Frei nach Peter Filzmaier: „Was macht der Präsident eigentlich beruflich?“ Diese Frage stellt sich immer häufiger, denn während die Regierung immer häufiger Gesetze, die Verfassung und mittlerweile sogar Gerichte ignoriert, schweigt die letzte Notbremse der Demokratie eisern. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer Man stelle sich vor, der amtierende Kanzler würde ein Urteil des obersten Gerichtes… Continue reading Was muss noch passieren, damit Van der Bellen aufwacht?