Nach einem Eilantrag der AfD nimmt der Verfassungsschutz die Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ bis auf Weiteres zurück. „Gesichert rechtsextrem“ war die Partei also nur während der knappsten Kanzlerwahl seit Bestehen der Bundesrepublik. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Die Öffentlichkeitswirkung ist für den Verfassungsschutz fatal. Der öffentlich finanzierte Rundfunk steht… Continue reading Brandmauer: Hielt die SPD die CDU mit dem Verfassungsschutz auf Linie?
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Rentner-Razzia: Bystron(AfD) durchschaut Medien-Spektakel
Die Inszenierung in Sachen „Reichsbürger“-Razzia wurde von so manchem AfD-Politiker sofort durchschaut – andere brauchen noch etwas Zeit. Ein Kommentar von Patrick Pana Kurz nachdem bekannt wurde, dass im Zuge der Großrazzien auch eine ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete unter den Beschuldigten ist, äußerten sich die beiden Vorsitzenden der AfD Alice Weidel und Tino Chrupalla wie folgt: „Wir… Continue reading Rentner-Razzia: Bystron(AfD) durchschaut Medien-Spektakel
Kontosperren für Kritiker: Blickt Nancy Faeser neidvoll nach Kanada?
Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will nun einen „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ vorlegen, der für alle echten Globalisierungskritiker eine Gefahr darstellt. Mit ihrem Plan will Faeser vermutlich nämlich das vorantreiben, was in Kanada derzeit von Trudeau umgesetzt wird: unliebsamen Personen die Bankkonten zu sperren. Ein Kommentar von Joachim Wiessner und Thomas Steinreutner Einer breiteren Öffentlichkeit… Continue reading Kontosperren für Kritiker: Blickt Nancy Faeser neidvoll nach Kanada?