Der Verlust eines Drittels der Wählerstimmen bei der Landtagswahl in Oberösterreich, welchen FPÖ-Landeschef Haimbuchner zu verantworten hat, führte nun auch dazu, dass die Opposition die Mehrheit im Bundesrat und damit die Möglichkeit zum Einspruch verliert. Denn eines der Bundesratsmandate der FPÖ wandert offenbar zur ÖVP. Das bedeutet, dass die Corona-Panikpolitik noch rasanter, noch rücksichtsloser und… Continue reading Jetzt kann die Regierung ungebremst walten: Auch Mehrheit im Bundesrat
Schlagwort: övp
Ärztekammerpräsident Szekeres liefert peinlichen Auftritt und verlässt Saal
Der umstrittene Präsident der österreichischen Ärztekammer und Präsident der Ärztekammer Wien scheint ein gröberes Problem mit Kritik zu haben. Der freiheitliche Abgeordnete Wurm wies ihn im Gesundheitsausschuss des Parlaments am 16. September auf einige Fehler in seiner Argumentation hin. Nach einem Ordnungsruf verließ er wütend den Saal. Ein unwürdiger Auftritt, der nicht wirklich zu einem… Continue reading Ärztekammerpräsident Szekeres liefert peinlichen Auftritt und verlässt Saal
Kommunistische Tarnorganisation als türkis-grüne Regierungsexperten
Die ÖVP knickte ein weiteres Mal vor den radikal linken Forderungen der Grünen ein: Der so genannte „Rechtsextremismusbericht“ wird in Österreich wieder eingeführt. Der einst vor Gericht als „kommunistische Tarnorganisation“ bezeichnete Privatverein DÖW soll dabei nicht nur federführend sein, sondern sogar Zugang zu Daten des Innen- und Justizministeriums erhalten. Ein weiterer Schlag gegen die Meinungsfreiheit,… Continue reading Kommunistische Tarnorganisation als türkis-grüne Regierungsexperten
Islamisten-Video aufgetaucht: Schwere Vorwürfe gegen Großmoschee Vöcklabruck
Vor einigen Tagen erschütterten Aktivisten den Mainstream, als sie auf der Moschee-Baustelle in Vöcklabruck ein acht Meter hohes Kreuz aufstellten. Reflexartig verdammte die Politik die Aktion als „rechtsradikal“. Nun zeigt sich, dass die Patrioten im Vorfeld penibel recherchiert hatten. Denn unter den „friedlichen Kulturtreibenden“ dürften sich beinharte Islamisten befinden, welche die Weltherrschaft anstreben. Ein Kommentar… Continue reading Islamisten-Video aufgetaucht: Schwere Vorwürfe gegen Großmoschee Vöcklabruck
Sicherungshaft: ÖVP-Oberösterreich-Chef Stelzer nun auf Kickl-Linie
„Rechts blinken und dann doch wieder links abbiegen“, ist seit langem die Devise der ÖVP – auch in Oberösterreich, wo im September ein neuer Landtag gewählt wird. Nun übernahm ÖVP Landeshauptmann Stelzer eine Forderung von FPÖ-Chef Kickl: Sicherungshaft für intensivkriminelle Asylwerber. Gerade diesen Ansatz hatte FPÖ-Oberösterreich Chef Manfred Haimbuchner vor kurzem noch vehement abgelehnt. Ein… Continue reading Sicherungshaft: ÖVP-Oberösterreich-Chef Stelzer nun auf Kickl-Linie
Wenn ÖVP-Bürgermeisterin ein Kreuz sieht, denkt sie an den Ku-Klux-Klan
Staunen Sie mit uns über den neuen Stil der neuen ÖVP. Ja, das ist die Partei die „christliche Tradition“ auf ihre Fahnen schreibt. Wussten Sie, woran eine ÖVP-Bürgermeisterin zuerst denkt, wenn sie auf einem Feld ein großes Kreuz sieht? An den Ku-Klux Klan. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer „Christen sollen selbstbewusst sein„, sagte der jetzige… Continue reading Wenn ÖVP-Bürgermeisterin ein Kreuz sieht, denkt sie an den Ku-Klux-Klan
Märchen von Afghanistan-Abschiebungen der Bundesregierung entlarvt
Ausgerechnet Vizekanzler Kogler (Grüne) gab den entscheidenden Hinweis, was Abschiebungen nach Afghanistan betrifft. Während Innenminister Nehammer (ÖVP) wieder einmal einen auf harten Mann macht, bestätigte sich was ohnehin viele ahnten: Nach Afghanistan wurde schon lange nicht mehr abgeschoben. Die Abschiebungszahlen der letzten Jahre sind gering, teilweise zweistellig. Und mit weiteren Abschiebungen ist nicht zu rechnen.… Continue reading Märchen von Afghanistan-Abschiebungen der Bundesregierung entlarvt
ÖVP-Bürgermeister ruft trotz Impfung zum regelmäßigen Testen auf!
Obwohl bereits vor 20 Tagen vollständig gegen Covid geimpft, wurde ein ÖVP-Bürgermeister aus Oberösterreich nun positiv getestet. Deshalb ruft er jetzt auch alle vollständig Geimpften dazu auf, sich weiterhin testen zu lassen. Weil der Waizenkirchner Bürgermeister Fabian Grüneis plante mit seinen Großeltern Geburtstag zu feiern, testete er sich selbst auf Covid. Da dieser Selbsttest positiv… Continue reading ÖVP-Bürgermeister ruft trotz Impfung zum regelmäßigen Testen auf!
„Sonst lege ich ihr eine auf!“ – ÖVP-Klubobmann droht FPÖ-Politikerin
Hypernervös dürfte die ÖVP derzeit auch in Salzburg sein. Dort soll ÖVP-Salzburg-Klubchef Wolfgang Mayer einer FPÖ-Politikerin mit Gewalt gedroht haben. Kommentar von Thomas Steinreutner Weil ein Mitarbeiter der FPÖ im Salzburger Landtag keine Maske getragen haben soll, soll ÖVP-Mayer eine Unterbrechung der Landtagssitzung gefordert haben. Als FPÖ-Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser daraufhin bemerkte, dass diese Vorgehensweise von… Continue reading „Sonst lege ich ihr eine auf!“ – ÖVP-Klubobmann droht FPÖ-Politikerin
Haimbuchner-Berater fordert von Kickl mehr Abgrenzung zur ÖVP
Nachdem Herbert Kickl am 7. Juni vom Parteipräsidium einstimmig zum designierten Bundesparteiobmann gewählt wurde, kam endlich Ruhe in die Partei. Jetzt sorgt aber ein Kommentar von Robert Willacker, der als Politberater auch für FPÖ-Oberösterreich-Chef Manfred Haimbuchner tätig ist, für neuerliche Diskussionen. Für Erstaunen sorgen bereits die ersten Zeilen des Politberaters, die er für die Tagesstimme verfasst… Continue reading Haimbuchner-Berater fordert von Kickl mehr Abgrenzung zur ÖVP