Steve Bannon – droht Europa ein „neuer Soros“ von rechts?

Bild: Bannon By Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America (Steve Bannon) [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons; EU - Parlament By Diliff [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0) or GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html)], from Wikimedia Commons; Bildkomposition: Info-DIREKT;

Seit Donald Trumps Sieg im US-Wahlkampf war der Name seines Chefstrategen auch in Europa in aller Munde. Doch nach seiner Entlassung aus dem Beraterstab Trumps scheint Steve Bannon von einem Misserfolg zum nächsten zu jagen. Sein Projekt für Europa, genannt „The Movement“ (Die Bewegung) soll eine gemeinsame Front der populistischen Parteien schaffen. Ist dieses Projekt… Continue reading Steve Bannon – droht Europa ein „neuer Soros“ von rechts?

Bestellte Demonstranten im ZDF-Sommerinterview mit AfD-Vorsitzendem?

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Das Sommerinterview mit AfD – Chef Alexander Gauland wurde von Demonstranten unterbrochen. Die Aktion wirkt im Gesamten sehr gestellt. Doch selbst wenn nicht, war die Reaktion des Senders alles andere als professionell und objektiv. Von Friedrich Langberg Am 12. 8. Wurde im ZDF das Sommerinterview mit dem Vorsitzenden der AfD, Alexander Gauland, ausgestrahlt. Das Interview… Continue reading Bestellte Demonstranten im ZDF-Sommerinterview mit AfD-Vorsitzendem?

Gauland: Merkel fällt, egal, wie lange sie noch mit den Armen rudert!

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Vergangenen Samstag hielt die AfD in der Augsburger „Schwabenhalle“ ihren ordentlichen Parteitag ab. Alexander Gauland eröffnete diesen mit einer Analyse der deutschen Gegenwart im historischen Kontext. Außerdem skizzierte er ein Bild von der Zukunft, die er mit seiner Partei zu verwirklichen wünscht. Von Friedrich Langberg Wie in den letzten Tagen der DDR Gauland, der aufgrund… Continue reading Gauland: Merkel fällt, egal, wie lange sie noch mit den Armen rudert!

Gauland zu NetzDG: „Die Meinungsfreiheit ging 2017 zu Ende!“

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AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland hat auf die ersten Auswirkungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) von Heiko Maas (SPD) reagiert. Das „Zensurgesetz“ zeige „schon am ersten Tag des neuen Jahres seine freiheitsbeschneidende Wirkung“, so Gauland. Seit 1.1.2018 gilt das neue NetzDG für soziale Medien wie Twitter, Facebook und Co. AfD-Chef Gauland sieht darin sogar das Ende der Meinungsfreiheit. Twitter… Continue reading Gauland zu NetzDG: „Die Meinungsfreiheit ging 2017 zu Ende!“

AfD will individuelles Grundrecht auf Asyl abschaffen

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Die massiv steigenden Asylklagen überfordern die deutschen Gerichte, berichtete kürzlich die „Welt„. Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD, sieht als „Dreh- und Angelpunkt“ in dieser „untragbaren Situation“ das individuelle Grundrecht auf Asyl. Laut Bericht der „Welt“ habe sich die Zahl der verwaltungsgerichtlichen Verfahren von rund 150.000 auf 300.000 verdoppelt. Allein etwa 250.000 dieser Fälle seien Asylklagen.… Continue reading AfD will individuelles Grundrecht auf Asyl abschaffen

SPD-Fraktionschefin: „Ab morgen kriegen sie in die Fresse“

Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Die als erste weibliche Fraktionschefin gefeierte Andrea Nahles ließ mit einer eindeutigen Botschaft in Richtung der deutschen Bundesregierung aufhorchen. Doch der Skandal blieb aus. Zwar ziert der Ausspruch die Schlagzeilen die meisten Berichte über die neu gewählte SPD-Fraktionschefin, doch die Skandalisierung durch die Medien blieb aus. Laut der „Zeit“ gibt sich Nahles lediglich „kämpferisch“, während… Continue reading SPD-Fraktionschefin: „Ab morgen kriegen sie in die Fresse“

Empörte blamieren sich: „Den Kanzler jagen“ stammt nicht von Gauland

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Nachdem AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland am Wahlabend angekündigt hatte, Angela Merkel „jagen“ zu wollen, war die Empörung in den Mainstream-Medien und Sozialen Netzwerken groß. Dabei stammt der Spruch ursprünglich vom ehemaligen Grünen-Sprecher Ludger Volmer, der bereits 1994 zur „Jagd“ auf den damaligen Kanzler Helmut Kohl blies. Die Alternative für Deutschland (AfD) hat mit fast 13 Prozent… Continue reading Empörte blamieren sich: „Den Kanzler jagen“ stammt nicht von Gauland

CDU und SPD wollen Geschäftsordnung ändern, um AfD zu schaden

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Damit die AfD beim Einzug in den Bundestag nicht den Alterspräsidenten stellt, wollen CDU und SPD die Regeln ändern. Diese Anlassgesetzgebung schockiert. Die bestehende Regelung soll bis zur Wahl im September geändert werden. Regelung des Alterspräsidenten Die momentane Regelung sieht vor, dass der älteste Abgeordnete den Alterspräsidenten stellt. Seine Funktion besteht vor allem darin, die erste… Continue reading CDU und SPD wollen Geschäftsordnung ändern, um AfD zu schaden