Im Zuge der „Kurier“-Gespräch im Wiener Raiffeisen-Forum wünschte sich Sebastian Kurz die Schließung der umstrittenen „Islam-Kindergärten“. Im Februar 2016 erschien eine vom Integrationsministerium finanzierte Studie, die zu dem Schluss kam, dass die islamischen Kindergärten in Wien von „intellektuellen Salafisten und politischen Islamisten“ dominiert werden würden. In den Kindergärten ginge es darum, Kinder zu „entmündigen und… Continue reading „Ankündigungsminister“ Kurz wünscht sich Schließung von Islam-Kindergärten
Schlagwort: övp
Parteien-Idiotie: Pizza gegen Sushi-Politik
Wer glaubt die Show-Politik der etablierten Politdarsteller könnte peinlicher nicht werden, der wird von den kreativen Protagonisten täglich eines Besseren belehrt. Gastbeitrag von Stefan Magnet Längst geht es nicht mehr um Inhalte, Grundsätze oder Lösungsvorschläge für das Land oder Europa. Es geht nur mehr um Floskel, Symbole, Events, Frisuren – oder die Wahl zwischen Pizza… Continue reading Parteien-Idiotie: Pizza gegen Sushi-Politik
SPÖ und ÖVP stritten um Subventionierung des „Life Balls“
Das schwarz besetzte Außenministerium sowie das rot besetzte Kulturministerium stritten sich offenbar um die Subvention des diesjährigen Life Balls. Ein absurder Streit darüber, wer das Steuergeld der Österreicher zur Verfügung stellen darf. Wie das Nachrichtenportal „unzensuriert“ berichtet, soll ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz bei der Subventionierung des diesjährigen Life Balls vonseiten der SPÖ ausgebremst worden… Continue reading SPÖ und ÖVP stritten um Subventionierung des „Life Balls“
Totalversagen: Jetzt sind 10.000 Asylwerber verschwunden
Eine parlamentarische Anfrage der FPÖ offenbart jetzt ein neues Totalversagen der SPÖ-ÖVP-Regierung: Tausende Asylwerber sind spurlos verschwunden und keiner weiß wohin. ÖVP-Innenminister Sobotka hat im vorigen Jahr 11.172 »sonstige Entscheidungen« bei Asylanträgen getroffen. In dieser Kategorie sammelt das Innenministerium alle diejenigen Fälle, bei denen sich Asylwerber ihrem Verfahren entzogen haben, sie sich nicht mehr in… Continue reading Totalversagen: Jetzt sind 10.000 Asylwerber verschwunden
Nach Sexismus-Vorwürfen: SPÖ-Politiker darf bleiben
Der SPÖ-Bezirkspolitiker Götz Schrage wurde nach einer Beleidigung aufgefordert, sein Mandat zurückzulegen. Doch nun steht fest: Er wird nicht aus der SPÖ ausgeschlossen. Als „sexistisch und nicht hinnehmbar“ bezeichnete SPÖ-Staatssekretärin Muna Duzdar das Posting von Götz Schrage über die neue ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger. Sie selbst betont, wie ihre Partei, immer wieder das Engagement gegen „Hasskultur und Sexismus“. Doch anscheinend… Continue reading Nach Sexismus-Vorwürfen: SPÖ-Politiker darf bleiben
Geschäft mit der Integration: Aufregung um „Wertekurse“
Aufregung um die sogenannten „Wertekurse“, die künftig zusätzlich von Sprachinstituten angeboten werden müssen. Droht eine staatliche Monopolisierung durch den Österreichischen Integrationsfonds? Durch das sogenannte „Integrationsgesetz“, das die rot-schwarze Regierung im Zuge ihres heftig umstrittenen Arbeitsabkommens beschlossen hat, sollen Nicht-EU-Bürger künftig auch verpflichtend „Wertekurse“ belegen. Diese sollen in die Sprachkurse integriert werden, zuständig dafür sind also die… Continue reading Geschäft mit der Integration: Aufregung um „Wertekurse“
Verdächtiger Lobgesang auf Ankündigungsminister Sebastian Kurz
Europa muss also gerettet werden? Dieses Eingeständnis von einem anerkannten Systemmedium ist neu. Seit Jahren wird den Bürgern unbeirrbar Tag für Tag gesagt, es wäre alles in bester Ordnung. Nicht zuletzt „die Welt“ erklärte jüngst in einem Artikel „Die Wahrheit über die Kriminalität von Zuwanderern“, dass alles nicht so schlimm wäre. „Nur ganz wenige Straftaten“… Continue reading Verdächtiger Lobgesang auf Ankündigungsminister Sebastian Kurz
Justizminister Brandstetter wird heute neuer Vizekanzler
Nach dem Rücktritt von Reinhold Mitterlehner (ÖVP) werden seine Posten am Mittwoch neu besetzt. Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) übernimmt zusätzlich das Vizekanzleramt, Staatssekretär Harald Mahrer (ÖVP) das Wirtschaftsministerium. Sein bisheriges Amt wird eingespart. Brandstetter und Mahrer werden am Mittwoch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Nach der Angelobung werden die beiden in ihren neuen… Continue reading Justizminister Brandstetter wird heute neuer Vizekanzler
Die Buntheit, die sie meinen: Felix Baumgartner und der Spiegel der Gerechtigkeit
Mit verschiedenen Narrativen – mit sinnstiftenden Erzählmotiven – wird versucht, über Medien und Politik eine positive Stimmung für Masseneinwanderung in der Bevölkerung zu schaffen. In der Serie »Die Buntheit, die sie meinen« wurde jede Woche eine dieser Lügen aufgegriffen und kritisch betrachtet. Heute ziehen wir ein Resümee. Ein Kommentar von Siegfried Waschnig Narrative sind… Continue reading Die Buntheit, die sie meinen: Felix Baumgartner und der Spiegel der Gerechtigkeit
„Parteien – das sind alte Konzepte“
Für die vier „wilden“ Abgeordneten im Nationalrat könnten die Neuwahlen im Herbst das Ende ihrer politischen Karriere bedeuten. Info-DIREKT sprach heute mit einem dieser fraktionslosen Nationalräte über dessen politische Zukunft. Herr Franz, Sie sind parteifreier und fraktionsloser Abgeordneter im österreichischen Nationalrat. Es scheint so gut wie sicher, dass im Herbst Neuwahlen stattfinden. Ist damit auch das… Continue reading „Parteien – das sind alte Konzepte“