In der Causa Telekom muss das Verfahren um eine 120.000-Euro-Zahlung der Telekom Austria an die steirische ÖVP gegen den steirischen Nationalratsabgeordneten Bernd Schönegger wiederholt werden. Der Oberste Gerichtshof hat das in nichtöffentlicher Sitzung entschieden, bestätigte Mediensprecherin Helene Bachner-Foregger am Mittwochnachmittag der APA. Im Verfahren ging es um den Vorwurf der illegalen Parteienfinanzierung. Verurteilung wegen Beitrag… Continue reading Telekom-Prozess gegen ÖVP-Mandatar Schönegger wird wiederholt
Schlagwort: övp
Afrika – Spielball der Globalisten
Millionen Afrikaner sitzen auf gepackten Koffern. Sie wollen ihre Heimat verlassen und in Europa ihr Glück suchen. Der rohstoffreiche Kontinent kann seine Menschen aus eigener Kraft nicht versorgen. Warum Afrika trotz aller „Bemühungen des Westens“ noch immer von einer Krise in die nächste fällt und welche Mächte davon profitieren, wird in der neuen Ausgabe des… Continue reading Afrika – Spielball der Globalisten
Silberstein-Skandal: Gusenbauer seit 2014 Kurz-Berater
Bis vor Kurzem tönte es noch stolz aus dem Lager Kurz, dass man auch Ex-Kanzler Gusenbauer als Berater habe. Seit dem Tal Silberstein-Skandal, der der SPÖ und dem amtierenden Kanzler Kern massiv zusetzt, hört man über diese Verbindung nichts mehr. Und auch in den von den Medien hochgespielten SPÖ-Interna geht es ausschließlich darum, dass Gusenbauers… Continue reading Silberstein-Skandal: Gusenbauer seit 2014 Kurz-Berater
Kurz-Mythos enttarnt: Die Balkanroute ist noch immer offen!
Aufgrund einer ausgeklügelten Marketing-Strategie schreiben die meisten Österreicher die vermeintliche Schließung der Balkanroute Sebastian Kurz zu. Doch aktuelle Zahlen zeigen: noch immer strömen täglich Migranten über die Route nach Österreich und Deutschland. Glaubt man der Selbstinszenierung von Sebastian Kurz, so war er es, der im Februar 2016 im Rahmen einer Westbalkan-Konferenz die Balkanroute geschlossen und… Continue reading Kurz-Mythos enttarnt: Die Balkanroute ist noch immer offen!
Wahlumfrage: Österreich wünscht sich Schwarz-Blau
Laut einer Wahlumfrage des „Kurier“ wünscht sich Österreich eine schwarz-blaue Koalition. Für die SPÖ könnte es eng werden. 76 Tage vor der Nationalratswahl im Herbst hat der „Kurier“ eine Wahlumfrage in Auftrag gegeben. Demnach wünschen sich die österreichischen Wähler eine schwarz-blaue Koalition, die mit insgesamt 58% eine klare Mehrheit erreichen würde. Könnten sich die Österreicher… Continue reading Wahlumfrage: Österreich wünscht sich Schwarz-Blau
Müller mault über den Eiertanz in der österreichischen Politik
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… Dann ist es der Eiertanz, der in der österreichischen Politik veranstaltet wird. Nicht, dass man als Österreicher nicht ohnehin eine gehörige Portion Kaberettmaterial in der Sachpolitik gewohnt wäre. Aber was sich derzeit abspielt, ist nochmal eine andere Liga. Die Grünen haben sich größte Mühe gegeben, den kollektiven Selbstmord, den… Continue reading Müller mault über den Eiertanz in der österreichischen Politik
Skandal: Wirtschaftskammer stellt Putin als Lügner dar
Nach der Arbeiterkammer sorgt nun auch eine Werbekampagne der Wirtschaftskammer Wien für Aufregung im Netz. Russlands Präsident wird darin als Lügner dargestellt. von Michael Scharfmüller Sinn der vor kurzem gestarteten Kampagne dürfte es sein, Menschen darauf aufmerksam zu machen, dass Daten, die online abgespeichert werden, nicht immer auf einem österreichischen Server landen. Dazu wird ein… Continue reading Skandal: Wirtschaftskammer stellt Putin als Lügner dar
Sichere Grenzen und Abschiebungen statt Polizeistaat
Die Ausländerkriminalität dürfte nun auch in kleinen Städten Überhand nehmen. Alleine in Linz wurden von den Mainstream-Medien in den letzten paar Tagen fünf Schwerverletzte durch gewalttätige Auseinandersetzungen dokumentiert. Der Ruf nach mehr Polizei und mehr Überwachung wird daher wieder lauter. von Michael Scharfmüller Noch mehr Polizisten würden laut dem Landespolizeidirektor von Oberösterreich, Andreas Pilsl, keine… Continue reading Sichere Grenzen und Abschiebungen statt Polizeistaat
Sebastian Kurz als Neonazi bezeichnet
Wie „Die Presse“ berichtet erntet Außenminister Sebastian Kurz für seine Forderungen nun scharfe Kritik aus Italien. Der ÖVP-Chef hatte den Stopp der Fährtransporte für illegale Migranten zwischen den italienischen Inseln und dem Festland gefordert. Dafür wurder er jetzt vom Bürgermeister Lampedusas, Salvatore Martello, als Neonazi bezeichnet. In Bezug auf die Forderungen von Kurz tätigte der… Continue reading Sebastian Kurz als Neonazi bezeichnet
Kurz fordert von EU: Stopp der Fähren für illegale Migranten
Wie „Die Presse“ berichtet, bringt Außenminister Sebastian Kurz nun erste Vorschläge zur Schließung der Mittelmeerroute. So fordert er als ersten Schritt ein Ende von Fährentransporten zwischen den Inseln und dem italienischen Festland für illegale Migranten. Außerdem müsse sich Österreich auf Grenzkontrollen am Brenner vorbereiten. Sebastian Kurz beharrt weiterhin auf der Schließung der Mittelmeerroute und forderte… Continue reading Kurz fordert von EU: Stopp der Fähren für illegale Migranten