Herr Bundespräsident „was ist eigentlich mit Ihnen los?“

Foto Bundespräsident Alexander Van der Bellen: By Peter Lechner - Press Photographer, CC BY-SA 4.0, Link; Bild Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) und Bildkomposition: Info-DIREKT

Das Schweigen des angeblich unabhängigen Bundespräsidenten ist stets ohrenbetäubend, wenn es um Probleme geht, welche die Kompetenz der Bundesregierung in ein unvorteilhaftes Licht rücken. FPÖ-Klubchef Herbert Kickl stellt in einem offenen Brief dringende Fragen nach Verantwortung und Anstand. Kommentar von Michael Mayrhofer „Was ist eigentlich mit Ihnen los?“ fragt Herbert Kickl den Bundespräsidenten anlässlich der… Continue reading Herr Bundespräsident „was ist eigentlich mit Ihnen los?“

Typisch ÖVP: Schuld sind immer die anderen

Bild Kanzler Sebastian Kurz und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP): European People's Party via flickr.com (gemeinfrei)

Es gibt eine klare Linie für die NLP-gestählten PR-Profis in der ersten Reihe der ÖVP: Sie machen keine Fehler. Sie sind nie an etwas schuld. Sie sind nie für etwas verantwortlich. Und optimaler Weise haben sie nie etwas gewusst oder gehört. Falls doch einmal jemand einen Beweis für Unregelmäßigkeiten erbringen kann, waren es ganz bestimmt… Continue reading Typisch ÖVP: Schuld sind immer die anderen

Kniefall bei EU-Gipfel / Masken zur Panikmache / „Red Bull“ bleibt stabil

Symbolbild: fp

Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Dienstag, den 21. Juli 2020: Kniefall von Kurz und Merkel bei EU-Gipfel Beim EU-Gipfel in Brüssel haben die Regierungschefs beschlossen, dass die EU zukünftig noch mehr Geld bekommt, um es für sinnbefreite Projekte auszugeben. Alleine aus den Kassen der österreichischen… Continue reading Kniefall bei EU-Gipfel / Masken zur Panikmache / „Red Bull“ bleibt stabil

Soros spendet 220 Millionen / Dank AfD Frauenquote gekippt / Razzien bei Islamisten

Bild: fp

Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Mittwoch, den 15. Juli 2020: Soros unterstützte „Anti-Rassismus-Gruppen“ mit 220 Millionen Dollar Laut ORF und „New York Times“ spendete der Börsenspekulant George Soros an diverse Organisationen, die gegen Rassismus kämpfen, 220 Millionen Dollar. 150 davon gingen an… Continue reading Soros spendet 220 Millionen / Dank AfD Frauenquote gekippt / Razzien bei Islamisten

UN-Migrationspakt 2.0

Bild Einwanderer: Joachim Seidler, photog_at from Austria via wikipedia.org (CC BY 2.0); Bild Leyen: European Parliament from EU via wikipedia.org (CC BY 2.0), Komposition: Info-DIREKT

Wenn in Zusammenhang mit Asyl und Migration das Wort „Pakt“ fällt, gilt es, hellhörig zu werden. Nach den Vereinten Nationen versucht sich jetzt die EU an einem derartigen Werk. Die Idee stammt von der neuen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Dieser Beitrag von Lothar Angermüller ist im Printmagazin Nr. 31 „Die Grünen: Über den Tisch gezogen… Continue reading UN-Migrationspakt 2.0

Das freundliche Gesicht der Grünen: Alma Zadić

Bild Alma Zadić: Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS. Komposition: Info-DIREKT

Es war zweifellos eine Überraschung, als Anfang Jänner bekannt wurde, dass das Justizressort an die Grünen fällt, hatte doch seit Dezember 2008 stets die ÖVP den Justizminister gestellt. Die Vizekanzlerpartei nominierte dabei keinen grünen Apparatschik à la Madeleine Petrovic, Terezija Stoisits oder Ex-Klubobmann Albert Steinhauser, sondern die 35-jährige Rechtsanwältin Alma Zadic. Diese war ab Herbst… Continue reading Das freundliche Gesicht der Grünen: Alma Zadić

ÖVP-Politikerin sieht in Covid-Impfung ein „Geschäftsmodell“

Bild Landeshauptmann-Stellvertreterin und Gesundheitsreferentin des Landes Oberösterreich: Christine Haberlander (ÖVP): Volker Weihbold/Land OÖ

Während sich Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) bereits vor Wochen für eine Impfpflicht ausgesprochen hat, äußert seine Parteikollegin und Stellvertreterin Christine Haberlander nun Bedenken. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Laut „Krone“ sei sie zwar „eine große Impfbefürworterin“, das gelte jedoch nur für verträgliche und über Jahre getestete Impfstoffe. Die Landeshauptmann-Stellvertreterin sieht hinter der Begeisterung schnellst… Continue reading ÖVP-Politikerin sieht in Covid-Impfung ein „Geschäftsmodell“

Ibiza-U-Ausschuss: So schützen schwarze Netzwerke die ÖVP

Bild schwarze Netzwerke in Innenministerium und Justiz: fp; Bildkomposition: Info-DIREKT

Die ersten paar Tage des Ibiza-Untersuchungs-Ausschusses bringen zu Tage, was viele schon vermutet haben: Dinge, von denen Strache auf Ibiza nur fantasierte, wurden von der ÖVP in einigen Bereichen längst umgesetzt. Kommentar von Thomas Steinreutner Viele Polit-Beobachter sind davon ausgegangen, dass der U-Ausschuss für die FPÖ und HC Strache zum Debakel werden. Durch den U-Ausschuss… Continue reading Ibiza-U-Ausschuss: So schützen schwarze Netzwerke die ÖVP

Türkis-Grün: Türkise Allmacht und grüne Ideologie

Sigi Maurer (Grüne) und Wolfgang Sobotka (ÖVP) - Bilder: © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS

Nach dem Ausscheiden der Grünen aus dem Nationalrat hat die rot-grüne Medienlandschaft das ganze Gewicht ihrer Reichweite in die Waagschale geworfen, um sie dort wieder hineinzubekommen. Beispielsweise durfte erstmals eine Partei, die gar nicht im Parlament vertreten war, an den TV-Konfrontationen aller Sender teilnehmen. Gleichzeitig wurde die Migrationsfrage von der veröffentlichten Meinung ausgeklammert und die… Continue reading Türkis-Grün: Türkise Allmacht und grüne Ideologie

Der Balkan beginnt in Wien

Bild Rennwegkaserne: Tokfo via wikipedia.org. SEK: freepik.com. Komposition: Info-DIREKT

Heute wird in der politischen Kommunikation viel von „Narrativen“, von den „großen politischen Erzählungen“, fabuliert. Kaum jemand weiß wirklich,  worum es sich dabei handelt und was so eine „Erzählung“ eigentlich sein soll. Dieser gekürzte Kommentar von Hans-Jörg Jenewein, Ex-Fraktionsführer der FPÖ im BVT-U-Ausschuss, ist in voller Länge im Printmagazin Nr. 28/29 „Natur und Heimatschutz statt Klimahysterie“ erschienen, das… Continue reading Der Balkan beginnt in Wien