Ibiza-U-Ausschuss: So schützen schwarze Netzwerke die ÖVP

Bild schwarze Netzwerke in Innenministerium und Justiz: fp; Bildkomposition: Info-DIREKT

Die ersten paar Tage des Ibiza-Untersuchungs-Ausschusses bringen zu Tage, was viele schon vermutet haben: Dinge, von denen Strache auf Ibiza nur fantasierte, wurden von der ÖVP in einigen Bereichen längst umgesetzt. Kommentar von Thomas Steinreutner Viele Polit-Beobachter sind davon ausgegangen, dass der U-Ausschuss für die FPÖ und HC Strache zum Debakel werden. Durch den U-Ausschuss… Continue reading Ibiza-U-Ausschuss: So schützen schwarze Netzwerke die ÖVP

Türkis-Grün: Türkise Allmacht und grüne Ideologie

Sigi Maurer (Grüne) und Wolfgang Sobotka (ÖVP) - Bilder: © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS

Nach dem Ausscheiden der Grünen aus dem Nationalrat hat die rot-grüne Medienlandschaft das ganze Gewicht ihrer Reichweite in die Waagschale geworfen, um sie dort wieder hineinzubekommen. Beispielsweise durfte erstmals eine Partei, die gar nicht im Parlament vertreten war, an den TV-Konfrontationen aller Sender teilnehmen. Gleichzeitig wurde die Migrationsfrage von der veröffentlichten Meinung ausgeklammert und die… Continue reading Türkis-Grün: Türkise Allmacht und grüne Ideologie

„Widerwärtiges Luder“: Grüne Felipe schweigt zu ÖVP-Entgleisung

Bild Josef Geisler (ÖVP) und Ingrid Felipe (Grüne): Bildschrimfoto von WWF-Twitter-Video; Bildkomposition: Info-DIREKT

Die Grünen waren einmal dafür bekannt, dass sie jedes Mal laut aufschreien, wenn irgendwo einer ihrer Schützlinge auch nur schief angeschaut wird. Seit sie in Koalition mit der ÖVP sind, sind sie jedoch handzahm. Das sieht man nicht nur am Verhalten der Grünen in der Bundesregierung, sondern auch im Land Tirol (Video dazu am Ende… Continue reading „Widerwärtiges Luder“: Grüne Felipe schweigt zu ÖVP-Entgleisung

Fall Zia – ÖVP-Bürgermeister: „Manche sagen sogar, ich sei rücktrittsreif“

Screenshots: Standard, ORF, Kurier. Komposition: Info-DIREKT

Einige Tage nach der Aufregung um einen angeblich 22-jährigen Afghanen, der trotz eindeutiger Rechtslage nicht abgeschoben wurde (Info-DIREKT berichtete), sprach Info-DIREKT mit dem Bürgermeister von Langenlois, der sich erfolgreich für den Verbleib des Schülers eingesetzt hatte. Dieses Interview ist im Printmagazin Nr. 30 „Vorsicht Mogelpackung! „Die Grundrechte von Menschen afrikanischer Herkunft in Europa““ erschienen, das Sie… Continue reading Fall Zia – ÖVP-Bürgermeister: „Manche sagen sogar, ich sei rücktrittsreif“

Abschiebung verhindert: „Auch ehemalige ÖVP- Politiker sind verwundert“

Hintergrund: Pexels.com. Foto: David Falböck (FPÖ). Komposition: Info-DIREKT

Als Mitte Dezember 2019 die Abschiebung des angeblich 22-jährigen Afghanen „Zia“ in Langenlois verhindert wurde, zeigten die etablierten Medien Jubelbilder. Info-DIREKT hat ein paar Tage danach bei David Falböck, FPÖ-Stadtrat in Langenlois, nachgefragt, wie diese Aktion in seiner Heimatstadt aus seiner Sicht aufgenommen wurde und wie er darüber denkt. Dieses Interview ist im Printmagazin Nr. 30 „Vorsicht… Continue reading Abschiebung verhindert: „Auch ehemalige ÖVP- Politiker sind verwundert“

„Lebensgefährder“ Sebastian Kurz missachtet eigene Maßnahmen

Bildschrimfoto von Twitter.com/BR; Bildkompostion: Info-DIREKT

Wenn man die Videoaufnahmen vom Kanzler-Besuch in Vorarlberg sieht, fühlt man sich – es tut mir leid, ich kann es nicht anders ausdrücken: verarscht! (Videos im Beitrag) Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Während normale Bürger Abstand halten und Masken tragen müssen, spazierte gestern Kanzler Kurz im Kleinwalsertal (siehe Karte am Ende des Beitrags) durch die… Continue reading „Lebensgefährder“ Sebastian Kurz missachtet eigene Maßnahmen

Regierung Kurz: Wahnsinn ohne Methode

Bild: Norbert van Handel http://norbert.vanhandel.at/; Bildhintergrund: Freepik; Sebastian Kurz: Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, CC BY 2.0

„Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode“, lässt Shakespeare den Polonius in seinem Hamlet sagen. Bei Corona ist es umgekehrt. Nachdem vor acht Wochen die Regierung den Kampf gegen Corona zur Chefsache erklärte, stellte sich die Opposition staatstragend hinter sie und die Bürger gehorchten. Sehr bald nach dem Schock stellte sich aber heraus,… Continue reading Regierung Kurz: Wahnsinn ohne Methode

Corona-App: Neue Normalität „am Rand des demokratischen Modells“

Bild: Elemente Freepik, Komposition: Info-DIREKT

Eine Beraterin von Kanzler Kurz, Antonella Mei-Pochtler, gab der Financial Times ein Interview, das am 4. Mai veröffentlicht wurde. Darin ist von einer verpflichtenden Corona App die Rede, die nach ihrer Meinung „Teil der neuen Normalität“ werde. Man müsse Werkzeuge „am Rande des demokratischen Modells“ benutzen.  Die Opposition ist schockiert. Die FPÖ hat bereits eine… Continue reading Corona-App: Neue Normalität „am Rand des demokratischen Modells“

Lärmbelästigung als Vorwand für Auflösungen von privaten Treffen

Bild Kanzler Sebastian Kurz und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP): European People's Party via flickr.com (gemeinfrei)

Bei der heutigen Pressekonferenz wurde Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) gefragt, aufgrund welcher gesetzlichen Grundlage bisher private Zusammenkünfte von der Polizei aufgelöst wurden. Seine Antwort darauf lässt die Wogen hochgehen! (Videos dazu weiter unten) Die Vorgeschichte: Gestern musste die Regierung eingestehen, dass trotz der seit Mitte März geltenden Ausgangssperren private Treffen immer erlaubt waren. Eine „missverständliche… Continue reading Lärmbelästigung als Vorwand für Auflösungen von privaten Treffen

Sitzungsprotokoll geleakt: Will Kanzler Kurz, dass wir Angst haben?

Bild Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP): Info-DIREKT

Laut einem geleakten Protokoll sollen sich Sebastian Kurz und ein Regierungsberater in einer Sitzung dafür ausgesprochen haben, der Bevölkerung Angst zu machen, damit sie sich an die Maßnahmen der Regierung hält. Laut Ö1-Morgenmagazin vom 27. April soll die Sitzung der „Taskforce Corona“ am 12. März im Bundeskanzleramt stattgefunden haben. Neben Kanzler Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister… Continue reading Sitzungsprotokoll geleakt: Will Kanzler Kurz, dass wir Angst haben?