Minderjährige Asylwerber: 41 Prozent der Überprüften logen

Von Photo: Gémes Sándor/SzomSzed - http://szegedma.hu/hir/szeged/2015/08/migransok-szazai-ozonlenek-roszkerol-szegedre.html, CC BY-SA 3.0, Link

41 Prozent der überprüften „minderjährigen“ Asylwerber belogen die Behörden über ihr wahres Alter. Die Gutachten ergaben, dass sie in Wahrheit volljährig sind. Der FPÖ-Sicherheitssprecher Walter Rosenkranz brachte die Anfrage über die „Untersuchungen zur Altersdiagnose 2016“ ein. Nun liegt die Beantwortung vor. 41 Prozent der „Minderjährigen“ haben gelogen Die Beantwortung der Anfrage erfolgte durch Innenminister Wolfgang Sobotka. Demnach liegt dem… Continue reading Minderjährige Asylwerber: 41 Prozent der Überprüften logen

Offener Brief zeigt: Flügelkampf in der SPÖ tobt weiter

Bildquelle: Flickr; SPÖ Presse und Kommunikation - Pressekonferenz Christian Kern 17.5.2016 (CC BY-SA 2.0)

In der Wiener SPÖ kommt es zunehmend zu lauter Kritik an der Politik Christian Kerns. Ohne seinen Namen zu erwähnen, wird deutlich die neue Flüchtlingspolitik des Kanzlers kritisiert. In einem offenen Brief ärgern sich Eva Maltschnig (Vorsitzende der Sektion 8), Ilkim Erdost (SPÖ-Ottakring Bildungsvorsitzende), Laura Schoch (Vorsitzende Sektion 5) und Markus Netter (Vorsitzender Sektion am Wasserturm) über die neue Politik der… Continue reading Offener Brief zeigt: Flügelkampf in der SPÖ tobt weiter

Attacke auf FP-Chef Haimbuchner: Sieben Antifa-Extremisten angeklagt

Symbolbild: By Ben Schumin (Own work, from March on Crystal City photo set) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Die Staatsanwaltschaft Linz klagt sieben Extremisten aus dem „Schwarzen Block“ an, weil sie versucht hatten, Manfred Haimbuchners Dienstauto zu attackieren. Weil sie versucht haben sollen, das Dienstauto des oberösterreichischen Landeshauptmann-Stellvertreters Manfred Haimbuchner (FPÖ) zu beschädigen, hat die Staatsanwaltschaft Linz gegen sieben Antifa-Extremisten Anklage erhoben. Ihnen wird versuchte schwere Sachbeschädigung und gefährliche Drohung vorgeworfen, berichteten die… Continue reading Attacke auf FP-Chef Haimbuchner: Sieben Antifa-Extremisten angeklagt

ÖVP stimmt gegen Umsetzung eigener Ankündigungen

Bild: flickr; Franz Johann Morgenbesser - <a href="https://www.flickr.com/photos/vipevents/10432931606"Heinz-Christian Strache-4044 (CC BY-SA 2.0)

Die FPÖ brachte heute die Forderungen des ÖVP-Außenminister Kurz zur Abstimmung. Doch die ÖVP stimmte gegen eine Umsetzung. Die FPÖ hat in der heutigen Nationalratssitzung Forderungen zur Abstimmung gebracht, die der ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz in den letzten Monaten medial ankündigte. ÖVP stimmt gegen Umsetzung Doch die ÖVP lehnte den Antrag der FPÖ heute ab. Für die… Continue reading ÖVP stimmt gegen Umsetzung eigener Ankündigungen

Graz: Schwarz-blaue Koalition und Regierungsprogramm

By Marion Schneider & Christoph Aistleitner (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons

Am 5. Februar hat Graz gewählt. Knapp zwei Monate dauerte es, bis Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) eine Regierung bilden konnte. Am Mittwoch wurde nun das neue Regierungsprogramm präsentiert. Bürgermeister Siegfried Nagl erreichte mit seiner ÖVP bei der Wahl insgesamt 37,7 Prozent. Eine Koalition mit der zweitstärksten Kraft, der KPÖ (20,4%) schloss er bereits am Wahlabend… Continue reading Graz: Schwarz-blaue Koalition und Regierungsprogramm

„Geheimer Gagenreport“: So hoch sind die Luxusgehälter beim ORF

By Thomas Ledl (Own work) [CC BY-SA 3.0 at], via Wikimedia Commons

Die „Krone“ hat am Montag einen „geheimen Gagenbericht“ veröffentlicht, in dem die Luxusgehälter der ORF-Mitarbeiter aufgelistet sein sollen. Die „geheime Gehaltsliste“ kursiere in „politischen Kreisen“, berichtet die Krone in ihrer Montagsausgabe. Ein Teil der Gehälter im Überblick Ganz oben bei den Top-Gehältern steht wenig überraschend Generaldirektor Alexander Wrabetz mit einer Jahresgage von rund 400.000 Euro. Ihm folgt… Continue reading „Geheimer Gagenreport“: So hoch sind die Luxusgehälter beim ORF

Nach Antifa-Überfall an Uni: Jetzt spricht ein Zeuge!

Foto: Markus Ripfl

Ein Antifa-Überfall auf der Uni Wien wird von den Medien verschwiegen, um die Gewalt aus dem rot-grünen Mileu zu verschleiern. Info-DIREKT hat exklusiv einen Zeugen interviewt, der beim Angriff vor Ort war. Markus Ripfl ist Obmann des RFS-Wien (Rings Freiheitlicher Studenten) und betreute auf der Uni Wien gerade einen Infostand, als die gewalttätige Antifa den Stand… Continue reading Nach Antifa-Überfall an Uni: Jetzt spricht ein Zeuge!

Staatsbürgerschaftsentzug für „Austrotürken“ gefordert

Symbolbild; by opposition24.de, Türken Demo Frankfurt, via Flickr (https://www.flickr.com/photos/128406688@N07/26292422201/in/album-72157666941343256/) [(CC BY 2.0), https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/]

Im Zuge der Diskussionen über die Wahlkampfauftritte der türkischen Regierungspartei AKP in Österreich und Europa rückt nun ein weiteres Thema in den Mittelpunkt: die eigentlich illegalen Doppelstaatsbürgerschaften zahlreicher Türken in Österreich. Das österreichische Staatsbürgerschaftsrecht sieht grundsätzlich keine Doppel- oder Mehrfachstaatsbürgerschaften vor. Laut dem Innenministerium ist dieser Grundsatz nur in „bestimmten Sonderfällen“, die einer eigenen Genehmigung… Continue reading Staatsbürgerschaftsentzug für „Austrotürken“ gefordert

Strache mit 98,7 Prozent als Parteichef wiedergewählt

Parteitag in Klagenfurt. Bildquelle: Youtube, FPÖ TV

Beim FPÖ-Parteitag in Klagenfurt warnte Strache vor einem Bevölkerungsaustausch und erklärte, dass der Islam nicht zu Österreich gehöre. Heinz-Christian Strache ist am Samstag beim FPÖ-Bundesparteitag in Klagenfurt mit 98,7 Prozent der Delegiertenstimmen als Parteiobmann bestätigt worden. Dies war das bisher beste Ergebnis für den freiheitlichen Parteichef. Anschließend wurden auch die Stellvertreter des Parteiobmanns – Norbert… Continue reading Strache mit 98,7 Prozent als Parteichef wiedergewählt

Eurofighter-Untersuchungsausschuss: Fahrplahn steht fest

By Bundesheer (Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport) / Markus Zinner (originally posted to Flickr as Eurofighter Typhoon) [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Gestern präsentierten FPÖ-Chef Heinz Christian Strache und Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz gemeinsam den Fahrplan für die zweite Auflage des Untersuchungsausschusses zum Eurofighter-Kauf. Der Untersuchungsausschuss soll im Parlament als Minderheits-Verlangen eingebracht werden. Damit behalten die beiden Oppositionsparteien die volle Kontrolle über Ausschuss und dessen Rechte, wie zum Beispiel die Zeugenladungen. Auch eine vorzeitige Beendigung durch die Regierungsparteien,… Continue reading Eurofighter-Untersuchungsausschuss: Fahrplahn steht fest