Geschäft mit der Integration: Aufregung um „Wertekurse“

Integrationsminister Sebastian Kurz zu Gast beim ÖIF, by Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres, via Flickr (CC BY 2.0)

Aufregung um die sogenannten „Wertekurse“, die künftig zusätzlich von Sprachinstituten angeboten werden müssen. Droht eine staatliche Monopolisierung durch den Österreichischen Integrationsfonds? Durch das sogenannte „Integrationsgesetz“, das die rot-schwarze Regierung im Zuge ihres heftig umstrittenen Arbeitsabkommens beschlossen hat, sollen Nicht-EU-Bürger künftig auch verpflichtend „Wertekurse“ belegen. Diese sollen in die Sprachkurse integriert werden, zuständig dafür sind also die… Continue reading Geschäft mit der Integration: Aufregung um „Wertekurse“

Rot-Schwarze-Farce: Neuer Streit um Integrationsgesetz

Wikipedia; Auschnitt aus Image:Austria Parlament Front.jpg von User:Gryffindor; https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Austria_Parlament_Front-Ausschnitt.jpg

Neuer Zündstoff in der Regierungskoalition: Nach der Aushandlung eines überarbeiteten Entwurfs des Integrationsgesetzes wirft die ÖVP ihrem Koalitionspartner SPÖ ein Abrücken von wesentlichen Punkten vor. Die Verhandlung fand zwischen dem schwarz besetzten Außen- und Integrationsministerium (Sebastian Kurz) und dem roten Staatssekretariat von Muna Duzdar sowie dem Sozialministerium unter Alois Stöger (SPÖ) statt. Wie „Vorarlberg Online“… Continue reading Rot-Schwarze-Farce: Neuer Streit um Integrationsgesetz

Schlampigkeitsfehler beim neuen Integrationsgesetz

Bildquelle: flickr.com, Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres, Außenminister Kurz, Überreichung der „Liese Prokop-Stipendien“. (CC BY 2.0) https://www.flickr.com/photos/minoritenplatz8/15273046228

Das Ressort von Sebastian Kurz hat ein neues Integrationsgesetz vorgelegt. Der Entwurf ist jedoch lückenhaft und unzureichend. In dem neuen Gesetz will man erstmals definieren, von welchen Werten man in Österreich eigentlich spricht. Damit ist Kurz mit seinem Versuch vorerst gescheitert. Es wurde ein Integrationsgesetz mit 26 Paragrafen vorgelegt. Die Ansätze sind durchaus vernünftig. Doch Integration zu… Continue reading Schlampigkeitsfehler beim neuen Integrationsgesetz