Im heutigen „Info-DIREKT Live-Podcast“ war FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker zu Gast, um über die lange Liste der Verfehlungen von ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und die Machenschaften der ÖVP-Niederösterreich zu sprechen. Folgende Themen wurden in der Sendung besprochen: Das falsche Spiel der ÖVP mit dem Thema Migration (zur Erinnerung: Mikl-Leitner war 2015 Innenministerin) Mikl-Leitner als Mutter der Impfpflicht… Continue reading Das Sündenregister von Mikl-Leitner und der ÖVP-Niederösterreich
Schlagwort: Mogelpackung
„Lockerungen“: Kurz setzt auf noch mehr Druck, Denunziation und Strafen
Zunächst hatte es den Anschein, dass Bundeskanzler Kurz dem Druck der quer durch das Bundesland stattfindenden Demonstrationen nachgibt und aus politischen Motiven verschiedene „Lockerungen“ umsetzen lässt. Genauer betrachtet ist handelt es sich unter großem Applaus von Teilen der Opposition ein weiteres Mal um eine Mogelpackung, welche Testpflichten, eine Zwei-Klassen-Gesellschaft und härtere Strafen beinhaltet. Von Michael… Continue reading „Lockerungen“: Kurz setzt auf noch mehr Druck, Denunziation und Strafen
Rechtsanwalt deckt auf: „Lockerungen“ bringen Verschärfungen!
Der Wochenblick hat bei Rechtsanwalt Michael Schilchegger nachgefragt, ob die Lockerungsverordnung des Gesundheitsministeriums diesmal hält, was der Bevölkerung versprochen wurde. Die kurze Antwort: Nein, wieder nicht. Im Gegenteil: es kommen neue Verschärfungen. Und das schon ab heute. Das mit „Covid-19-Lockerungsverordnung“ bezeichnete Bundesgesetzblatt bringt eine Reihe von Änderungen, die mit 1. Mai in Kraft treten. Wer… Continue reading Rechtsanwalt deckt auf: „Lockerungen“ bringen Verschärfungen!
Afrikaner-Entschließung zeigt: EU wünscht sich blinde Polizei!
Die EU möchte, dass Sicherheitsbehörden zukünftig blind für ethnische Unterscheidungsmerkmale sind. Das geht aus der vom EU-Parlament mehrheitlich angenommenen EU-Entschließung „Grundrechten von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa“ hervor. Diese EU-Forderung kann sich negativ auf unsere Sicherheit auswirken. Dieser Kommentar von Thomas Steinreuter ist im aktuellen Printmagazin Info-DIREKT erschienen, wo Sie auch zahlreiche weitere Informationen zu… Continue reading Afrikaner-Entschließung zeigt: EU wünscht sich blinde Polizei!