Eine Politische Sensation hat sich in der Dänemark ereignet. Regierungschef Lars Rasmussen zerschlägt den Gordischen Knoten der Asylpolitik. In Zukunft soll kein Flüchtling mehr eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis bekommen. Damit ist die Dänemark der erste Staat Europas, der den Missbrauch des Asylrechts als Mittel zur Masseneinwanderung abstellt und das Konzept der Integration abschafft. Von Alexander Markovics… Continue reading Sensation in Dänemark: Kein einziger Flüchtling darf mehr bleiben!
Schlagwort: migration
Die Gerichte haben sich mitschuldig gemacht!
Anfang 2016 wagte sich die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ zusammen mit dem Verfassungsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider an eine Verfassungsbeschwerde gegen die illegale Grenzöffnung und die damit einhergehende Massenmigration – ohne Erfolg? von Volker Zierke Welche Gründe ausschlaggebend dafür waren, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel im Spätsommer 2015 die Grenzen für illegale Migranten öffnete, darüber kann viel gestritten werden.… Continue reading Die Gerichte haben sich mitschuldig gemacht!
Salvini lässt Refugee-Bürgermeister verhaften – Streit mit EU
Der italienische Innenminister Matteo Salvini lässt der Einwanderungslobby keine ruhige Minute. Am Dienstag ließ er Domenico Lucano, Bürgermeister der Stadt Riace in Kalabrien, verhaften. Der Vorwurf lautet auf Begünstigung illegaler Einwanderung. Währenddessen zieht die EU die Daumenschrauben gegen das unbeugsame Land an. Brüssel will ein Defizitverfahren gegen Italien einleiten. Grund dafür ist, dass man in… Continue reading Salvini lässt Refugee-Bürgermeister verhaften – Streit mit EU
Es gibt keine Alternative zur nationalen Interessenpolitik
Als Auslandskorrespondent weltweit unterwegs, aus fernen Ländern berichtend, kommentierend und mit Filmdokumentationen einem Millionenpublikum bekannt: In diesen Funktionen war Armin-Paul Hampel als Film- und Fernsehjournalist jahrzehntelang beruflich tätig, gleichsam auf den Spuren von Peter Scholl-Latour, zuletzt als Leiter des ARD-Studios Südasien in Neu-Delhi. Heute ist das Gründungsmitglied der Alternative für Deutschland (AfD) Bundestagsabgeordneter seiner Partei… Continue reading Es gibt keine Alternative zur nationalen Interessenpolitik
Lifeline: Selbst der Vatikan erklärt sich bei Flüchtlingsschiff für unzuständig
Die Flüchtlings-NGO dachte, es sei ein besonders kluger Schachzug, ihr seit mehreren Wochen von Malta beschlagnahmtes und flaggenloses Schiff, die Lifeline, im Vatikan registrieren zu lassen. Damit lag sie weit daneben. von Alexander Schleyer Tatsächlich verfügt das päpstliche Land über ein Schiffsregister. Am 15. September 1951 erließ die Päpstliche Kommission für den Staat der Vatikanstadt… Continue reading Lifeline: Selbst der Vatikan erklärt sich bei Flüchtlingsschiff für unzuständig
Aquarius bald ein rechtloses Geisterschiff im Mittelmeer
Der nächste Hafen des Gutmenschenkutters könnte auch sein letzter sein. Das ehemalige Küstenwachschiff, das von „SOS Méditerranée“ betrieben wird, verliert zum zweiten Mal binnen kürzester Zeit seine Flagge. von Alexander Schleyer Ein Schiff ohne Flagge hat keine Rechte Seit geraumer Zeit ist es üblich, Seeschiffe unter fremder Flagge fahren zu lassen. Meist mit solchen von… Continue reading Aquarius bald ein rechtloses Geisterschiff im Mittelmeer
Orban: „Lasst sie nicht herein, und die, die da sind, schickt nach Hause!“
Am 19. und 20.09. fand der EU-Gipfel in Salzburg statt. Das Thema Einwanderung stand ganz oben auf der Tagesordnung. Doch auch der österreichische Vorsitz konnte das Problem nicht lösen. „Refugees Welcome“ und „Festung Europa“ stehen sich weiterhin unversöhnlich gegenüber. Von Alexander Markovics Orban: Gegen Erweiterung von Frontex und Aufnahme weiterer Einwanderer, für Rückwanderung der bisherigen… Continue reading Orban: „Lasst sie nicht herein, und die, die da sind, schickt nach Hause!“
Wagenknecht: Merkel ist für Chemnitz verantwortlich!
Paukenschlag in der Bundesrepublik Deutschland. Nach der AfD schießt sich nun auch Sarah Wagenknecht, Kopf hinter der Sammlungsbewegung „Aufstehen“, auf die Sicherheitspolitik von Merkel ein. Angela Merkel und die aktuelle Bundesregierung tragen die Schuld an der zunehmenden Spaltung der bundesdeutschen Gesellschaft. Von Alexander Markovics Sorgen der Menschen ernst nehmen und lösen, nicht ignorieren Angesprochen auf… Continue reading Wagenknecht: Merkel ist für Chemnitz verantwortlich!
EU gegen Ungarn: Auch Kurz argumentiert gegen Orbans Regierung!
Europa ist sich politisch uneinig wie noch nie. Nach dem EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen, wollen viele Abgeordnete auch mit Ungarn abrechnen. Da in Ungarn laut einem Bericht der Grünen Abgeordneten Judith Sargentini eine „systematische Bedrohung der Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ vorliegt, kam es heute zu einer Annahme des Antrages mit Zweidrittelmehrheit. Bei dieser „Atombombe“ des EU-Parlaments… Continue reading EU gegen Ungarn: Auch Kurz argumentiert gegen Orbans Regierung!
Die Bürger wollen nur eines: In Frieden und Sicherheit leben!
Wieder bedauert Deutschland einen sogenannten Einzelfall. Einem 22-jährigen wurde Samstag Nacht in Köthen das Leben geraubt. Er wurde zu Tode geprügelt. Trotz dieser regelrechten Inflation an wöchentlichen Schreckensmeldungen, ringt man noch immer nach Worten. Das Schicksal dieses jungen, mitten im Leben stehenden Menschen, bewegt. Er hinterlässt verzweifelnde Angehörige und Freunde. Außerdem eine ratlose, zutiefst verunsicherte… Continue reading Die Bürger wollen nur eines: In Frieden und Sicherheit leben!