Im EU-Parlament wurde Mitte Juni mit der neuen Rückführungsverordnung ein etwas härterer Migrationskurs beschlossen. Nur ein paar Tage später zeigt sich jedoch, dass die EU unter Führung der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen weiterhin kein Interesse an einer echten Schubumkehr hat. Ein Kommentar von Christoph Grubbinder Mit der neuen EU-Rückführungsverordnung sollen erstmals Rückführungszentren in Drittstaaten… Continue reading Alles nur Show: EU und ÖVP arbeiten weiter gegen Abschiebungen
Schlagwort: Syrer
Kein Aufschrei nach mildem Urteil für syrischen Vergewaltiger
In diesem RTV-Wochenrückblick sprechen Nicolas Schott und Michael Scharfmüller u.a. über diese Themen: Milde Strafe für 52-jährigen Arbeitslosen aus Syrien, der in Wien ein sechsjähriges Mädchen vergewaltigt hat. Kampf um Deutungshoheit: Digitale Gewalt vs. realer Gewalt Kritik am Missbrauch des Verbotsgesetzes Trotz Sparkurs: Milliarden für die Ukraine, Millionen für linke NGOs Veranstaltungshinweis Sendung jetzt ansehen und… Continue reading Kein Aufschrei nach mildem Urteil für syrischen Vergewaltiger
SPÖ-Ministerin setzt auf linke Ideologie statt echte Sicherheit für Frauen
Als Frauenministerin hätte Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) eigentlich die Aufgabe, den Schutz von Frauen und Kindern zu verbessern. Statt diesen Auftrag ernst zu nehmen, betreibt sie linke Ideologie. Vier aktuelle Beispiele zeigen, warum das für betroffene Frauen nichts besser, aber vieles schlechter macht. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Erstens: Ferndiagnose nach Familiendrama in Oberösterreich Als vor… Continue reading SPÖ-Ministerin setzt auf linke Ideologie statt echte Sicherheit für Frauen
Syrer-Demo: ÖVP-Innenminister stellt sich erneut blind, taub und stumm
30.000 Syrer feierten am 8. Dezember 2024 den Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in Wien. Dabei sollen zahlreiche Straf- und Verwaltungsübertretungen begangen worden sein. Die Polizei schaute zu, griff jedoch nicht ein. Die FPÖ stellte deshalb eine Anfrage an Innenminister Gerhard Karner, der auch diesmal nur unzureichende und teilweise sogar völlig absurde Antworten lieferte.… Continue reading Syrer-Demo: ÖVP-Innenminister stellt sich erneut blind, taub und stumm
Skandal um „Gratistests“ / Deutsche Politiker ignorieren STIKO-Empfehlungen für Kinder / Immer mehr Syrer erhalten deutschen Pass
Info-DIREKT Tagesrückblick für den 26. Mai 2021: Skandal: Ungeeignete „Gratistests“ kosten österreichische Steuerzahler Millionenbeträge Die sogenannte Corona-Pandemie macht findige (und vorzugsweise ÖVP-nahe) Unternehmen reich, während die Bürger blechen müssen. 24,83 Millionen Tests wurden bisher eingekauft und an Apotheken verteilt, die wiederum 10 Euro extra pro Packung erhalten. Die Gesamtkosten sind nicht absehbar – es kommt… Continue reading Skandal um „Gratistests“ / Deutsche Politiker ignorieren STIKO-Empfehlungen für Kinder / Immer mehr Syrer erhalten deutschen Pass
10 Tote: Syrer richtet Blutbad in amerikanischem Supermarkt an
Der 21-jährige Syrer Ahmad Al Aliwi Alissa ermordete Montag Nachmittag 10 Menschen in Boulder, Colorado. Die Bluttat ereignete sich in einem Supermarkt, wo der Mann zunächst wahllos auf andere Kunden schoss. Auch ein eingreifender Grenzpolizist wurde von dem wahrscheinlich islamistisch motivierte Mann erschossen. Von Michael Mayrhofer Im großen Teilen der deutschsprachigen Medienlandschaft herrscht ohrenbetäubendes Schweigen.… Continue reading 10 Tote: Syrer richtet Blutbad in amerikanischem Supermarkt an
Der deutsche Verfassungsschutz: Unfähig oder unwillig?
Der syrische Messerstecher, der Anfang Oktober in Dresden einen deutschen Touristen tötete und einen zweiten verletzt hatte, wurde vom Verfassungsschutz bereits lange vor seiner Tat als Gefährder beobachtet. Obwohl die Gefährlichkeit des 2015 als Flüchtling eingereisten 20-Jährigen bekannt war, konnte die Tat nicht verhindert werden. Wie nutzlos eine solche Beobachtung – trotz sehr hoher Kosten… Continue reading Der deutsche Verfassungsschutz: Unfähig oder unwillig?
Steiermark: 15 syrische Asylwerber ohne Quarantäne in Wildon untergebracht
In der Marktgemeinde Wildon in der Südsteiermark ist man völlig fassungslos über die Vorgangsweise der Landesregierung. Diese hat 15 neu angekommene syrische Asylwerber ohne Vorab-Information mitten im Ort angesiedelt. Trotz Corona-Krise wurde keine Quarantäne verhängt. Eine prophylaktische Quarantäne wäre rechtlich nicht möglich. „Diesmal hat niemand etwas gesagt“, zitierte die Kleine Zeitung den Bürgermeister Helmut Walch… Continue reading Steiermark: 15 syrische Asylwerber ohne Quarantäne in Wildon untergebracht
Neuer Film zeigt, wie Migrantengewalt vertuscht werden soll
Marcus H. wird von einem Migranten getötet. Als sein Vater Nachforschungen zum Tathergang betreibt, merkt er schnell, dass die Behörden etwas vertuschen wollen. (Film am Ende des Beitrags) Von Volker Zierke Wann sind Einzelfälle eigentlich wirklich Einzelfälle und wann Massenphänomene? Was Migrantenkriminalität gegen Deutsche betrifft, so bekommt man den Eindruck, letzteres wäre eher der Fall.… Continue reading Neuer Film zeigt, wie Migrantengewalt vertuscht werden soll
Chemnitz: Demonstrationen als Vorboten des kommenden Widerstandes
Wieder einmal eine Messerattacke durch Moslems auf Einheimische. Wieder einmal ein tödlicher Ausgang. Vor einigen Monaten passierte es im pfälzischen Kandel, ende August nun im sächsischen Chemnitz. Die Liste der Körperverletzungen, Vergewaltigungen und tödlichen Attacken durch Merkels „Kulturbereicherer“ kann beliebig ergänzt werden. Von Martin Pfeiffer Wenn es zu verschweigen ist, dann meiden etablierte Medien… Continue reading Chemnitz: Demonstrationen als Vorboten des kommenden Widerstandes