Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… Dann ist es der Eiertanz, der in der österreichischen Politik veranstaltet wird. Nicht, dass man als Österreicher nicht ohnehin eine gehörige Portion Kaberettmaterial in der Sachpolitik gewohnt wäre. Aber was sich derzeit abspielt, ist nochmal eine andere Liga. Die Grünen haben sich größte Mühe gegeben, den kollektiven Selbstmord, den… Continue reading Müller mault über den Eiertanz in der österreichischen Politik
Schlagwort: pilz
Erdogan gewinnt Türkei-Referendum mit knapper Mehrheit
Die Türken haben sich für die Einführung eines Präsidialsystems entschieden. Präsident Erdogan spricht von einer historischen Entscheidung“. Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen haben sich 51,3 Prozent der Wähler für die Einführung eines Präsidialsystems ausgesprochen. Damit erhält Präsident Recep Tayypip Erdogan seine gewünschten Kompetenzerweiterungen als Staatsoberhaupt. Erdogan sprach deshalb von einer „historischen Entscheidung“. „Mit… Continue reading Erdogan gewinnt Türkei-Referendum mit knapper Mehrheit
Nach Verhaftungen: Peter Pilz fordert Reisewarnung für die Türkei
Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz fordert nach den jüngsten Verhaftungen von türkisch-stämmigen Österreichern in der Türkei eine Reisewarnung und fordert die Zerschlagung der „Erdogan-Stasi“. Der umstrittene Politiker forderte am Donnerstag vor Journalisten vom Außenministerium eine Reisewarnung für die Türkei. Der jetzige versteckte Hinweis auf der Homepage sei demnach nicht deutlich genug. Eine solche Warnung sei… Continue reading Nach Verhaftungen: Peter Pilz fordert Reisewarnung für die Türkei
Eurofighter-Untersuchungsausschuss: Fahrplahn steht fest
Gestern präsentierten FPÖ-Chef Heinz Christian Strache und Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz gemeinsam den Fahrplan für die zweite Auflage des Untersuchungsausschusses zum Eurofighter-Kauf. Der Untersuchungsausschuss soll im Parlament als Minderheits-Verlangen eingebracht werden. Damit behalten die beiden Oppositionsparteien die volle Kontrolle über Ausschuss und dessen Rechte, wie zum Beispiel die Zeugenladungen. Auch eine vorzeitige Beendigung durch die Regierungsparteien,… Continue reading Eurofighter-Untersuchungsausschuss: Fahrplahn steht fest