Die Antifa-Szene in Wien ist in heller Aufregung: Gegen sie sollen Ermittlungen nach Paragraph 278a (Kriminelle Organisation) aufgenommen worden sein. In den letzten Tagen soll es sogar zu Festnahmen und einer Hausdurchsuchung gekommen sein. In den etablierten Medien liest man davon noch nichts. Kommentar von Michael Scharfmüller Der im Volksmund als Mafia-Paragraph bekanntgewordene Gesetzestext ist… Continue reading Kriminelle Organisation: Ermittlungen gegen Antifa aufgenommen
Schlagwort: mafiaparagraph
Neue Printausgabe: „Wir verteidigen unsere Heimat!“
Eine patriotisch gesinnte Regierung in Österreich und eine starke, patriotische Opposition in der BRD sind noch lange kein Garant dafür, dass nun alles wieder gut wird. Gerade jetzt ist es wichtig, dass traditionsbewusste Menschen unsere Heimat vor den weltfremden Ideen der „Gutmenschen“ beschützen! (Am Ende des Artikels können Sie das Magazin online durchblättern!) Deshalb widmet… Continue reading Neue Printausgabe: „Wir verteidigen unsere Heimat!“
Mit dem „Mafiaparagraph“ gegen Meinungsfreiheit?
Bild: Justizminister Josef Moser: Von SPÖ Presse und Kommunikation - SPÖ-KlubenqueteUploaded by AleXXw, CC BY-SA 2.0, Link Bild IB-Stand: IBÖ; Bild Gerald G. Grosz: Gerald G. Grosz
Nachstehend ein Gastbeitrag von Gerald Grosz über das Vorgehen der österreichischen Justiz gegen die Identitäre Bewegung Österreichs mit dem sog. “Mafiaparagraphen„ (Info-DIREKT berichtete hier und hier): Herr Justizminister Moser, lieber Josef! Ich hege ja grundsätzlich Sympathien für die österreichische Bundesregierung. Doch Dein bisherig unsägliches Wirken an der Spitze der Justiz verdient jetzt erstmals eine besondere Würdigung. Ist… Continue reading Mit dem „Mafiaparagraph“ gegen Meinungsfreiheit?