Gestern wurden auf Facebook und dem angehörigen Bilderdienst Instagram die Konten der Identitären Bewegung Deutschlands und Österreichs gelöscht. Neben Seiten von diversen Landesgruppen in wurden auch Private Konten gelöscht. Zudem wurde der private Instagram Account vom Co – Leiter der IBÖ, Martin Sellner, gelöscht. Unterdessen rufen Patrioten auf Facebook dazu auf, sich auf die russische… Continue reading Facebook führt Löschwelle gegen patriotische Seiten durch
Schlagwort: netzdg
FDP fordert Rücktritt: „Maas hat als Justizminister versagt“
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Rücktritt vom geschäftsführenden Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gefordert. „Der Bundesjustizminister hat mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz den Rechtsstaat aufgegeben und kapituliert“, kritisierte Kubicki gegenüber der „Passauer Neuen Presse„. Seitdem das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft getreten ist, sieht sich Justizminister Maas wachsender Kritik ausgesetzt. „Justiz nicht teilprivatisieren“ „Wir dürfen die Justiz nicht… Continue reading FDP fordert Rücktritt: „Maas hat als Justizminister versagt“
Blamage: Heiko Maas wird Opfer von eigenem „Zensurgesetz“
Der deutsche SPD-Justizminister Heiko Maas ist Initiator des umstrittenen Netzwerkdurchsuchungsgesetzes (NetzDG). Jetzt wird er auf Twitter selbst Opfer seines „Zensurgesetzes“. Obwohl das Gesetz von zahlreichen Kritikern als „Zensurgesetz“ bezeichnet wird, setzte sich insbesondere Heiko Maas für eine rasche Umsetzung ein. Tweet verschwunden Jetzt wurde er selbst Opfer des Gesetzes. 2010 twitterte er nämlich über den… Continue reading Blamage: Heiko Maas wird Opfer von eigenem „Zensurgesetz“
Gauland zu NetzDG: „Die Meinungsfreiheit ging 2017 zu Ende!“
AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland hat auf die ersten Auswirkungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) von Heiko Maas (SPD) reagiert. Das „Zensurgesetz“ zeige „schon am ersten Tag des neuen Jahres seine freiheitsbeschneidende Wirkung“, so Gauland. Seit 1.1.2018 gilt das neue NetzDG für soziale Medien wie Twitter, Facebook und Co. AfD-Chef Gauland sieht darin sogar das Ende der Meinungsfreiheit. Twitter… Continue reading Gauland zu NetzDG: „Die Meinungsfreiheit ging 2017 zu Ende!“
Bundestag: AfD und FDP bekämpfen Facekook-Zensurgesetz
Mittlerweile setzen sich bereits drei deutsche Parteien gegen das im Juni verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ein. Nach der AfD will nun auch die FDP einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung des umstrittenen Gesetzes im Bundestag einbringen. Sowohl AfD als auch FDP und Linkspartei setzen sich momentan für die teilweise (Linke) oder vollständige (AfD, FDP) Abschaffung des NetzDG von… Continue reading Bundestag: AfD und FDP bekämpfen Facekook-Zensurgesetz
AfD prüft Verfassungsklage gegen Zensurgesetz von Heiko Maas
Der Deutsche Bundestag hat gestern das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ durchgewunken. Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) prüft nun eine Verfassungsklage. Wie berichtet, hat der Bundestag in Deutschland gestern auf Initiative von Justizminister Heiko Maas (SPD) das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ beschlossen. Damit sollen Netzwerkbetreiber, vor allem Twitter und Facebook, dazu verpflichtet werden, vermeintlich „strafbare“ Inhalte innerhalb von 24 Stunden… Continue reading AfD prüft Verfassungsklage gegen Zensurgesetz von Heiko Maas
Zensur-Gesetz von Heiko Maas vorerst gestoppt
_Heiko_Maas_(35385255580).jpg){kind=link}
Die CDU/CSU-Fraktion im deutschen Bundestag hat mehr Zeit zur Prüfung und Beratung des umstrittenen „Netzwerkdurchsuchungsgesetzes“ verlangt. Damit konnten Merkel, Mass und das Bundeskabinett vorerst gestoppt werden. Mit dem Gesetz sollen Facebook, Twitter & Co dazu gebracht werden, ihre Löschaktivitäten zu verstärken. Doch im Gesetz geht es nicht nur um eine Durchsetzung geltenden deutschen Strafrechts, etwa dem Verhetzungsparagraphen. Stattdessen… Continue reading Zensur-Gesetz von Heiko Maas vorerst gestoppt