Mit dem Beitritt zu „Sky Shield“ will die ÖVP nun unserer Neutralität endlich den Todesstoß versetzen. Alle Hintergründe dazu liefert Polit-Blogger Gerald Markel in diesem „Info-DIREKT Live-Podcast“ von gestern Abend. Zudem spricht Markel mit Michael Scharfmüller (Info-DIREKT) über neue Zensurgesetze in Österreich und auf EU-Ebene. Diesbezüglich gibt es auch positive Nachrichten aus den USA. Außerdem… Continue reading „Sky Shield“: ÖVP und Co. im Kampf gegen unsere Neutralität [Podcast]
Schlagwort: Neutralität
Neutralität: Hilf jetzt mit, NATO-Militärtransporte zu dokumentieren!
Obwohl Österreich neutral ist, werden jährlich Tonnen an NATO-Kriegsgerät durch die Alpenrepublik bewegt. Christian Hafenecker, Nationalratsabgeordneter und FPÖ-Generalsekretär, reicht es jetzt. Er will nun endlich alle Fakten am Tisch haben und ersucht um Hilfe! Seit Jahren stellt Hafenecker immer wieder parlamentarische Anfragen zu Militärtransporten quer durch Österreich. Die Antworten, die er bisher darauf bekam, hält… Continue reading Neutralität: Hilf jetzt mit, NATO-Militärtransporte zu dokumentieren!
Kickl zu Nehammer: „Hören Sie auf zu heucheln!“
In seiner heutigen Rede im Nationalrat zeigte FPÖ-Chef Herbert Kickl auf, in welche Gefahren die Bundesregierung Österreich bringt. Ein besonderes Augenmerk legte er dabei auf die Corona-Maßnahmen und die von der ÖVP unter Beschuss genommene Neutralität Österreichs. Die Regierung, so Kickl in seiner Rede, sei heillos zerstritten und halte nur noch aus Angst vor Neuwahlen… Continue reading Kickl zu Nehammer: „Hören Sie auf zu heucheln!“
Österreich: Neutralität vs. NATO-Beitritt
Kolumnist Christian Ortner mahnt gestern im „Exxpress“ Österreichs „Erwachsenwerden“ ein und fordert damit einhergehend einen rot-weiß-roten NATO-Beitritt inklusive Anhebung des jährlichen heimischen Militäretats auf zwei Prozent der österreichischen Wirtschaftsleistung. Und Ortner hat damit Recht – allerdings nur mit der Hälfte seiner Forderungen. Ein Kommentar von Thomas Edtmeier Ja, das Österreichische Bundesheer wurde ausgehöhlt und kaputtgespart.… Continue reading Österreich: Neutralität vs. NATO-Beitritt
Faktencheck: Ist die Ukraine näher an Wien als Vorarlberg?
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) tritt mit seiner Agitation in Sachen Ukraine-Konflikt nicht nur Österreichs „immerwährende Neutralität“ mit den Füßen, sondern verbreitet auch in geografischer Hinsicht höchst fragwürdige Informationen. Ein Faktencheck: Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Vom Gratisblatt „Heute“ wird Nehammer zum Konflikt in der Ukraine so zitiert: „Ukraine näher an Wien als Vorarlberg“ Einen Faktencheck hält… Continue reading Faktencheck: Ist die Ukraine näher an Wien als Vorarlberg?
Realitätsfremd und neutralitätsfeindlich: Kanzler Nehammer droht Russland
Bereits am 24. Jänner hatte Bundeskanzler Karl Nehammer der Ukraine im Konflikt mit Russland „die Unterstützung Österreichs zugesichert“. Anstatt sich endlich auf die „immerwährende Neutralität“ zu der sich Österreich verpflichtet hat, zu besinnen, beteiligt sich Nehammer am Säbelrasseln. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Auf Twitter wirft Nehammer Russland vor, sich nicht an das Minsker Abkommen… Continue reading Realitätsfremd und neutralitätsfeindlich: Kanzler Nehammer droht Russland
Kanzler Nehammer pfeift auf Neutralität und sichert Ukraine Unterstützung zu
Man könnte meinen, dass Österreichs Kanzler Nehammer (ÖVP) das Fremdwort „Neutralität“, zu der sich Österreich „immerwährend“ verpflichtet hat, nicht verstanden hat. Dann würde man ihm aber unterstellen, dass er dumm sei. In Wirklichkeit dürfte er jedoch nicht dumm, sondern – und das ist viel schlimmer – seinem eigenen Land gegenüber pflichtvergessen sein. Ein Kommentar von… Continue reading Kanzler Nehammer pfeift auf Neutralität und sichert Ukraine Unterstützung zu
Video: US-Truppen rollen durch kleine österreichische Gemeinde
In der beschaulichen oberösterreichischen Marktgemeinde Stadl-Paura sorgten am Montagmorgen (27. Mai 2019) zwei Konvois der US-Armee für rege Aufmerksamkeit. (Videos am Ende des Beitrags) Die zwei Militär-Konvois bestehend aus jeweils ca. 25 Fahrzeugen lockten einige Schaulustige auf die Straßen. Das Ziel der LKWs und Humvees war vermutlich die Heeresmunitionsanstalt Stadl Paura, dem größten Munitionslager des… Continue reading Video: US-Truppen rollen durch kleine österreichische Gemeinde
Linz: „Solidarwerkstatt“ protestiert gegen EU-Militärunion
Die antimilitaristische Initiative „Solidarwerkstatt Österreich“ hat am Sonntag in Linz gegen Österreichs Teilnahme an der EU-Militärunion „SSZ“ (oder: „PESCO“) protestiert. Dazu machten die Aktivisten an mehreren Orten mit einem Transparent („Ja zur Neutralität! Nein zur EU-SSZ!“) auf sich aufmerksam. Bei einem EU-Treffen der Außen- und Verteidigungsminister am 13. November 2017 hatten sich 23 Mitgliedsstaaten –… Continue reading Linz: „Solidarwerkstatt“ protestiert gegen EU-Militärunion
Video: US-Armee blamiert sich mit Irrfahrt durch Messestadt
Für viel Aufsehen sorgte am 23. August ein US-Konvoi in der 60.000-Einwohnerstadt Wels (Oberösterreich). Die mit schweren Kriegsgerät beladenen LKWs der US-Streitkräfte hatten sich offenbar verfahren und irrten deshalb planlos im Stadtzentrum herum. Aus zwei Gründen ist das ein Skandal: von Michael Scharfmüller Österreich hat sich zur immerwährenden Neutralität verpflichtet. Fremdes Militär hat daher in… Continue reading Video: US-Armee blamiert sich mit Irrfahrt durch Messestadt