Das Ressort von Sebastian Kurz hat ein neues Integrationsgesetz vorgelegt. Der Entwurf ist jedoch lückenhaft und unzureichend. In dem neuen Gesetz will man erstmals definieren, von welchen Werten man in Österreich eigentlich spricht. Damit ist Kurz mit seinem Versuch vorerst gescheitert. Es wurde ein Integrationsgesetz mit 26 Paragrafen vorgelegt. Die Ansätze sind durchaus vernünftig. Doch Integration zu… Continue reading Schlampigkeitsfehler beim neuen Integrationsgesetz
Schlagwort: Masseneinwanderung
Flüchtlingslüge – Wer bezahlt die offene Rechnung?
Einflussreiche Etablierte aus der Wirtschaft sprachen anfangs von den „Arbeitskräften von morgen“, mittlerweile liegt die Betonung auf „übermorgen“. Bei den größten und umsatzstärksten Unternehmen Europas sind bis jetzt nicht einmal 200 Migranten angestellt. Angelogen wurden beide: Europäer und Migranten. Was bleibt, sind die Kosten. Ein Kommentar von Siegfried Waschnig Obwohl sich Wirtschaftsgrößen zusammengetan haben, um… Continue reading Flüchtlingslüge – Wer bezahlt die offene Rechnung?
SPD will mit Familiennachzug weitere Einwanderung erleichtern
Ab 2018 dürfen über 120.000 Syrer in Deutschland ihre Familien nachholen. Die SPD möchte die bürokratischen Hürden für eine weitere Masseneinwanderung schon jetzt beseitigen. Die SPD unter Martin Schulz ändert anscheinend wieder ihren Kurs in der Asyl- und Einwanderungspolitik. Im März des Vorjahres hatte der langjährige Parteichef Sigmar Gabriel gemeinsam mit der Union den Familiennachzug… Continue reading SPD will mit Familiennachzug weitere Einwanderung erleichtern
Merkel versprach Aufnahme von Hunderttausenden Asylwerbern
Nach der Enthüllung über Merkels großflächiges Versagen bei Grenzschließung 2015 kommen jetzt neue Details ans Tageslicht. Erneut ist es der renommierte „Welt“-Journalist Robin Alexander, der mit den Ergebnissen seiner Recherchen für Aufregung sorgt. Bis zu einer Viertelmillion „Flüchtlinge“ pro Jahr vereinbart Laut Alexander soll es am 6. März ein bisher unbekanntes Treffen von Merkel mit… Continue reading Merkel versprach Aufnahme von Hunderttausenden Asylwerbern
Doskozil (SPÖ): „Balkanroute ist nicht dicht“
Vor einem Jahr wurde die Balkanroute geschlossen. Doch im Vergleich zu den Jahren vor der Asylkrise kommen noch immer viele Migranten über die Grenze. Ein Jahr nach Schließung der Balkanroute warnt Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) davor, dass noch immer viele Migranten nach Österreich kommen. „Die Balkanroute ist nicht dicht“, sagte Doskozil der „Bild“-Zeitung… Continue reading Doskozil (SPÖ): „Balkanroute ist nicht dicht“
Journalist packt aus: So verhinderte Merkel die Grenzschließung!
Nach diesem Geständnis eines Top-Journalisten ist alles klar: Merkel hat willentlich die Grenzschließung 2015 verhindert. Sie ist damit für Terror, Ethno-Krieg und die Schändung Europas verantwortlich zu machen. Kommentar von Florian Meyer Robin Alexander veröffentlicht dieser Tage ein brisantes Buch, in welchem er detailliert über die Ereignisse im Jahr 2015 – dem Jahr des Asyl-Tsunamis… Continue reading Journalist packt aus: So verhinderte Merkel die Grenzschließung!
„Kein Geld für #Fakenews“: Identitäre steigen dem ORF aufs Dach
Die Identitären wollten damit gegen „die einseitige Berichterstattung des ORF“ protestieren. Anlass sei ein juristischer Erfolg gegen den ORF gewesen, erklärten sie auf ihrer Facebook-Seite. Am späten Montagnachmittag stiegen mehrere Aktivisten der Identitären Bewegung Österreich auf das Dach des steirischen ORF-Landesstudios in Graz. Dabei entrollten sie ein Transparent mit der Aufschrift „Kein Geld für #Fakenews“. Die… Continue reading „Kein Geld für #Fakenews“: Identitäre steigen dem ORF aufs Dach
Nur ein Viertel der Zuwanderer ist asylberechtigt
Laut Medienberichten sind momentan 80.000 Migranten auf der Balkanroute in Richtung Österreich unterwegs. Es stellt sich die Frage, warum sie niemand zur Umkehr bewegt. Denn rechnet man Syrer aus der Statistik heraus, haben drei Viertel der Asylwerber keinen Anspruch auf Asyl. Trotzdem verursachen sie hohe Kosten im Sozialsystem. Im Jahr 2016 wurden 45.357 Asylverfahren rechtskräftig… Continue reading Nur ein Viertel der Zuwanderer ist asylberechtigt
Frontex: NGOs unterstützen Schlepper im Mittelmeer
Frontex wirft den Hilfsorganisationen vor, die Geschäfte der Schlepper zu unterstützen, wenn sie Migranten immer näher an der libyschen Küste aufnehmen. Der Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat die Rettungseinsätze von Hilfsorganisationen im Mittelmeer vor Libyen kritisiert. „Wir müssen verhindern, dass wir die Geschäfte der kriminellen Netzwerke und Schlepper in Libyen nicht noch dadurch… Continue reading Frontex: NGOs unterstützen Schlepper im Mittelmeer
Österreicher sind Minderheit an Wiener Neustadts Schulen
Mit erschreckenden Zahlen lässt Wiener Neustadts Bürgermeister aufhorchen: 56,64 Prozent aller Schüler in der Stadt sind Ausländer. In den Vorschulklassen liegt der Anteil schon bei 80,33 Prozent.Die Überfremdung an Österreichs Schulen nimmt immer dramatischere Züge an. Zum ersten Mal gibt es in einer Vorschulklasse in Wiener Neustadt kein einziges österreichisches Kind mehr. Im Durchschnitt liegt… Continue reading Österreicher sind Minderheit an Wiener Neustadts Schulen