Wie der „Standard“ am Donnerstag berichtete, hätte das Verteidigungsressort das Innenministerium bereits vergangen Herbst auf türkische Doppelstaatsbürger hingewiesen. Dem „Standard“ liegen offenbar Schreiben vor, die dies bestätigen sollen. So soll sich die Personalabteilung C mit der Geschäftszahl S90902/1 im Herbst mit folgender Sachverhaltsdarstellung an das Innenministerium gewandt haben: „In den Ergänzungsabteilungen der Militärkommanden kommt es… Continue reading Bundesheer warnte vor türkischen Doppelstaatsbürgern
Schlagwort: Österreich
Türkischer Außenminister prophezeit Religionskrieg
Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu lässt die schlimmsten Befürchtungen wahr werden. Der islamische Politiker prophezeit Europa einen Glaubenskrieg. Der deutsche Tagesspiegel zitiert den Politiker: „Ihr führt Europa einem Abgrund entgegen“: „Bald könnten in Europa auch Religionskriege beginnen, und sie werden beginnen.“ Zur Wahl in den Niederlanden fand er deutliche Worte: „Zwischen den Sozialdemokraten und dem… Continue reading Türkischer Außenminister prophezeit Religionskrieg
So wollen uns die Medien den Islam schmackhaft machen
Das bewusste Verschweigen der Herkunft von ausländischen Straftätern gehört zum guten Ton der meisten Mainstream-Medien. Um uns die Vorzüge einer grenzenlosen, multikulturellen Welt schmackhaft zu machen, bedarf es aber scheinbar mehr als das bloße Weglassen von schlechten Nachrichten. von Michael Scharfmüller Der Standard Die „Qualitätszeitung“ der Willkommensklatscher Der Standard veröffentlichte unter der Schlagzeile „Muslimische Gebetsbewegungen… Continue reading So wollen uns die Medien den Islam schmackhaft machen
Staatsbürgerschaftsentzug für „Austrotürken“ gefordert
Im Zuge der Diskussionen über die Wahlkampfauftritte der türkischen Regierungspartei AKP in Österreich und Europa rückt nun ein weiteres Thema in den Mittelpunkt: die eigentlich illegalen Doppelstaatsbürgerschaften zahlreicher Türken in Österreich. Das österreichische Staatsbürgerschaftsrecht sieht grundsätzlich keine Doppel- oder Mehrfachstaatsbürgerschaften vor. Laut dem Innenministerium ist dieser Grundsatz nur in „bestimmten Sonderfällen“, die einer eigenen Genehmigung… Continue reading Staatsbürgerschaftsentzug für „Austrotürken“ gefordert
Eurofighter-Untersuchungsausschuss: Fahrplahn steht fest
Gestern präsentierten FPÖ-Chef Heinz Christian Strache und Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz gemeinsam den Fahrplan für die zweite Auflage des Untersuchungsausschusses zum Eurofighter-Kauf. Der Untersuchungsausschuss soll im Parlament als Minderheits-Verlangen eingebracht werden. Damit behalten die beiden Oppositionsparteien die volle Kontrolle über Ausschuss und dessen Rechte, wie zum Beispiel die Zeugenladungen. Auch eine vorzeitige Beendigung durch die Regierungsparteien,… Continue reading Eurofighter-Untersuchungsausschuss: Fahrplahn steht fest
Kurioses Gerichtsurteil stellt fest: „A Kiwara is ka Hawara“
Es liest sich wie eine Folge „heiteres Bezirksgericht“. In Pasching sagte ein Fußballfan „Lass los, Oida“ zu einem Polizisten. Dieser wollte ihm ein Plakat abnehmen. Die Personalien wurden aufgenommen, ein Strafbescheid zugestellt. 100 Euro Geldstrafe oder 93 Stunden Ersatzarrest wegen „Anstandsverletzung“. In der Berufung hielt das Landesverwaltungsgericht fest: „So darf man mit einem Polizisten nicht… Continue reading Kurioses Gerichtsurteil stellt fest: „A Kiwara is ka Hawara“
Müller mault über die Wahl des Bundespräsidenten
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann ist es, na raten Sie mal, die Wahl des neuen Bundespräsidenten der Republik Österreich. In erster Linie regt es mich auf, dass überhebliche linke Flagellanten die künstlich erzeugte Angst vor einer politischen Apokalypse nutzen konnten, um ihren Willen durchzusetzen. Van der Bellen selbst ist mir eher egal. Und dass… Continue reading Müller mault über die Wahl des Bundespräsidenten
SPÖ-Regierungsbeteiligung kostet uns 400 Milliarden
Obwohl die Österreicher immer häufiger zur Kassa gebeten werden, steigen die Schulden der Republik immer höher und höher. Die offiziellen Zahlen lassen vermuten, was uns die SPÖ-Regierungsbeteiligung kostet. Doch das Volk wird an der Nase herumgeführt. Kommentar von Florian Machl Wie die öffentlichen Zahlen der Statistik Austria zeigen, hat Österreich seit der SPÖ-dominierten Regierung vom Jänner 2007 bis zum Ende des… Continue reading SPÖ-Regierungsbeteiligung kostet uns 400 Milliarden
Wahlen in Österreich erfüllen alle Balkan-Klischees
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Die Vorwürfe des Wahlbetruges nach der Bundespräsidentenwahl sind keine Einzelfälle, immer wieder kommt es bei Wahlen in Österreich zu Ereignissen, die man eigentlich nur in korrupten Entwicklungsländern vermuten würde. Eine besondere Rolle spielen dabei seit Jahren die Wahlkarten. Erster Fall 2010 gibt der Landtagsabgeordnete und Bürgermeister von Unterrabnitz-Schwedgraben (Burgenland) Wilhelm Heissenberger (ÖVP) laut Medien zu,… Continue reading Wahlen in Österreich erfüllen alle Balkan-Klischees