Zukünftig soll bei Asylverfahren nach den ‚Dublin-Regeln‘ jenes Land zuständig sein, in dem bereits Angehörige des Bewerbers leben. Dies hat eine Abstimmung im EU-Parlament ergeben. Das Thema wurde in den bundesdeutschen Mainstream-Medien kaum behandelt. Nun wandte sich der AfD-Europaparlamentarier Jörg Meuthen in einer Videobotschaft ans Volk. Bereits in seinem Anriss erwähnt der renommierte Wirtschaftswissenschaftler und… Continue reading Asyl: Deutschland droht Verschärfung durch Zuständigkeitsänderung
Schlagwort: Meuthen
OECD: Deutschland ist weltweit Einwanderungsland Nummer eins
Allein im Jahr 2015 sind über zwei Millionen Migranten in Deutschland eingewandert. Wie die „Welt“ unter Berufung auf aktuelle Zahlen der OECD weiter berichtet, wurde Deutschland mittlerweile zum beliebtesten Einwanderungsland weltweit. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sorgt mit der Veröffentlichung aktueller Zahlen zur Migration für Aufsehen in Deutschland. Demnach habe sich die… Continue reading OECD: Deutschland ist weltweit Einwanderungsland Nummer eins
CDU und CSU einigen sich auf weitere Masseneinwanderung
Die beiden Schwesterparteien haben sich auf ein Migrations- und Asylpaket geeinigt. In Zukunft soll die jährliche Nettozuwanderung nach Deutschland die Grenzmarke von 200.000 „Flüchtlingen“ nicht überschreiten. Der bereits länger andauernde Streit zwischen CDU und CSU in puncto Asyl-Obergrenze konnte mit der neuen Vereinbarung fürs erste auf Eis gelegt werden. CSU-Chef Horst Seehofer hatte im Wahlkampf… Continue reading CDU und CSU einigen sich auf weitere Masseneinwanderung
Frank-Walter Steinmeier neuer deutscher Bundespräsident
Vom Außenminister zum Bundespräsidenten: Frank-Walter Steinmeier (SPD) tritt die Nachfolge von Joachim Gauck an. Frank-Walter Steinmeier (SPD) wurde am Sonntag zum neuen Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Anders als in Österreich wird der deutsche Bundespräsident jedoch nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von Wahlmännern in der Bundesversammlung. Der frühere Außenminister Steinmeier erhielt dabei 931 der… Continue reading Frank-Walter Steinmeier neuer deutscher Bundespräsident