Mit verschiedenen Narrativen – mit sinnstiftenden Erzählmotiven – wird versucht, über Medien und Politik eine positive Stimmung für Masseneinwanderung in der Bevölkerung zu schaffen. In der Serie »Die Buntheit, die sie meinen« wurde jede Woche eine dieser Lügen aufgegriffen und kritisch betrachtet. Heute ziehen wir ein Resümee. Ein Kommentar von Siegfried Waschnig Narrative sind… Continue reading Die Buntheit, die sie meinen: Felix Baumgartner und der Spiegel der Gerechtigkeit
Schlagwort: FPÖ
„Parteien – das sind alte Konzepte“
Für die vier „wilden“ Abgeordneten im Nationalrat könnten die Neuwahlen im Herbst das Ende ihrer politischen Karriere bedeuten. Info-DIREKT sprach heute mit einem dieser fraktionslosen Nationalräte über dessen politische Zukunft. Herr Franz, Sie sind parteifreier und fraktionsloser Abgeordneter im österreichischen Nationalrat. Es scheint so gut wie sicher, dass im Herbst Neuwahlen stattfinden. Ist damit auch das… Continue reading „Parteien – das sind alte Konzepte“
Jänner 2017: Abschiebung von Illegalen gesunken
Aus einer Anfrage des freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Dagmar Belakowitsch-Jenewein geht hervor: Im Jänner 2017 wurden 761 Personen außer Landes gebracht. Das sind deutlich weniger als noch im Jänner 2016. Im Jänner 2016 fanden 933 Außerlandesbringungen statt. Entgegen den Versprechungen der Regierung, diese Zahl zu erhöhen, wurden im Jänner 2017 sogar weniger Personen außer Landes gebracht. Freiwillige Rückkehr Erfolgten im Jänner 2016 noch 624 freiwillige… Continue reading Jänner 2017: Abschiebung von Illegalen gesunken
Sebastian Kurz – Musterbeispiel eines Parteigünstlings
Bekommt Österreich bald den nächsten gescheiterten Jus-Studenten als Bundeskanzler? Obwohl Politik und Rechtswissenschaft untrennbar miteinander verbunden sind, scheint so mancher österreichischer Spitzenpolitiker ein Problem damit zu haben, sein Rechtsstudium abzuschließen. Ein Kommentar von Klaus Goldmann Parallelen zu Faymann Werner Faymann scheiterte bereits ganz am Anfang und Sebastian Kurz wurde quasi vom Hörsaal weg Staatssekretär und… Continue reading Sebastian Kurz – Musterbeispiel eines Parteigünstlings
Islam-Ausstellung: Propaganda auf Kosten des Steuerzahlers?
Die seit März 2017 laufende „ISLAM“-Ausstellung auf der Schallaburg sorgt seit Wochen für Aufregung. Das Bild vom Islam werde verfälscht, die Kosten seien nicht zu rechtfertigen. Martin Huber (FPÖ) will nun die Hintergründe beleuchten und bringt eine Anfrage im Landtag ein. FPÖ-Politiker Martin Huber übt in einer Presseaussendung heftige Kritik an der derzeit laufenden Sommerausstellung… Continue reading Islam-Ausstellung: Propaganda auf Kosten des Steuerzahlers?
FPÖ: Rund 20.000 türkische Scheinstaatsbürger auf Wahllisten
Die FPÖ übergibt die Listen mit angeblichen „Scheinstaatsbürgern“ türkischer Herkunft nun den Sicherheitsbehörden. Ein Informant habe weitere Indizien für deren Echtheit geliefert, sagte Parteiobmann Heinz-Christian Strache am Dienstag. Nun müssten Länder und Innenministerium von sich aus tätig werden und jeden einzelnen Fall überprüfen. Strache zeigte sich von der Vertrauenswürdigkeit seines Informanten überzeugt. Dieser habe von… Continue reading FPÖ: Rund 20.000 türkische Scheinstaatsbürger auf Wahllisten
Strache: „Aussetzen aller türkischen Einbürgerungen“
Bei einer Pressekonferenz am Dienstag nahm sich FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache dem Thema Doppelstaatsbürgerschaften an. Neben der Forderung einer Überprüfung aller Einbürgerungen türkischstämmiger Personen in den letzten 15 Jahren durch eine Taskforce lässt er nun auch die ihm vorliegende Liste österreichisch-türkischer Staatsbürger von einem Anwalt prüfen. Die FPÖ unter Heinz-Christian Strache will nun härter gegen Doppelstaatsbürgerschaften… Continue reading Strache: „Aussetzen aller türkischen Einbürgerungen“
Die FPÖ hat eine einmalige Chance
Seitdem die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ viele der FPÖ-Forderungen in Migrationsfragen übernommen haben, werden der FPÖ Wahlverluste prophezeit. Doch das Gegenteil könnte der Fall sein: Es bietet sich der FPÖ durch die Übernahme eine einmalige Chance. von Patrick Lenart Die NZZ titelt: „Strache hat seine besten Zeiten hinter sich.“ Die Krone schreibt: „Könnte es gar sein, dass man… Continue reading Die FPÖ hat eine einmalige Chance
FPÖ fordert jetzt Volksbefragung zu Einwanderung
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl möchte Österreicher darüber befragen, ob sie Masseneinwanderung überhaupt wollen. Die FPÖ macht sich Gedanken über mögliche Neuwahlen im Herbst 2017. Dabei versucht man natürlich, stärkste Partei zu werden: „Wir wollen zulegen, und unser Ehrgeiz ist es, bei dieser Wahl als Erster über die Ziellinie zu gehen“, stellt FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl das Ziel… Continue reading FPÖ fordert jetzt Volksbefragung zu Einwanderung
Österreich laut Juncker „gesetzlich zur Umverteilung verpflichtet“
Nachdem Bundeskanzler Kern vor rund einer Woche einen Brief an EU- Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verfasste, kassierte er am Mittwoch eine Absage aus Brüssel. Er bat darum, Österreich weiterhin aus dem europäischen Umverteilungsprogramm „Relocation“ für Asylwerber aus Italien und Griechenland auszunehmen, Der gesellschaftliche Druck scheint neben der ÖVP auch Bundeskanzler Kern zu erreichen. 2015 hat sich Österreich mit… Continue reading Österreich laut Juncker „gesetzlich zur Umverteilung verpflichtet“