheit und echte Normalität zu kämpfen“. (Video-Interview… Continue reading FPÖ-Chef Kickl dankt Demonstranten und ruft zur Wachsamkeit auf
So könnte Landeshauptmann Haslauer (ÖVP) die Impfpflicht stoppen
Obwohl die Einführung der Impfpflicht von den Landeshauptleuten gefordert wurde, äußern sich nun immer mehr Landeschefs kritisch zum Impfpflichtgesetz. Neben den Landeshauptleuten aus Vorarlberg (ÖVP), Kärnten (SPÖ) und dem Burgenland (SPÖ) äußerte auch Wilfried Haslauer aus Salzburg seine Bedenken. Die FPÖ-Salzburg nimmt ihn jetzt beim Wort und will handfeste Taten statt leerer Worte sehen. Jede… Continue reading So könnte Landeshauptmann Haslauer (ÖVP) die Impfpflicht stoppen
ÖVP-FPÖ-Landesregierung kann Impfpflicht stoppen, doch handelt nicht!
Oberösterreichs Landesregierung hätte aufgrund des Bundesverfassungsgesetzes (Artikel 140 Abs. 1) das Impfpflichtgesetz rasch durch den Verfassungsgerichtshof überprüfen zu lassen. Trotz Aufforderung wollen Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) dies nicht machen. Ein Gastkommentar von Joachim Aigner, Landtagsabgeordneter und Landesparteiobmann der MFG-Oberösterreich In den letzten Jahrzehnten gab es in Österreich noch nie… Continue reading ÖVP-FPÖ-Landesregierung kann Impfpflicht stoppen, doch handelt nicht!
Salzburg-Demos (30.1): So laut, bunt und friedlich waren sie wirklich!
In den letzten Monaten haben etablierte Medien versucht die zahlreichen Demonstrationen, Kundgebungen und Spaziergänge in ein kriminelles Licht zu rücken. Jetzt versuchen sie zudem die Proteste kleinzureden. (Video am Ende des Textes) Um zu zeigen, was sich bei den Demonstrationen wirklich abspielt, haben wir uns am Sonntag mit unserer Kamera in Salzburg für Euch umgesehen.… Continue reading Salzburg-Demos (30.1): So laut, bunt und friedlich waren sie wirklich!
Große Versöhnung zwischen Hofer und Strache
Zu manchen Dingen, die in der Politik geschehen, fehlen einem oft einfach die Worte. Die offizielle Aussöhnung zwischen Ex-FPÖ-Chef Norbert Hofer und Ex-FPÖ-Chef HC Strache ist ein solches Ereignis. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Freilich könnten wir jetzt all die „Nettigkeiten“, die sich die beiden zum Schaden des gesamten dritten Lagers über die Medien ausgerichtet… Continue reading Große Versöhnung zwischen Hofer und Strache
Corona-Wahnsinn: Manfred Haimbuchners absurde Symptombekämpfung
Dass der FPÖ-Oberösterreich-Chef lieber im eigenen Lager als bei seinem schwarzen Regierungspartner aneckt, ist weithin bekannt. Sein Bestreben, in den Augen seiner Gegner in Medien und Politik als betont „vernünftiger“ und „regierungsfähiger“ Politiker wahrgenommen zu werden, treibt jedoch immer seltsamere Blüten. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer Aktuell bemüht sich Manfred Haimbuchner augenscheinlich darum, zerschlagenes Porzellan… Continue reading Corona-Wahnsinn: Manfred Haimbuchners absurde Symptombekämpfung
Keine Distanzierung: „Krone“ beißt sich an FPÖ-Schnedlitz Zähne aus
Herbert Kickl hat mit seiner Mannschaft die FPÖ wieder auf Erfolgskurs geführt. Etablierte Medien und Politiker werden zunehmend nervös. Vermutlich deswegen hat die „Kronen Zeitung“ nun im Mitarbeiterstab freiheitlicher Politiker zu wühlen begonnen. Kommentar von Michael Scharfmüller Bei der erfolglosen Suche nach einem blauen Skandal ist die „Krone“ auf einen Mitarbeiter von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz… Continue reading Keine Distanzierung: „Krone“ beißt sich an FPÖ-Schnedlitz Zähne aus
Andreas Mölzers absurde These: „Impfpflicht kommt dank Kickl“
Erneut schießt der freiheitliche Langzeitmandatar Andreas Mölzer mit einem Interview im Kurier und einem Gastbeitrag in der Presse gegen FPÖ-Chef Herbert Kickl. Aus Mölzers Sicht sei Kickl schuld daran, dass die Regierung nun eine Impfpflicht einführen müsse. Dieser würde eine Politik der verbrannten Erde betreiben. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller und Michael Mayrhofer Der Artikel… Continue reading Andreas Mölzers absurde These: „Impfpflicht kommt dank Kickl“