Ein junger Afghane zerrte am Wiener Donauinselfest eine 21-Jährige ins Gebüsch und versuchte sie zu vergewaltigen. Polizisten konnten im letzten Moment einschreiten. Der Asylberechtigte wurde von der Staatsanwaltschaft auf freien Fuß gesetzt. Er bestreitet die Tat. Laut eines Presse-Berichts gab die 21-jährige Konzertbesucherin gegenüber der Polizei an, sie sei am Samstag gegen 23.00 Uhr vor… Continue reading Donauinselfest: Afghane nach Vergewaltigung auf freiem Fuß
Schlagwort: Justiz
Islamische Paralleljustiz etabliert sich mitten in Europa
Importierte Paralleljustiz aus dem islamischen Raum gehört in vielen deutschen Großstädten längst zum Alltag. Von den Folgen liest man – zumeist ohne Nennung der Hintergründe – in Polizeimeldungen. von Robert Huber Der Fall erschütterte Deutschland: Ein strenggläubiger, 38-jähriger Muslim soll Ende November 2016 mutmaßlich seine Frau im niedersächsischen Hameln mit zwei Messerstichen schwer verletzt und… Continue reading Islamische Paralleljustiz etabliert sich mitten in Europa
Türke nach gewalttätigem Sex mit Frau freigesprochen
Ein umstrittenes Urteil sorgt derzeit in Deutschland für heiße Gemüter. Ein Türke zwang eine junge Frau zum Sex, wurde aber vom Gericht freigesprochen. Ein 23-jähriger Türke aus Brandenburg soll gegen den Willen einer jungen Frau gewalttätigen Sex mit ihr gehabt haben, berichtete die „Märkische Allgemeine„. Das Gericht sprach ihn jedoch wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung frei.… Continue reading Türke nach gewalttätigem Sex mit Frau freigesprochen
Bundesweite Großrazzia gegen 26 „Staatsverweigerer“
In der Nacht auf Donnerstag nahmen Spezialeinheiten der Cobra mit Beamten des Verfassungsschutzes 26 mutmaßliche Anführer des „Staatenbundes Österreich“ fest. Bei einer österreichweiten Großrazzia hat die Polizei in der Nacht auf Donnerstag auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Graz 26 mutmaßlich führende Mitglieder des „Staatenbundes Österreich“ festgenommen. Den Verhafteten werden unterschiedliche Delikte, darunter die Beteiligung an einer… Continue reading Bundesweite Großrazzia gegen 26 „Staatsverweigerer“
Drozda will sozialen Medien wegen „Hasspostings“ mit Strafen drohen
Neues Gesetz soll Facebook und Co dazu bringen, „Hasspostings“ schneller zu löschen. Inspiration holt man sich dabei vom deutschen Justizminister Maas. Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) möchte die sozialen Medien dazu verpflichten, ein „wirksames Beschwerdeverfahren“ einzurichten. „Mit gutem Zureden“ komme man nämlich nicht weiter, erklärte der SPÖ-Politik am Mittwoch gegenüber „Ö1„. Drozda fordert Strafen Weil Facebook… Continue reading Drozda will sozialen Medien wegen „Hasspostings“ mit Strafen drohen
Mordverdächtiger von Maria L. nach Jugendstrafrecht angeklagt
Der Fall schockierte ganz Europa. Vergangenen Herbst wurde die 19-jährige Maria L. von einem als „Flüchtling“ eingewanderten Migranten brutal vergewaltigt und anschließend ermordet. Jetzt muss sich der Verdächtige verantworten – vor einem Jugendstrafgericht. Besondere Aufmerksamkeit erregte der Fall, da der Verdächtige Hussein K. bereits 2013 in Griechenland nach einem Raubüberfall eine Studentin eine Klippe hinunterstürzte… Continue reading Mordverdächtiger von Maria L. nach Jugendstrafrecht angeklagt
Kurioses Gerichtsurteil stellt fest: „A Kiwara is ka Hawara“
Es liest sich wie eine Folge „heiteres Bezirksgericht“. In Pasching sagte ein Fußballfan „Lass los, Oida“ zu einem Polizisten. Dieser wollte ihm ein Plakat abnehmen. Die Personalien wurden aufgenommen, ein Strafbescheid zugestellt. 100 Euro Geldstrafe oder 93 Stunden Ersatzarrest wegen „Anstandsverletzung“. In der Berufung hielt das Landesverwaltungsgericht fest: „So darf man mit einem Polizisten nicht… Continue reading Kurioses Gerichtsurteil stellt fest: „A Kiwara is ka Hawara“
Folter für „FakeNews“ und unbequeme Meinungen?
Viele Jahre war es völlig ausreichend, politisch unbequeme Menschen mit der „Nazikeule“ ins gesellschaftliche Aus zu drängen. Weil sich aber immer mehr Menschen gegen das undemokratische Vorgehen von Junker, Merkel, Kern und Co. zur Wehr setzen und mit den sozialen Medien zudem ein mächtiges Sprachrohr gefunden haben, sehen sich die Eliten nun unter Zugzwang. Ein… Continue reading Folter für „FakeNews“ und unbequeme Meinungen?