Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… Dann ist es der Eiertanz, der in der österreichischen Politik veranstaltet wird. Nicht, dass man als Österreicher nicht ohnehin eine gehörige Portion Kaberettmaterial in der Sachpolitik gewohnt wäre. Aber was sich derzeit abspielt, ist nochmal eine andere Liga. Die Grünen haben sich größte Mühe gegeben, den kollektiven Selbstmord, den… Continue reading Müller mault über den Eiertanz in der österreichischen Politik
Schlagwort: övp
Skandal: Wirtschaftskammer stellt Putin als Lügner dar
Nach der Arbeiterkammer sorgt nun auch eine Werbekampagne der Wirtschaftskammer Wien für Aufregung im Netz. Russlands Präsident wird darin als Lügner dargestellt. von Michael Scharfmüller Sinn der vor kurzem gestarteten Kampagne dürfte es sein, Menschen darauf aufmerksam zu machen, dass Daten, die online abgespeichert werden, nicht immer auf einem österreichischen Server landen. Dazu wird ein… Continue reading Skandal: Wirtschaftskammer stellt Putin als Lügner dar
Sichere Grenzen und Abschiebungen statt Polizeistaat
Die Ausländerkriminalität dürfte nun auch in kleinen Städten Überhand nehmen. Alleine in Linz wurden von den Mainstream-Medien in den letzten paar Tagen fünf Schwerverletzte durch gewalttätige Auseinandersetzungen dokumentiert. Der Ruf nach mehr Polizei und mehr Überwachung wird daher wieder lauter. von Michael Scharfmüller Noch mehr Polizisten würden laut dem Landespolizeidirektor von Oberösterreich, Andreas Pilsl, keine… Continue reading Sichere Grenzen und Abschiebungen statt Polizeistaat
Sebastian Kurz als Neonazi bezeichnet
Wie „Die Presse“ berichtet erntet Außenminister Sebastian Kurz für seine Forderungen nun scharfe Kritik aus Italien. Der ÖVP-Chef hatte den Stopp der Fährtransporte für illegale Migranten zwischen den italienischen Inseln und dem Festland gefordert. Dafür wurder er jetzt vom Bürgermeister Lampedusas, Salvatore Martello, als Neonazi bezeichnet. In Bezug auf die Forderungen von Kurz tätigte der… Continue reading Sebastian Kurz als Neonazi bezeichnet
Kurz fordert von EU: Stopp der Fähren für illegale Migranten
Wie „Die Presse“ berichtet, bringt Außenminister Sebastian Kurz nun erste Vorschläge zur Schließung der Mittelmeerroute. So fordert er als ersten Schritt ein Ende von Fährentransporten zwischen den Inseln und dem italienischen Festland für illegale Migranten. Außerdem müsse sich Österreich auf Grenzkontrollen am Brenner vorbereiten. Sebastian Kurz beharrt weiterhin auf der Schließung der Mittelmeerroute und forderte… Continue reading Kurz fordert von EU: Stopp der Fähren für illegale Migranten
„Größte Gefahr“: Kickl warnt vor Neuauflage von Rot-Schwarz
Die Debatte um die Neuwahl am 15. Oktober nutzte FPÖ-Generalsektretär Herbert Kickl für eine scharfe Abrechnung mit der rot-schwarzen Koalition. FPÖ-Generalsektretär Kickl warf in seiner Parlamentsrede am Donnerstag SPÖ und ÖVP vor, „katastrophale Fehlentscheidungen“ getroffen und Chancen verpasst zu haben. Die rot-schwarze Koalition nannte er eine „Karikatur einer Bundesregierung“, die die Probleme in diesem Land… Continue reading „Größte Gefahr“: Kickl warnt vor Neuauflage von Rot-Schwarz
Tirol: ÖVP-Verkehrssprecher betrunken am Steuer erwischt
Der Trioler ÖVP-Landtagsabgeordnete und Verkehrssprecher Alois Margreiter ist am vergangenen Wochenende alkoholisiert am Steuer erwischt worden. Er hatte am Samstagabend um Mitternacht insgesamt 1,19 Promille Alkohol im Blut und musste seinen Führerschein an Ort und Stelle abgeben und wurde auf freiem Fuß angezeigt. Dabei hat der ÖVP-Politiker eine besondere Vorbildwirkung. Neben seinem Amt als Verkehrssprecher… Continue reading Tirol: ÖVP-Verkehrssprecher betrunken am Steuer erwischt
Geilomobil-Politik: Lasst euch nicht einlullen!
Als der gut frisierte und junge Sebastian Kurz vor sechs Jahren im Geilomobil um die Ecke fuhr, fanden es alle lächerlich. Jetzt quatscht Basti ein bisschen von der Balkanroute und alle glauben es ihm. von Julian Wagner Chamäleon-Strategie Die ÖVP ist die Partei der Chamäleons – sie passen sich jederzeit an. Sie wollen überall dabei… Continue reading Geilomobil-Politik: Lasst euch nicht einlullen!
Sozialistische Jugend plant Saufen für die Homo-Ehe
Die SPÖ-Jugend ruft mit der Veranstaltung „Bier für die Ehe öffnen“ vor der ÖVP-Zentrale zum Saufen für die Homo-Ehe auf. Auf ihrer Facebook-Seite bewirbt die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich (SJ), Julia Herr, die Veranstaltung mit den Worten „Freitag wird vor der ÖVP-Zentrale vorgeglüht“. Damit will die SPÖ-Jugend für die Homo-Ehe demonstrieren. Bier und Homo-Ehe… Continue reading Sozialistische Jugend plant Saufen für die Homo-Ehe
FPÖ/Team Stronach: Sebastian Kurz muss sich heute beweisen
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Die FPÖ und das Team Stronach wollen in der heutigen Plenardebatte des Nationalrats testen, wie ernst ÖVP-Chef Sebastian Kurz seine jüngsten Forderungen meint. Dazu werden sowohl FPÖ als auch Team Stronach Anträge mit den Forderungen zur Ausländerpolitik des Außenministers stellen, berichtete „OE24„. Darunter fallen Anträge wie das Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst, Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit… Continue reading FPÖ/Team Stronach: Sebastian Kurz muss sich heute beweisen