Mit durchschaubaren Manövern versuchen Vertreter von Oppositionsparteien, Leitmedien und sogenannte Experten seit Wochen, die neue Regierung in Misskredit zu bringen. Jüngster Aufreger ist ein Interview von Vizekanzler Heinz-Christian Strache mit einem bosnischen Regionalsender. Mit künstlicher Empörung werden hierbei erneut Aussagen aus dem Kontext gerissen, in der Absicht, ein freiheitliches Regierungsmitglied in Verruf zu bringen. Kaum… Continue reading Strache: „Stehe zum Selbstbestimmungsrecht der Völker“
Schlagwort: FPÖ
Wien-Bürgermeisterkandidat will Ausländerwahlrecht
Wien-Bürgermeisterkandidat und potenzieller Häupl-Nachfolger Andreas Schieder (SPÖ) möchte „das Wahlrecht für alle in Wien dauerhaft lebenden Ausländer auf Bezirksebene“ einführen. Vehemente Gegenstimmen kommen sowohl aus der ÖVP als auch von den Freiheitlichen. Derzeit sind auf Bezirksebene lediglich Personen mit österreichischer Staatsbürgerschaft sowie EU-Bürger mit festem Wohnsitz in Wien wahlberechtig. „Wer zehn Jahre in Wien ist,… Continue reading Wien-Bürgermeisterkandidat will Ausländerwahlrecht
ÖH kämpft mit Viertelmillion gegen ÖVP-FPÖ-Regierung
Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) löst 250.000 Euro aus ihren Rücklagen auf – unter anderem, um gegen die türkis-blaue Regierung vorzugehen. Dieser Beschluss kam laut eines Berichts der Presse am Dienstag in einer außerordentlichen Sitzung der links dominierten Bundesvertretung. Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) übt heftige Kritik. Die ÖH wird derzeit von einer linken Koalition aus… Continue reading ÖH kämpft mit Viertelmillion gegen ÖVP-FPÖ-Regierung
FPÖ-Kunasek will höheren Sold für Grundwehrdiener
Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) möchte den Sold für Grundwehrdiener auf das Mindestsicherungsniveau anheben. Diese Forderung soll in den Budgetgesprächen mit Fianzminister Hartwig Löger (ÖVP) verhandelt werden, berichtet der Standard. Eine Erhöhung des Soldes drücke laut Kunasek mehr Wertschätzung gegenüber den Grundwehrdienern aus. „Fair und gut“ Speziell die Grundwehrdiener seien mit einem monatlichen Sold von knapp… Continue reading FPÖ-Kunasek will höheren Sold für Grundwehrdiener
Tirol: Migrantenanteil in Schulen weiter hoch
Eine Statistik zum Anteil der Schüler mit nichtdeutscher Muttersprache in Tiroler Volksschulen sorgt nun für Aufsehen. Die Anfrage an den Tiroler Landtag war vom FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger gestellt worden. Sie zeigt: in den Städten und größeren Gemeinden sind Kinder mit einer fremden Muttersprache in zahlreichen Schulen bereits in der Mehrheit. Die Tendenz ist steigend. Im… Continue reading Tirol: Migrantenanteil in Schulen weiter hoch
Doppelpass: Hofer empfängt Südtiroler Delegation
Eine Delegation der Süd-Tiroler Freiheit ist nach Wien gereist, um die Gespräche zum Doppelpass voranzutreiben. Dabei wollen sie sich in den kommenden Tagen auch mit den Südtirol-Sprechern aller Parlamentsparteien treffen. Zum Beginn ihrer Bemühungen für die doppelte Staatsbürgerschaft werden sie von FPÖ-Infrastrukturminister Norbert Hofer empfangen. Dabei soll auch dieses Thema an der Tagesordnung stehen. Die… Continue reading Doppelpass: Hofer empfängt Südtiroler Delegation
Flüchtlings-Kriminalität: Kickl will schärfer vorgehen
Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) kritisiert die hohe Einwanderer-Kriminalität und kündigt ein schärferes Vorgehen der neuen Regierung an. Der Sicherheitsbericht zeigt eine deutliche Steigung „fremder Tatverdächtiger“. Besonders hoch ist die Zahl der Asylwerber. Unter anderem soll die Exekutive mehr Möglichkeiten bekommen, einzelnen Fällen nachgehen zu können. Besorgniserregende Entwicklungen Aus dem Sicherheitsbericht 2016 gehe hervor, dass die… Continue reading Flüchtlings-Kriminalität: Kickl will schärfer vorgehen
ÖVP-FPÖ-Koalition beschließt Familienbonus
Bereits in den Koalitionsverhandlungen sorgte die neue türkis-blaue Regierung mit einem Familienbonus für Aufsehen. Steuerzahlern mit Kindern soll ab 2019 pro Spross pauschal die Steuerlast um 1500 Euro erleichtert werden. Für Alleinerzieher und Alleinverdiener soll der bisherige Absetzbeitrag erhöht werden. Um eine Abwanderung von Steuergeldern ins Ausland zu verhindern ist Voraussetzung, dass die Kinder in… Continue reading ÖVP-FPÖ-Koalition beschließt Familienbonus
Graz: Einheimische Volksschüler sind bereits in der Minderheit
Die Anzahl von Schülern mit nichtdeutscher Muttersprache ist in Graz weiter gestiegen. Wie aus einer Anfragebeantwortung im steirischen Landtag hervorgeht, ist Deutsch bereits für 52,4 Prozent der Volksschüler eine Fremdsprache. Die FPÖ zeigt sich ob dieser Entwicklung besorgt und fordert eine „Trendumkehr in der Zuwanderungspolitik“ und „bildungspolitische Maßnahmen“. Österreichische Volksschüler sind in der steirischen Landeshauptstadt… Continue reading Graz: Einheimische Volksschüler sind bereits in der Minderheit
Wegen Gesinnung: Wiener Bar will „rechte Gäste“ des Lokals verweisen
Am Freitag hat die Wiener Cocktailbar „Die Parfümerie“ öffentlich auf Facebook erklärt, Gäste mit nicht erwünschter politischer Orientierung des Lokals zu verweisen. Die Betreiber der Bar in der Neustiftgasse (1070 Wien) erklären, sie hätten in der Vergangenheit immer wieder beobachtet, dass Gäste Sympathien für rechtsgerichtete Parteien oder Politiker gezeigt hätten. Rausschmiss bei falschen Gesprächen Unter den… Continue reading Wegen Gesinnung: Wiener Bar will „rechte Gäste“ des Lokals verweisen