Schweden: Multikulti gescheitert / SPÖ-Wien bei Islamisten / Kahlenberg-Gedenken / Kurz-Fantasien

Tagesrückblick-Symbolbild mit Model nachgestellt; Bildkomposition: Info-DIREKT

Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Montag, den 14. September 2020: Schwedens Premier gesteht erstmals Versagen in der Einwanderungspolitik ein Jetzt scheint auch das rot-grün regierte Schweden verstanden zu haben, dass unkontrollierte Einwanderung zu gesellschaftlichen Unruhen und erhöhter Kriminalität führt. Premierminister Stefan Löfven, ein Sozialdemokrat, gestand… Continue reading Schweden: Multikulti gescheitert / SPÖ-Wien bei Islamisten / Kahlenberg-Gedenken / Kurz-Fantasien

Ermittlungen eingeleitet: Wahlfälschung in NRW

Awaya Legends - Kommunalwahl NRW 2009 Kreis Unna/Lünen (CC BY-SA 2.0)

Während der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen konnten in 50 Stimmbezirken „Unregelmäßigkeiten“ festgestellt werden, die zu Lasten der AfD gehen. Die Polizei hat nun Ermittlungen eingeleitet. Wie focus berichtet, musste das Wahlergebnis der Zweitstimmen für die AfD um 2204 Stimmen erhöht werden. Das veröffentlichte der Landeswahlausschuss bereits am Mittwoch. Sitze bleiben gleich Die AfD erreichte offiziell 7,4 Prozent der 626.756 Stimmen.… Continue reading Ermittlungen eingeleitet: Wahlfälschung in NRW

Ausländerwahlrecht: Nordrhein-Westfalen plant Gesetzesänderung

von Olaf Kosinsky (Eigenes Werk) [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Ein gemeinsamer Antrag der SPD, der GRÜNEN und der PIRATEN sorgt in Nordrhein-Westfalen für Aufregung. Die drei Fraktionen fordern darin, dass künftig auch Nicht-EU-Ausländer das Kommunalwahlrecht erhalten sollen. Der Hauptausschuss des Landtags unter dem Vorsitz des SPD-Politikers Rainer Bovemann hat nun eine Beschlussempfehlung für das Parlament gefasst. Die Änderung würde einen Eingriff in die Verfassung… Continue reading Ausländerwahlrecht: Nordrhein-Westfalen plant Gesetzesänderung