Angelobung: Bisher nur wenige Teilnehmer bei Gegendemonstrationen

Schon seit zwei Monaten mobilisiert die Antifa unter dem Motto „Ballhausplatz-Route schließen“ für eine Demonstration zum „TagX“ gegen die Angelobung einer ÖVP-FPÖ-Koalition. Obwohl mehr als 100 Organisationen aufriefen, halten sich die Teilnehmerzahlen bisher in Grenzen. Nach dem Start um 09:00 Uhr gab es Ernüchterung: Obwohl insgesamt neun Demonstrationen und fünf Startpunkte angemeldet waren, folgten nur… Continue reading Angelobung: Bisher nur wenige Teilnehmer bei Gegendemonstrationen

Am Montag marschieren die echten Extremisten

Symbolbild: Schwarzer Block bei G-20-Protesten, by JouWatch, via Flickr (CC BY-SA 2.0)

Seit gestern ist es fix: Die Nationalratswahl 2017 endet mit einer Koalition aus ÖVP und FPÖ. Bereits am Montag soll die neue Regierung angelobt werden – und die echten Extremisten machen schon mobil. Doch die Stimmung wird bereits jetzt angeheizt. Kommentar von Patrick Lenart Schon seit Beginn der Koalitionsverhandlungen wurden die Argumente gegen Schwarz-Blau immer… Continue reading Am Montag marschieren die echten Extremisten

Kornblume: Das Symbol ist verwelkt

© Parlamentsdirektion / Raimund Appel

Bei der Angelobung des Nationalrats am Donnerstag verzichteten die FPÖ-Mandatare auf die durchaus umstrittene Kornblume und trugen stattdessen das Edelweiß am Revers. Dass das – vor allem im eigenen Lager – nicht nur auf positive Resonanz stößt, versteht sich von selbst. Die Freiheitlichen würden damit oppurtunistisch vor dem Mainstream und der ÖVP buckeln. Der Verzicht… Continue reading Kornblume: Das Symbol ist verwelkt

SPÖ und Bundespräsident schwiegen bei der österreichischen Hymne

© Parlamentsdirektion / Raimund Appel

Bei der Angelobung des neuen Nationalrats irritierte nicht nur das Gezänke der SPÖ gegen die ÖVP. Jetzt empört ein Video in den sozialen Medien, das zeigt: Sowohl die SPÖ als auch der Bundespräsident schwiegen zur österreichischen Hymne. „Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich bitte Sie nun, für die Bundeshymne sich von den Sitzen zu… Continue reading SPÖ und Bundespräsident schwiegen bei der österreichischen Hymne

Das war die Nationalratswahl 2017 – und jetzt?

Bild: von Rama (Eigenes Werk) [CeCILL oder CC BY-SA 2.0 fr], via Wikimedia Commons

Endlich liegt auch die Nationalratswahl 2017 hinter uns. Ich bin wohl nicht der einzige Österreicher, der sich von der ständigen Wahlfloskel-Wiederholung vergewaltigt gefühlt hat. Die unzähligen TV-Konfrontationen unterschiedlichster Zusammensetzung ließen erwarten, dass wenn die Wahl eine Woche später stattfindet, selbst noch die Friseure zur Diskussion geladen werden. Kommentar von Patrick Lenart  Doch trotz alledem schritt die… Continue reading Das war die Nationalratswahl 2017 – und jetzt?

Briefwahl-Auszählung erst am Dienstag fertig

Bildquelle: APA

Das Briefwahl-Ergebnis wird am heutigen Montag auf keinen Fall komplett: Das Land Salzburg wird erst Dienstag früh fertig ausgezählt, einige Bezirke fehlen noch, teilte das Landesmedienzentrum der APA mit. Bereits fertig war am Nachmittag Kärnten. Es bestätigte die Hochrechner: Die SPÖ blieb gleich, die FPÖ verlor deutlich mit der Auswertung der Briefwahl und die Grünen… Continue reading Briefwahl-Auszählung erst am Dienstag fertig

SPÖ-Sozialsprecher: Andere Parteien sind „Gfraster“

Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / flickr (CC BY-SA 2.0)

Die ÖVP Pölfing-Brunn veröffentlichte eine Wahlkampfrede des SPÖ-Sozialsprechers Josef Muchitsch. Darin beschimpft er politische Mitbewerber öffentlich als „Gfraster“. Auch nach dem Wahlkampf werden weitere Skandale aus dem Hause SPÖ bekannt. Nicht nur, dass Kern heimlich um die Stimmen von Islamisten warb. Auch der der steirische SPÖ-Nationalrat und Sozialsprecher Josef Muchitsch erlaubte sich eine Entgleisung. Auf einer… Continue reading SPÖ-Sozialsprecher: Andere Parteien sind „Gfraster“

Nationalratswahl: Kern wirbt auf arabisch um Muslime

By SPÖ Presse und Kommunikation (Pressekonferenz Christian Kern 17.5.2016) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Der Skandal-Wahlkampf der SPÖ wird um eine Facette reicher: Christian Kern wirbt auf seiner Webseite auf arabisch – von den Österreichern versteckt. Wohl aus gutem Grund versteckt Christian Kern vor den deutschsprachigen Österreichern, dass seine Seite auch arabische Texte beinhaltet. Auf der Startseite findet sich nämlich nur ein Link zur englischen Version. Seite auf arabisch… Continue reading Nationalratswahl: Kern wirbt auf arabisch um Muslime

Müller mault über unsere Blindheit bei richtigen Schweinereien

Bild: Gregor Tatschl - Christian Kern (IMG1349) (CC BY-SA 2.0)

Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann ist es unsere Blindheit für die richtigen Schweinereien. Zurzeit haben wir in Österreich ein tolles Thema für die Wochen vor der Wahl. Ihre Hoheit, Prinzessin von Soros‘ Gnaden, Christian Kern, befindet sich zurzeit in keiner besonders feinen Lage. Leider ist nämlich aufgeflogen, dass sein Wahlkampfberater Tal Silberstein gemeinsam… Continue reading Müller mault über unsere Blindheit bei richtigen Schweinereien

SPÖ-Mitarbeiter: „ÖVP bot mir € 100.000 für Seitenwechsel“

By Bundesministerium für Europa, Integration und Äusseres (Arbeitsbesuch Polen) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Die Affäre Silberstein geht in die nächste Runde. Nachdem die SPÖ wegen Dirty Campaigning massiv in der Kritik steht, schlägt sie eine Woche vor der Nationalratswahl zurück. Der persönliche Pressesprecher von Sebastian Kurz soll einem SPÖ-Mitarbeiter 100.000 Euro geboten haben, wenn er die Seiten wechsle. Die Korrespondenz zwischen Peter Puller, einem Partner des umstrittenen SPÖ-Beraters Tal… Continue reading SPÖ-Mitarbeiter: „ÖVP bot mir € 100.000 für Seitenwechsel“