Die fragwürdige Lageeinschätzung des schwarz eingefärbten „Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“ (LVT) im umstrittenen oberösterreichischen „Aktionsplan gegen Extremismus“ könnte nun zum Eigentor für das Amt und die ÖVP werden. FPÖ-Oberösterreich-Chef und Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner hat nämlich heute einen umfassenden Fragenkatalog an das LVT präsentiert. (Video der Pressekonferenz am Ende des Beitrags.) Ein Kommentar von Michael… Continue reading Extremismus-Plan: Haimbuchner bringt schwarzen VS in Erklärungsnot!
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Extremismus: Thomas Stelzer (ÖVP) führt Haimbuchner-FPÖ erneut vor!
Landeshauptmann und ÖVP-Oberösterreich-Chef Thomas Stelzer ist es wieder einmal gelungen die FPÖ-Oberösterreich vor ihren eigenen Wählern und Funktionären zu degradieren. Dieses Mal ließ er seinen Regierungspartner dem „Aktionsplan gegen Extremismus“ zustimmen, der sich in weiten Teilen gegen die FPÖ und ihr Vorfeld richtet. Ein ausführlicher Kommentar von Michael Scharfmüller Dass die Haimbuchner-FPÖ immer wieder durch… Continue reading Extremismus: Thomas Stelzer (ÖVP) führt Haimbuchner-FPÖ erneut vor!