Bekommt Österreich bald den nächsten gescheiterten Jus-Studenten als Bundeskanzler? Obwohl Politik und Rechtswissenschaft untrennbar miteinander verbunden sind, scheint so mancher österreichischer Spitzenpolitiker ein Problem damit zu haben, sein Rechtsstudium abzuschließen. Ein Kommentar von Klaus Goldmann Parallelen zu Faymann Werner Faymann scheiterte bereits ganz am Anfang und Sebastian Kurz wurde quasi vom Hörsaal weg Staatssekretär und… Continue reading Sebastian Kurz – Musterbeispiel eines Parteigünstlings
Schlagwort: övp
Neuer Beweis: „Liste Kurz“ von langer Hand geplant
Es ist nur ein kleiner Eintrag in einer Datenbank, aber was man daraus ableiten kann, hat es in sich. Douglas Hoyos, Vorsitzender der NEOS-Jugendorganisation JUNOS, registrierte bereits am 20. März die Domains listekurz.at und liste-kurz.at. Der am 10. Mai zurückgetretene Reinhold Mitterlehner galt offensichtlich schon lange nur noch als Platzhalter für den ehrgeizigen Sebastian Kurz und seine… Continue reading Neuer Beweis: „Liste Kurz“ von langer Hand geplant
Sebastian Kurz – ist euch klar, mit wem ihr euch ins Bett legen wollt?
In Österreich ist ein 31-Jähriger am besten Weg dazu, neuer Kanzler zu werden. Und alle jubeln. Das ist eine perfekte Zustandsbeschreibung unserer Nation. Kommentar von Florian Machl Seit es Menschen gibt, gibt es Führungsstrukturen. Jahrhunderttausende waren diese dadurch geprägt, dass man entweder die Stärksten oder die Weisesten mit der Führung betraute. Im Rat der Ältesten… Continue reading Sebastian Kurz – ist euch klar, mit wem ihr euch ins Bett legen wollt?
ÖVP-Chef Mitterlehner dankt ab: Tritt Kurz die Nachfolge an?
Vizekanzler Reinhold Mitterlehner kritisiert bei seinem Rücktritt die Selbstinszenisierung und „wechselseitigen Provokationen“ innerhalb der Regierung. ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinholt Mitterlehner hat am Mittwoch bei einer Pressekonferenz seinen Rücktritt von allen Ämtern und Positionen bekannt gegeben. Inszenierung und Provokation innerhalb der Regierung Er habe „keinen Sinn“ mehr in den „Inszenierungen auf der einen Seite“ und in… Continue reading ÖVP-Chef Mitterlehner dankt ab: Tritt Kurz die Nachfolge an?
App der Antidiskriminierungsstelle zur Bekämpfung von „Hasspostings“
Am Dienstag stellte die vom Land geförderte Antidiskriminierungsstelle Steiermark eine neue Smartphone-App zur Bekämpfung von sogenannten „Hasspostings“ vor. In Zeiten von wachsendem Protest gegen die etablierte Politik wird von dieser keine Möglichkeit ausgelassen, den legitimen Unmut der Bürger zu kriminalisieren. Vermeintliche „Hasspostings“ stehen dabei besonders im Fokus. Die staatlich geförderte Antidiskriminierungsstelle Steiermark hat am Dienstag… Continue reading App der Antidiskriminierungsstelle zur Bekämpfung von „Hasspostings“
Die FPÖ hat eine einmalige Chance
Seitdem die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ viele der FPÖ-Forderungen in Migrationsfragen übernommen haben, werden der FPÖ Wahlverluste prophezeit. Doch das Gegenteil könnte der Fall sein: Es bietet sich der FPÖ durch die Übernahme eine einmalige Chance. von Patrick Lenart Die NZZ titelt: „Strache hat seine besten Zeiten hinter sich.“ Die Krone schreibt: „Könnte es gar sein, dass man… Continue reading Die FPÖ hat eine einmalige Chance
Österreich laut Juncker „gesetzlich zur Umverteilung verpflichtet“
Nachdem Bundeskanzler Kern vor rund einer Woche einen Brief an EU- Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verfasste, kassierte er am Mittwoch eine Absage aus Brüssel. Er bat darum, Österreich weiterhin aus dem europäischen Umverteilungsprogramm „Relocation“ für Asylwerber aus Italien und Griechenland auszunehmen, Der gesellschaftliche Druck scheint neben der ÖVP auch Bundeskanzler Kern zu erreichen. 2015 hat sich Österreich mit… Continue reading Österreich laut Juncker „gesetzlich zur Umverteilung verpflichtet“
Doch keine Familienbeihilfe-Kürzung für EU-Ausländer
Die ÖVP hat angekündigt, die Familienbeihilfe für Kinder im EU-Ausland an die Lebenskosten im jeweiligen Herkunftsland anzupassen. Ein nationaler Alleingang wurde angekündigt. Nun macht die ÖVP einen Rückzieher. Nachdem die ÖVP gegen die Umsetzung eigener Forderungen im Nationalrat gestimmt hat, nun der nächste Skandal. Indexierung der Familienbeihilfe Die Indexierung wurde von ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz mit großen Tönen angekündigt: „Wir… Continue reading Doch keine Familienbeihilfe-Kürzung für EU-Ausländer
Minderjährige Asylwerber: 41 Prozent der Überprüften logen
41 Prozent der überprüften „minderjährigen“ Asylwerber belogen die Behörden über ihr wahres Alter. Die Gutachten ergaben, dass sie in Wahrheit volljährig sind. Der FPÖ-Sicherheitssprecher Walter Rosenkranz brachte die Anfrage über die „Untersuchungen zur Altersdiagnose 2016“ ein. Nun liegt die Beantwortung vor. 41 Prozent der „Minderjährigen“ haben gelogen Die Beantwortung der Anfrage erfolgte durch Innenminister Wolfgang Sobotka. Demnach liegt dem… Continue reading Minderjährige Asylwerber: 41 Prozent der Überprüften logen
ÖVP stimmt gegen Umsetzung eigener Ankündigungen
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Die FPÖ brachte heute die Forderungen des ÖVP-Außenminister Kurz zur Abstimmung. Doch die ÖVP stimmte gegen eine Umsetzung. Die FPÖ hat in der heutigen Nationalratssitzung Forderungen zur Abstimmung gebracht, die der ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz in den letzten Monaten medial ankündigte. ÖVP stimmt gegen Umsetzung Doch die ÖVP lehnte den Antrag der FPÖ heute ab. Für die… Continue reading ÖVP stimmt gegen Umsetzung eigener Ankündigungen