Das Landgericht München hob gestern im Berufungsverfahren das Hafturteil gegen den „PI-NEWS“-Autor Michael Stürzenberger auf. Aufgrund des enormen Besucherandrangs musste der Prozess zunächst in einen größeren Gerichtssaal verlegt werden. Stürzenberger wurde am 18. August vor der Strafkammer des Amtsgerichts München wegen des „Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen“ und der „Beschimpfung von Religionsgemeinschaften“ zu einer Freiheitsstrafe… Continue reading Michael Stürzenberger im Berufungsverfahren freigesprochen
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Verfassungsschutz stellt Beobachtung von AfD-Politiker Bystron ein
Seit Ende September wird der bayrische AfD-Chef Petr Bystron nicht mehr vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies bestätigte das Landesamt für Verfassungsschutz gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ). Nachdem Bystron in der Vergangenheit öffentlich Sympathien für die patriotische „Identitäre Bewegung“ (IB) geäußert hatte, wurde der AfD-Politiker fünf Monate lang vom bayrischen Verfassungsschutz beobachtet. „Deutlich höhere Hürden“ für Bundestagsabgeordnete… Continue reading Verfassungsschutz stellt Beobachtung von AfD-Politiker Bystron ein
Sechs Monate Haft für Islamkritiker Michael Stürzenberger
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Der Islamkritiker und politische Aktivist Michael Stürzenberger wurde heute von der Strafkammer des Amtsgerichts München zu sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Anlass ist ein Artikel von Stürzenberger, den er im Juni 2016 für das Onlineportal Pi-NEWS schrieb, das nun auch ausführlich über den Prozess berichtet. „Hetze gegen Islam“ Der Artikel war eine Antwort auf einen Text der… Continue reading Sechs Monate Haft für Islamkritiker Michael Stürzenberger